Wie eine politische Klasse ohne Klasse agiert

  • 5. November 2018

Nun ist es aber auch mal gut. Endlich schmeißt Horst Seehofer "seinen" Verfassungsschutz-Präsidenten raus. Heute geht er nicht über Los, zieht keine Euros ein, sondern geht gleich in Rente. Seehofer macht heute also das, was für viele längst überfällig war (Rechtsradikale* ausgenommen). Die Kanzlerin könnte dazu gelöst gelächelt haben. Oder auch nicht, jedenfalls wenn sie noch ein Restgefühl dafür haben sollte, wie disruptiv derartige Vorgänge in unserer fragil gewordenen Demokratie wirken. Dr. Maaßen war bis heute Verfassungsschutzpräsident…

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Es ist angerichtet

  • 23. September 2018

Der Schaden für die Demokratie ist angerichtet. Das Gericht, das die Regierung unter Chefkoch Horst Seehofer in den letzten Wochen kreiert hat, ist weder Fisch noch Fleisch, und auch kein Veganer oder Vegetarier wird Spaß daran haben. Maaßen bleibt als "SonderDingens" im Innenministerium. Horst Seehofer hat sich also durchgesetzt. Daran gibts nichts zu deuteln. Jetzt frage ich mich: Was weiß der Mann über Merkel, Seehofer und Nahles. Es müssen brisante Informationen sein, die der Ex-Chef…

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Maaßens Kalkül

  • 8. September 2018

Ich habe das Gefühl, der Verfassungsschutz hat nicht die Rechten unterwandert, sondern die Rechten den Verfassungsschutz. Jedenfalls hat der Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes erreicht, worum sich die AfD auch schon seit Jahren bemüht. Beide untergraben mit ihren Vorwürfen erfolgreich die Reputation unserer Medien. Was wir bei aller durchaus berechtigen Kritik im Blick haben müssen, ist, dass eine Demokratie ohne unabhängige Medien, ohne frei Presse nicht funktionieren kann. Hans-Georg Maaßens unerhörte Vorwürfe richten sich unausgesprochen auch…

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