Wenn Identitätspolitik zur Waffe wird

23. August 2025

Ein Neonazi als „Frau & Mutter“

Es war ein Tweet, der einschlug wie ein Donnerschlag:

„Aber wisst ihr, wie es sich anfühlt, ein ganzes System zu ficken?“

– Tweet-Auszug

Mit diesen Worten kommentierte Marla-Svenja Liebich (ehemals Sven Liebich) ihre vollzogene Geschlechtsänderung. Ein Mann, der bislang durch Antisemitismus, Hetze und queerfeindliche Ausfälle auffiel, inszeniert nun seine Identität als Frau – und stellt den Schritt selbst als Triumph über den Staat dar.

Medien zwischen Empörung und Einordnung

Die Reaktionen reichten von nüchterner Analyse bis zu moralischer Empörung:

  • NZZ sprach in einem Kommentar von einem „Mann, der den Staat zum Narren hält“ und sah darin eine offene Provokation gegen Gesetz und Gesellschaft (NZZ).
  • taz wies darauf hin, dass es sich um einen „missbräuchlichen Fall“ handle, machte aber deutlich: Das Selbstbestimmungsgesetz sei deshalb nicht grundsätzlich infrage zu stellen (taz).
  • The Sun und andere internationale Medien schürten hingegen Empörung über die Vorstellung, dass ein verurteilter Neonazi seine Strafe im Frauenknast verbüßen könnte (The Sun).

So unterschiedlich die Tonlage: Einig waren sich die meisten darin, dass Liebich den rechtlichen Rahmen gezielt für eine Provokation nutzt. Dass ausländische Medien wie insbesondere die NZZ journalistischen Nachwuchs aus Deutschland rekrutieren, um ihn gegen unser Land in Stellung zu bringen, ärgert mich schon eine ganze Weile.

Dabei geht es mir weniger darum, dass ich deren Ansicht nicht teile, das auch. Vor allem finde ich die Einmischung aus der Schweiz ziemlich widerlich. Gujer und seine deutschkritischen Tiraden werden in rechtskonservativen Kreisen als „Westfernsehen“ (als ehrliche journalistische Auseinandersetzung mit dem linken Zeitgeist) verstanden. Gujer hat mit dem NZZ-Format „Der andere Blick“ wohl einen Selbstläufer kreiert, mit dessen deutsch­kritischen Inhalten sich liberale Kräfte in diesem Land, wenn es nach mir ginge, ruhig etwas intensiver auseinandersetzen dürften.

Identitätspolitik als Waffe

Liebichs Darbietung macht schlechte Laune. Es ist eine kalkulierte Strategie, die wir aus der rechtsextremen Szene kennen: Errungenschaften der offenen Gesellschaft werden durch Überzeichnung lächerlich gemacht.

  • Ziel: Zweifel am Sinn des Selbstbestimmungsgesetzes wecken.
  • Mittel: Eine inszenierte Provokation, die garantiert Schlagzeilen produziert.
  • Effekt: Die eigentlichen Anliegen von Transpersonen drohen, in den Schatten gestellt zu werden.

Könnte der nächste Schritt die Behauptung sein, eine „gläubige Jüdin“ zu sein? Wird künftig auch religiöse Identität bewusst missbraucht, um Minderheiten und deren Rechte zu verhöhnen? Diese Leute machen vor nichts halt!

Der gesellschaftliche Kontext

Das Ganze spielt sich vor dem Hintergrund einer ohnehin polarisierten Debatte ab. Das Selbstbestimmungsgesetz wurde im April 2024 vom Bundestag verabschiedet und ist seit November 2024 in Kraft. Dieses Gesetz war von Beginn an umstritten. Die Union will es reformieren. Für Befürworter war es ein überfälliger Schritt, für Gegner ein Einfallstor für Missbrauch. Ich denke, angesichts der bisherigen spektakulären Erfahrungen, muss man den Kritikern zustimmen.

Der Fall Liebich liefert denen, die unseren Staat vorführen wollen, hinreichend Munition – auch wenn er gerade deshalb nicht als Beweis gegen das Gesetz taugt, sondern lediglich als Beispiel für eine gezielte Instrumentalisierung. Es wird viel darüber palavert, die Medien haben das Thema begierig aufgenommen und hochgekocht.

Ich sehe es so, dass es vielen Menschen dabei helfen kann, ihren Platz in dieser Gesellschaft zu finden. Wenn es nur nicht solche boshaften Teufel gäbe, die dieses Gesetz wie auch andere Regelungen des Miteinanders in einer offenen, pluralistischen Gesellschaft durch ihr unsägliches Verhalten ad absurdum führen. Möglicherweise wurde das Gesetz qualitativ nicht so verfasst, dass ein Missbrauch durch subversive Kräfte weitestgehend ausgeschlossen wäre. Dass ein Begriff wie Diversität ein Bestandteil eines insbesondere durch die rechtsextreme AfD ausgelösten Kulturkampfes werden konnte, liegt nicht zuletzt auch in der Verantwortung all derer, die gern mit dem Feuer spielen (gegen alles sind!) und sich dabei mit den Hintergründen weder auseinandersetzen noch auskennen.

Freiheit, Missbrauch und Verantwortung

Am Ende bleibt die Frage: Wie schützt man die Freiheit, ohne ihr Opfer zu werden?

Eine Demokratie muss auch mit Missbrauch umgehen können. Doch sie darf nicht zulassen, dass zynische Agitatoren die Debatte über Identität und Rechte bestimmen.

Vor dem Hintergrund des Falls der Rechtsextremistin Liebich drängt die Union auf eine Reform des Selbstbestimmungsgesetzes der Vorgängerregierung.

Quelle

Liebichs Provokation ist ein Spiegel. Er zeigt uns, wie dünn die Linie zwischen emanzipatorischer Politik und ihrem Missbrauch sein kann. Und er erinnert daran, dass es nicht nur darum geht, Gesetze zu verteidigen, sondern auch deren Akzeptanz und Würde.

Der Nachruf und seine Botschaft

15. September 2022

Vermutlich steigt die Zahl der Leute, die die Frequenz der Berichterstattung über den Tod der Queen übertrieben finden. Alle Medien scheinen Nachrufe veröffentlicht zu haben.

Sogar die ARD Regionalprogramme kommen nicht ohne die tägliche Dosis Queen Elizabeth II. aus. Der Mythos des guten Monarchen wird gepflegt. Kritische Würdigungen im Nachruf sind scheinbar unterrepräsentiert. Oder sind sie gar nicht erwünscht?

Gegenrede – Kritik

Diese Form der medialen Überbetonung ruft Widerstand und Gegenrede auf den Plan. Gegen all die netten, freundlichen Nachrufe zum Tod der Queen muss ein Kontrapunkt gesetzt werden. Wahrscheinlich wäre die Berichterstattung sonst unvollständig.

Jedes Menschenleben hat Licht und Schatten. Warum sollten Nachrufe nicht beides enthalten? Allerdings wünschte ich, dass in Nachrufen die Schattenseiten eines langen Menschenlebens fair und unparteiisch beschrieben werden.

Populäre Monarchin

Die Tatsache, dass die Queen auch in Deutschland und in anderen, vor allem europäischen Ländern, äußerst populär war (Irland mal ausgenommen), mag für manche Journalisten die explizite Aufforderung beinhalten, auch die negativen Seiten eines langen Lebens herauszustellen.

Queen Elisabeth II. ist die Repräsentantin eines Landes, für das die Kolonialzeit zu Beginn der 1980-er Jahre endete. Eine Kritik an der über 70 Jahre währenden Dienstzeit der britischen Monarchin bezieht sich auf eine Person ohne Machtbefugnis.

Gegner der Monarchie

Ist es fair oder gar geboten, der verstorbenen Königin in einem Nachruf Ereignisse anzulasten, die allein von der politischen Führung Großbritanniens zu verantworten sind?

Dass zu diesem Zweck auch Zitate anderer Personen bemüht werden, gibt dem Text vielleicht mehr Bedeutung, macht diesen Nachruf jedoch nicht besser.

Interessant ist, dass der bedeutende britische Autor seinen Text in der New York Times veröffentlichte. Ob die Zahl der Gegner der Monarchie in Großbritannien wohl groß genug ist, um einen solchen Text dort zu veröffentlichen? Andererseits bin ich ziemlich sicher, dass es auch dort kritische Nachrufe gibt.

Hari Kunzru blickt in seinem Essay auf Vergangenheit und Zukunft Großbritanniens. Das von Übermedien-Autorin  Samira El Ouassil herausgenommene Zitat in seiner ganzen Gehässigkeit hat in meinen Augen sehr wenig mit Kunzrus Intention zu tun.

Kein Sinn für Differenzierung?

Danke fürs Augen öffnen, schreibt ein Kommentator unter Frau El Quassils Beitrag. Nun, ein bisschen Geschichte kommt immer gut. Aber in einem Nachruf muss sie nicht so eingesetzt werden. Kannten wir die Schattenseiten des längst erloschenen Empire nicht halbwegs und wurden die Verstrickungen der Monarchie nicht längst hinreichend beleuchtet?

Identitätsdebatte

In diesen Zeiten, in denen Identitätsdebatten große Beachtung finden, nutzt mancher Journalist die Aufnahmefreude der woken Community allzu gern, um das Feuer nicht erlöschen zu lassen.

Das lange Jahrhundert von Königin Elisabeth II. | Quelle: https://billemmott.substack.com/p/the-long-century-of-queen-elizabeth

Lehmanns Brocken

8. Mai 2021

Den Ex-Nationaltorwart Lehmann mochte ich noch nie. Auch nicht als Weltmeister. Ein komischer Typ, echt. Sperrig und unbequem gab er sich schon als junger Fußballer. Mein „Urteil“ deshalb: oberflächlich und dumm. Er ist mir so ähnlich, dass es schmerzt.

Dabei weiß ich im Gegensatz zur Restöffentlichkeit nicht einmal, weshalb Lehmann diese Dummheit beging. Und dann dieser Brüller. Schickt der Kerl versehentlich das Ding nicht an den Sender, sondern direkt an den Auslöser seines Frustanfalls. Wie dumm muss man eigentlich sein?

Ich reihe mich öffentlich auch ganz vorbildlich ein in die Top-Empörungsmannschaft der ersten Liga, die immer über alle Zweifel erhaben ist und die schon überhaupt nie das N- oder Z-Wort oder was ähnlich Empörendes unreflektiert bei Twitter oder irgendeinem anderen asozialen Netzwerk raushaut. Ich besorge das hier im Blog. Da bleibt’s quasi geheim, auch wenn der eine oder andere meiner linken Freunde mit meinem Standpunkt überhaupt nicht einverstanden sein sollte.

Alle waren sich einig. Für diesen blöden Satz muss der Mann bluten. Was er dann auch prompt tat. Er wurde alle Ämter auf einmal los. Das ging innerhalb weniger Stunden. Ist das nicht toll!

Genau so halten wir es ab jetzt.

Jeder, der blöde Sprüche kloppt, springt über die Klinge. Wer das bestimmt, steht natürlich auch längst fest. Das sind Grüne und Linke. Die haben alle Antworten und das Monopol auf ethisch-moralisch einwandfreie Gesinnung. Bisschen Schwund ist immer, wie man an Thierse oder Palmer bedauerlicherweise erkennen muss.

Annalena Baerbock hat heute gleich den nächsten Querulanten geköpft. Das wird ihr in ihrem wachsenden Klientel natürlich weitere Punkte bringen. War diese Republik nicht früher liberaler?

Ich finde es nur so mittel, dass Baerbock auf den Tweet des grünen Brot- und Butter-Provokateurs Boris Palmer in so erwartbarer Manier reagiert hat. Er habe jetzt nicht mehr die Unterstützung der Grünen, sagte Baerbock sinngemäß in einem Tweet. Da wird der Boris aber überrascht sein.

Nee, was sich in unserem Land abspielt, nimmt Züge an, die ich vor ein paar Jahren für ausgeschlossen gehalten hätte.

Da schreibt Sarah Wagenknecht ein ganzes Buch über eine der größten gesellschaftlichen Fehlentwicklungen ever und kriegt Beifall von der „falschen Seite“. Damit sind all ihre Gedanken über falsche Prioritäten, auf die ein Teil unseres politischen Spektrums in unserem Land verstärkt setzt, entwertet. Ernsthaft?

Der SPD-Rauschebart Wolfgang Thierse hatte sich vor einiger Zeit in der konservativen FAZ dafür ausgesprochen, dass sich seine Partei nicht so krass in Identitätspolitik engagieren solle und fing dafür von der Co-Parteivorsitzenden Esken einen Rüffel ein. Der ganze linke Unterbau geriet ins Wanken, ob dieser unglaublichen Entgleisung Thierses. Dass der Mann einfach nur recht haben könnte, dämmert denen, die dabei sind, diese Dummbeutelpolitik zum Zentrum deutscher Gutmenschenpolitik aufzubauen, immer noch nicht.

Mir fällt zu diesen Debatten nur noch ein Spruch ein, der jedenfalls alles erklärt: Wenn’s dem Esel zu wohl ist, geht er aufs Glatteis.

Manche Herzen sind feist, der Kopf ohne Geist, doch wir glauben, das Glück stünd‘ uns zu; doch nach einem Schlag, `nem Schlag ins Genick, zieh’n wir uns beleidigt zurück.   Ja, wenn’s dem Esel zu gut geht, dann trabt er aufs Eis, um zu tanzen, wie jeder weiß; und er kichert und ziert sich, posiert ungeniert sich, bläht sich auf vor Eitelkeit, und er ließe sich morden für Ehren und Orden, ist leider vom Menschen nicht weit. Ja, wenn’s immer zu gut geht, stellt sich selber ein Bein, na und dann, dann bricht er ein.

Hildegard Knef, Liedtexte: Wenn’s dem Esel zu gut geht

Fehlt uns moralische und politische Führung?

3. März 2021

Führt man sich die Entwicklung unseres Landes in dieser Pandemie vor Augen, kommt man nicht um eine Reihe von Auffälligkeiten des politischen Spitzenpersonals unseres Landes herum. In seinem Artikel „Ein Kabinett zum Gruseln“ hat Ulrich Horn das Dilemma genauer angeschaut und in einer Ansammlung von Fehlleistungen beschrieben, wie Mitglieder dieses Bundeskabinetts in den letzten Jahren bis in diese schlimme Pandemie hinein regiert haben.

Kabinett

Diese Highlights spielen zwar längst nicht alle in der „Corona“ – Zeit, machen einem aber deutlich, von welchen Koryphäen wir regiert werden.

Mir scheint es, als würden in Horns Abriss die SPD-MinisterInnen etwas besser wegkommen als ihre Mitstreiter von der Union. Die Kanzlerin, die sich vermutlich eine günstigere Schlusssequenz ihrer Amtszeit gewünscht hätte, darf man dabei nicht außen vor lassen. Sie hat die Dinge zu lange schleifen lassen. Das Ergebnis kulminiert in dieser sehr schwierigen Zeit in geradezu beängstigender Art und Weise. Da wirkt selbst die Maßnahme des Verfassungsschutzes gegen die AfD wie eine Art politisch gesteuerter Befreiungsschlag oder als Ablenkung von den wirklich heftigen Problemen dieser Monate.

AfD – Verfassungschutz – Aktivitäten

Nicht, dass ich missverstanden werde. Ich finde, die Entscheidung des Verfassungsschutzes richtig und angemessen. Nur wissen wir auch, welchen Nutzen die AfD und ihre Fans aus diesem Sachverhalt ziehen. Oder wenigstens versuchen werden zu ziehen.

Sowas hat Deutschland, hat unsere Demokratie, nicht verdient.

Heute las ich, dass Wolfgang Thierse sich von einer heftigen Kritik angesprochen fühlte, die direkt aus dem SPD-Parteivorstand gekommen sein soll. Er hatte in einem Artikel für die FAZ Anstoß daran genommen, wie seine Partei Identitätspolitik betreibt. Als altem weißen Mann kommt mir in diesen Zeiten zwangsläufig die Rolle zu, Thierse in dieser Beziehung zu verteidigen.

Meine einseitige Parteinahme zu Thierses Gunsten muss darauf zurückzuführen sein, dass mir die Diversität seit geraumer Zeit über den Kopf wächst. Den Test meiner Standfestigkeit in diesen Fragen habe ich – wenn ich ehrlich bin – aufgegeben.

Er bitte darum, ihm öffentlich mitzuteilen, ob sein »Bleiben in der gemeinsamen Partei weiterhin wünschenswert oder eher schädlich« sei. Er selbst habe Zweifel, »wenn sich zwei Mitglieder der Parteiführung von mir distanzieren«, so zitierte der »Tagesspiegel« aus dem Brief.

SPD: Wolfgang Thierse bietet Saskia Esken offenbar Parteiaustritt an – DER SPIEGEL

Pluralistische Gesellschaft

Eine pluralistische Gesellschaft ist für mich ein erstrebenswertes, hohes Gut.

Es fußt auf der Überzeugung, dass alle Menschen gleich sind und ethnische oder nationalistische Überlegenheitsgefühle in diesem Stadium der Menschheitsgeschichte unangemessen sind. Die Abwehr solcher Überlegungen basiert zudem auf rassistischen Motiven. Damit sollten wir im 3. Reich genug Erfahrung gemacht haben.

Was sich daraus entwickelt hat, muss ich zur Kenntnis nehmen. Es fällt mir in der zweiten Hälfte meines 6. Lebensjahrzehntes schwer, an den Überzeugungen einfach so festzuhalten.

Ob dieser innere Kampf nur auf mein Alter zurückzuführen ist oder ob nicht die Übertreibungen, mit denen wir in den letzten Jahren konfrontiert wurden, zu diesem Zweifel beigetragen haben? Ich weiß es nicht!

verschiedenartige Motive

Vielleicht war es mir nicht ernst, und ich habe nur einen auf gutmenschlich gemacht? Jedenfalls habe ich gelernt, wie Übertreibungen wirken. Nicht auf alle. Aber auf einen auch nicht ganz kleinen Teil der Bevölkerung hat die Menschlichkeit Merkels so tiefe Verunsicherungen und Gegenpositionen hervorgebracht, dass ich diese nicht einfach ignorieren kann.

»Die Identitätspolitik von rechts ist eine Politik, die zu Ausschließung, zu Hass, ja zu Gewalt führt«, so der 77-Jährige: »Und die Identitätspolitik von links führt, wenn sie weiter so einseitig und in dieser Radikalität betrieben wird, zu Cancel Culture.« Zudem kritisierte er, dass gendergerechte Sprache »auf dem Verordnungswege« durchgesetzt werde.

SPD: Wolfgang Thierse bietet Saskia Esken offenbar Parteiaustritt an – DER SPIEGEL

Von gendergerechter Sprache halte ich nur solange etwas, solange ich mir einreden kann, dass selbst die zahllosen Übertreibungen Menschen nützen. Aber lässt sich sowas stabilisieren und konservieren über die Zeit, die wir alle brauchen, um den Nutzen einer „Bewegung“ zu erkennen, die selbst mit ihrer Art der „Kriegsführung“ durchaus für Ausgrenzung und Benachteiligung sorgt?

Wolfgang Thierse und Gesine Schwan

Wenn ein SPD – Parteiurgestein, wie ich sowohl Wolfgang Thierse als auch Gesine Schwan bezeichnen möchte, von anderen Parteimitgliedern quasi als gesellschaftlich Zurückgebliebene oder Ewiggestrige denunziert werden, ist ein Punkt erreicht, den man wiederum nur als Meilenstein ins Nirgendwo der Geschichte der SPD ansehen kann.

Menschen aufgrund ihrer vermeintlich anachronistischen Haltung zu einer von manchen so empfundenen „modernen Identitätspolitik“ verpflichten zu wollen, ist einfach nur … Wenn Wolfgang Thierse nach der lautstark vorgebrachten Kritik, in die sich scheinbar auch die Parteispitze in Person von Frau Esken und Herrn Kühnert eingeschaltet hat, seinen Austritt aus der Partei anbietet (um Schaden von der Partei fernzuhalten) zeigt mir das an einem weiteren Beispiel, dass ich die SPD nicht mehr als meine politische Heimat betrachten kann.