Potsdam ist die Stadt der Konspirativen
Ein kritischer Blick auf die von der “Zeit” und „SZ“ enthüllten Vorgänge um Christian Lindner, die FDP-Führungsriege und die Auswirkungen auf die FDP und ihre Wählerschaft. …alles lesen
FDP
Lieferkettengesetz vs. Bürokratieabbau (Grüße an die FDP)
Bürokratieabbau, ein schönes und auch für Politiker ertragreiches Thema. Die FDP stoppt das Lieferkettengesetz der EU und bekommt vermutlich Beifall. Der ist unangebracht. …alles lesen
Diese Regierung wird nicht mehr lange halten
Nicht, dass Christian Lindner bald als Held gefeiert wird, weil er unter die Ampel-Koalition einen Schlussstrich gezogen hat. Gegenwärtig zögert er vielleicht, weil ihm das Risiko, die derzeitige 4- bis 5-Prozent-Partei ins endgültige parlamentarische Aus zu befördern, zu hoch ist. Der Autor eines Spiegel-Leitartikels vom 14.12. ($) (Martin Knobbe) war heute beim »Presseclub« zu Gast. Ganz so jovial wie in …alles lesen
Präfinale Zuckungen?
Einer muss ja Schuld sein. Und Lindner und Scholz sind es gewiss nicht. …alles lesen
Fortschritt ist in Deutschland unerwünscht
Am ehesten würden die Leute beim Klimaschutz sparen wollen. Bürgergeld oder Kindergrundsicherungen und auch das Militär scheinen wichtiger. (nicht empirisch belegt) …alles lesen
„Neue“ Wege der Steuergerechtigkeit: Die Abschaffung des Ehegattensplittings
Politiker sollten sich mehr um die Prioritäten im Land selbst kümmern, statt das Geld für Projekte im Ausland zu verplempern. …alles lesen
Die Regierungsarbeit ist ein echter Krampf
Früher ™ war der Außenminister der Bundesrepublik immer derjenige, der das Ranking der beliebtesten Politikerinnen und Politiker anführte. Zeitweise übrigens sogar als Westerwelle dieses Amt innehatte. Seit Wochen liegt Verteidigungsminister Pistorius (SPD) vorn und man fragt sich, wie das möglich ist. Ein Blick auf die Statistik hilft. Die Deutschen finden die aktuelle Regierung nicht mehr so töfte, wie noch kurz …alles lesen
Der Klimawandel und die deutsche Politik
Man muss nicht an den Ufern des Rheines stehen, um zu begreifen, was die Uhr geschlagen hat. Dass der Klimawandel unser Land erreicht hat, zeigt sich auch in anhaltend hohen Temperaturen und Trockenheit. Nicht zuletzt die Auswirkungen der Dürre, die in weiten Teilen unseres Landes viele Bauern an den Rand ihrer Existenz bringt und das Wohlbefinden nicht nur älterer Menschen …alles lesen
Geht die Ampelregierung vorzeitig in Rente?
Hab gelesen, dass das Kartellamt längst die Waffen vor der Mineralölindustrie gestreckt hat. Einer der Vorturner dieser nutzlosen Instanz hatte bereits vor einer Weile gesagt, dass es juristisch keine Möglichkeit gibt, den Konzernen die Weitergabe der zeitlich befristeten staatlichen Steuernachlässe vorzuschreiben. Wir erleben das an den Zapfsäulen der Republik. Die gewinntrunkenen Konzernchefs erlauben sich einen noch größeren Schluck aus der …alles lesen
Angebot und Nachfrage allein reichen vielleicht nicht, um Märkte funktionell zu halten
Irgendwas scheint mit diesem ehernen Gesetz von Angebot und Nachfrage nicht zu stimmen! Es wird in vielen Fällen schon passen. Aber. Die Mieten steigen angeblich vor allem deshalb, weil es nicht genügend Wohnraum gibt. Richtiger müsste es aber heißen: „nicht genügend bezahlbaren Wohnraum“. Der Hang zum Egoismus, ich meine natürlich zur Individualisierung (Singlehaushalte), und die Zuwanderung durch Geflüchtete seit 2015 …alles lesen
