Merkel hat das gut gemacht

Viel­leicht hat der Gedan­ke ange­sichts der Dis­kus­si­on über die Gen­de­ri­sie­rung, die ähn­lich unnach­gie­big und erbit­tert geführt wird wie die über die Flücht­lings­kri­se, gar nichts damit zu tun? Aber ich frag­te mich ges­tern, ob sich ein Mann in die­ser Posi­ti­on auch hin­ge­stellt und selbst­kri­tisch per­sön­li­che Feh­ler ein­ge­räumt hät­te? Ich hat­te schon lan­ge nicht mehr dar­über nach­ge­dacht, ob eine Frau den Kno­chen­job des Kanz­lers bes­ser aus­füh­ren könn­te, als ein Mann. Ich wuss­te ja, Mer­kel macht ihre Sache gut. Ich habe das Gefühl, vie­le von denen, die per­ma­nent mit einem schlich­ten „Mer­kel-muss-weg“ unter­wegs sind, soll­ten ihr Rol­len­ver­ständ­nis auch mal mit die­ser Fra­ge­stel­lung abglei­chen. Mir scheint, die Speer­spit­zen gegen eine Gen­de­ri­sie­rung unter den Jour­na­lis­ten, bil­den die, die auch zu den schärfs­ten Kri­ti­kern Mer­kels in der Flücht­lings­kri­se zäh­len. Ob das Zufall ist? Es geht um „kon­ser­va­ti­ve“ Posi­tio­nen! Das ist ein gemein­sa­mer Nen­ner. Wirk­lich? Pres­se­stim­men zu Mer­kels Erklä­rung Man sieht an den jüngs­ten Aus­fäl­len die­ses unsäg­li­chen Andre­as Scheu­er, CSU, wie es man­che in der Uni­on mit ihrem Glau­ben hal­ten. Offi­zi­el­le Katho­li­ken und Pro­tes­tan­ten zei­gen sich ent­setzt. Aber wel­chen Stellenwert… 

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Viel­leicht hat der Gedan­ke ange­sichts der Dis­kus­si­on über die Gen­de­ri­sie­rung, die ähn­lich unnach­gie­big und erbit­tert geführt wird wie die über die Flücht­lings­kri­se, gar nichts damit zu tun? Aber ich frag­te mich ges­tern, ob sich ein Mann in die­ser Posi­ti­on auch hin­ge­stellt und selbst­kri­tisch per­sön­li­che Feh­ler ein­ge­räumt hätte?

Ich hat­te schon lan­ge nicht mehr dar­über nach­ge­dacht, ob eine Frau den Kno­chen­job des Kanz­lers bes­ser aus­füh­ren könn­te, als ein Mann. Ich wuss­te ja, Mer­kel macht ihre Sache gut.

Ich habe das Gefühl, vie­le von denen, die per­ma­nent mit einem schlich­ten „Mer­kel-muss-weg“ unter­wegs sind, soll­ten ihr Rol­len­ver­ständ­nis auch mal mit die­ser Fra­ge­stel­lung abglei­chen. Mir scheint, die Speer­spit­zen gegen eine Gen­de­ri­sie­rung unter den Jour­na­lis­ten, bil­den die, die auch zu den schärfs­ten Kri­ti­kern Mer­kels in der Flücht­lings­kri­se zäh­len. Ob das Zufall ist? Es geht um „kon­ser­va­ti­ve“ Posi­tio­nen! Das ist ein gemein­sa­mer Nen­ner. Wirklich?

Pres­se­stim­men zu Mer­kels Erklärung

Man sieht an den jüngs­ten Aus­fäl­len die­ses unsäg­li­chen Andre­as Scheu­er, CSU, wie es man­che in der Uni­on mit ihrem Glau­ben hal­ten. Offi­zi­el­le Katho­li­ken und Pro­tes­tan­ten zei­gen sich ent­setzt. Aber wel­chen Stel­len­wert hat Kir­che heu­te schon noch? Viel­leicht aber hat Scheu­er über­dreht, denn man­cher in den sozia­len Netz­wer­ken sind der Mei­nung, er müs­se als Gene­ral­se­kre­tär zurück­tre­ten. Horst See­ho­fer jedoch ver­tei­digt kei­nen Wort­ka­no­nier, sei­nen Mann fürs Grobe.

Am wich­tigs­ten an Mer­kels Vor­trag fand ich die Pas­sa­ge, dass sie, wenn sie es könn­te, die Zeit gern um eini­ge Jah­re zurück­dre­hen wür­de. Nor­ma­ler­wei­se meint man damit, dass man getrof­fe­ne Ent­schei­dun­gen ganz oder teil­wei­se rück­gän­gig machen wür­de. Viel­leicht war es das aber gar nicht, was Mer­kel damit gemeint hat.

  • Deutsch­land hät­te sich orga­ni­sa­to­risch auf höhe­re Flücht­lings­zah­len ein­stel­len müssen.
  • Das gilt glei­cher­ma­ßen für die ande­ren EU-Mitglieder
  • Deutsch­land hät­te sich dafür ein­set­zen müs­sen, dass Dub­lin III ange­passt wird:

I. Was ist ein Dub­lin-Ver­fah­ren? In einem Dub­lin-Ver­fah­ren wird geprüft, wel­cher Staat in Euro­pa für die Durch­füh­rung des Asyl­ver­fah­rens von Asyl­su­chen­den zustän­dig ist. Denn die EU hat sich dar­auf ver­stän­digt, dass Asyl – suchen­de nur in einem der EU-Län­der ein Asyl­ver­fah­ren durch­lau­fen dür­fen. Betei­ligt sind aber nicht nur EU-Staa­ten, son­dern auch die Schweiz, Island, Liech­ten­stein und Nor­we­gen. In den jewei­li­gen Län­dern gibt es Behör­den, die für die Dub­lin-Ver­fah­ren zustän­dig sind. In Deutsch­land ist dies das Bun­des­amt für Migra­ti­on und Flüchtlinge.

Wel­cher Staat zustän­dig ist, wird in der Dub­lin-III-Ver­ord­nung gere­gelt. Es gibt eine gan­ze Rei­he von Kri­te­ri­en. Am häu­figs­ten wird jedoch das Kri­te­ri­um ange­wandt, wonach der Staat zustän­dig ist, in dem der Flücht­ling als Ers­tes EU-Ter­ri­to­ri­um betre­ten hat. Das sind schon aus geo­gra­phi­scher Sicht häu­fig die Län­der an den äuße­ren Süd- oder Ost­gren­zen Euro­pas, wie bei­spiels­wei­se Ita­li­en oder Ungarn. Befin­det sich ein Asyl suchen­der nicht in dem Staat, der dem­nach für ihn zustän­dig ist, droht ihm die Abschie­bung dort­hin. Da die Lebens­be­din­gun­gen für die Betrof­fe­nen in die­sen Län­dern viel­fach uner­träg­lich sind, geht es in Dub­lin­Ver­fah­ren meist dar­um, eine Abschie­bung inner­halb Euro­pas zu ver­hin­dern.Quel­le: Dublin_Ratgeber_Erste_Hilfe_2015.pdf | LINK

  • Viel frü­her hät­te die EU mit Maß­nah­men begin­nen müs­sen, die heu­te unter der Zusam­men­fas­sung „Hil­fe in den Her­kunfts­län­dern“ läuft
  • Die finan­zi­el­len Hil­fen für den UNHCR hät­te nicht gekürzt wer­den dürfen

Nach einer gan­zen Rei­he von Wahl­nie­der­la­gen rudert Mer­kel nun zurück. Sie distan­ziert sich von ihrem im Inland wie im Aus­land geschmäh­tes Mot­to „Wir schaf­fen das“, mit dem sie ein­ein­halb Mil­lio­nen – vor allem isla­mi­sche – Flücht­lin­ge nach Deutsch­land ein­ge­la­den hat­te. (…)Quel­le: Pres­se­stim­men zu Ange­la Mer­kels Pres­se­kon­fe­renz | LINK

Der Jour­na­list hat, wie vie­le bei uns, nicht ver­stan­den oder er woll­te es nicht ver­ste­hen, dass die Chro­no­lo­gie der Abläu­fe die­se Behaup­tung „nach Deutsch­land ein­ge­la­den…“ ad absur­dum führt.

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Horst Schulte
Rentner, Blogger & Hobbyfotograf
Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Ich bin jetzt 71 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt (auch aus Überzeugung) auf dem Land.
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3 Gedanken zu „Merkel hat das gut gemacht“

  1. […] Deutsch­land war nicht auf die hohen Flücht­lings­zah­len vor­be­rei­tet. Deutsch­land hat sich auf Bünd­nis- und Ver­trags­part­ner ver­las­sen. Die Dub­lin-Abkom­men, auf die sich Deutsch­land beruft, wur­den nicht kon­se­quent genug durch­ge­setzt. Man hat von der EU-Sei­te her nicht früh genug mit der Hil­fe in den Her­kunfts­län­dern gear­bei­tet. Die EU hat vie­le Gel­der für Hilfs­or­ga­ni­sa­tio­nen gekürzt. Der ent­setz­li­che Krieg in Syri­en hät­te frü­her ein­ge­dämmt wer­den müs­sen. Ich glau­be, das woll­te Ange­la Mer­kel damit aus­drü­cken, als sie die Zeit zurück­dre­hen woll­te. Mit die­ser Mei­nung bin ich nicht allein. […]

  2. “ Der ent­setz­li­che Krieg in Syri­en hät­te frü­her ein­ge­dämmt wer­den müssen“

    Mei­ne Wörter..was ich trau­rig fin­de ist das Gott und die Welt sich an das „wir schaf­fen das hochzieht“

    Der Finanz­sek­tor der Euro­päi­schen Uni­on hat vom Beginn der Finanz­kri­se im Okto­ber 2008 bis Dezem­ber 2011 staat­li­che Hil­fen in Höhe von 1,6 Bil­lio­nen Euro erhalten.

    Da könn­te ich mich drü­ber aufregen

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