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Bürgergeld sticht Hartz IV

Bürgergeld bzw. Hartz IV fiel zum Glück in unse­rer Familie nicht an. Ich glau­be, ich gehör­te zeit mei­nes Berufslebens zur «hart arbei­ten­den Mitte der Gesellschaft». Wie ich die­se Floskel has­se! Was ich an Steuern und Abgaben gezahlt habe, ist der Wahnsinn. Meine Frau, mein Schwager, mei­ne Schwester – für uns alle gilt die Aussage glei­cher­ma­ßen. Obwohl das auch nach unse­rem …alles lesen

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Kleine Anfragen der AfD enthalten leider Zündstoff

Die AfD pflas­tert die Regierung zu mit «klei­nen Anfragen». Darunter fin­de ich vie­le, die die rechts­extre­me Gesinnung bestä­ti­gen. Insofern also: kei­ne Überraschung! Wenn eine sol­che «klei­ne Anfrage» von AfD-Abgeordneten mit dem Titel: «Entwicklung der Ausgaben im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Hartz IV) – Zeitraum 2010 bis 2022″ daher­kommt, fragt sich der gemei­ne Linke doch gleich, wel­che hin­ter­fot­zi­ge Nummer die wie­der im …alles lesen

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Kommt alle in unsere Sozialsysteme! Die Grünen laden herzlich ein.

Viele im Land machen sich Gedanken dar­über, wie wir mit der Herausforderung umge­hen soll­ten, dass zu vie­le Menschen kom­men, die ohne auch nur einen Euro in die Sozialkassen ein­ge­zahlt haben, auf Dauer von unse­rem Staat finan­zi­ell unter­stützt wer­den. Viele, nicht nur Rechte, reden von Einwanderung in unse­re Sozialsysteme. Die Grünen haben die Lösung, vor­ge­tra­gen durch ihren stellv. Fraktionsvorsitzenden Andreas Audretsch …alles lesen

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BER ist pleite

Der BER ist plei­te. Der Staat soll hel­fen? Ich glau­be, wir soll­ten ihn schnells­tens umbe­nen­nen und die Flughäfen in der nähe­ren Umgebung schlie­ßen, damit Fluggäste in aus­rei­chen­dem Umfang die Sache am Laufen hal­ten. Solche Korrekturen, pri­mär die Umbenennung, wer­den es rich­ten. Der BER muss von dem ler­nen, was die mut­maß­lich neue Koalition, im Hinblick auf ver­brann­te Namen als Lösungsmodell ent­wi­ckelt hat. …alles lesen

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Dauerhaft im Elend leben, um Narrative lebendig zu halten?

In den USA wer­den vie­le repu­bli­ka­nisch geführ­te Bundesstaaten das biss­chen Sozialstaat (€) wie­der abzu­schaf­fen, das die finan­zi­el­le Not der BürgerInnen wäh­rend der Corona-Krise mit Arbeitslosengeld etwas abge­mil­dert hat. Die die­se Staaten füh­ren­den repu­bli­ka­ni­schen Gouverneure argu­men­tie­ren, dass die Menschen sich zu sehr mit den staat­li­chen Leistungen ein­ge­rich­tet hät­ten. Lieber einen ande­ren Namen suchen als grund­sätz­lich etwas zu ver­än­dern Diesen popu­lis­ti­schen Vorwurf …alles lesen