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Die 90 Tage sind schon vorbei, Herr Präsident

Trumps hoffentlich nur temporärer Erfolg vor dem Supreme Court hat eine Komponente, die seltsamerweise nicht thematisiert wurde. Es mag sein, dass die personellen Umstellungen im höchsten Gericht der Vereinigten Staaten künftig mehr solcher Entscheidungen zeitigen und Trumps unsäglicher Politik Vorschub leisten werden. Das warten wir ab. Da hat sich D. Trump ja die gefährlichsten 7 Länder für sein Einreiseverbot ausgesucht. Not. (via @heavencrawley) pic.twitter.com/nloM5NIiYC — Armin Wolf (@ArminWolf) 29. Januar 2017 Das Gesetz, nachdem Menschen aus sechs vorwiegenden von Muslimen beheimateten Ländern aus Sicherheitsgründen (Terrorgefahr) für die Zeit von 90 Tagen nicht in die USA einreisen dürfen, ist fast seit Beginn von Trumps Präsidentschaft Thema. Verschiedene Bundesgerichte verpassten dem rassistischen Gesetzesvorhaben den Bescheid, den es verdient hatte. Danach sollen Bürger aus den Ländern Iran, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan und Syrien 90 Tage lang nicht in die USA einreisen dürfen. Außerdem enthält das Dekret ein generelles, mindestens 120 Tage geltendes Einreiseverbot…

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Trumps hoffentlich nur temporärer Erfolg vor dem Supreme Court hat eine Komponente, die seltsamerweise nicht thematisiert wurde.

Es mag sein, dass die personellen Umstellungen im höchsten Gericht der Vereinigten Staaten künftig mehr solcher Entscheidungen zeitigen und Trumps unsäglicher Politik Vorschub leisten werden. Das warten wir ab.

Das Gesetz, nachdem Menschen aus sechs vorwiegenden von Muslimen beheimateten Ländern aus Sicherheitsgründen (Terrorgefahr) für die Zeit von 90 Tagen nicht in die USA einreisen dürfen, ist fast seit Beginn von Trumps Präsidentschaft Thema. Verschiedene Bundesgerichte verpassten dem rassistischen Gesetzesvorhaben den Bescheid, den es verdient hatte.

Danach sollen Bürger aus den Ländern Iran, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan und Syrien 90 Tage lang nicht in die USA einreisen dürfen. Außerdem enthält das Dekret ein generelles, mindestens 120 Tage geltendes Einreiseverbot für Flüchtlinge.Quelle: Trumps umstrittenes Einreiseverbot erneut vor Gericht – EURACTIV.de | LINK

Entsprechend „verärgert“ war der Herr Präsident. Wie könnten wir die unsagbar dummen Äußerungen, die dieser Narzisst nach diesen jeweiligen Entscheidungen geäußert hat, je vergessen?

NT-V – Meldung vom 28.01.2017

Obwohl seitdem mehrere Monate ins Land gingen, hat Trumps Administration bisher kein Sicherheitskonzept entwickelt, welches den betroffenen Menschen die Zumutung eines Einreiseverbotes erspart hätte.

Was das heißt? Trump und seine Leute haben von Beginn an von einer auf 90 Tage angelegten Gesetzesregel gesprochen. Sein bescheuertes Gesetz ist bis heute immer noch auf eine Dauer von drei Monaten angelegt! Können diese Leute im Weißen Haus noch besser demonstrieren, wie unfähig Trumps Administration ist?

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15 Gedanken zu „Die 90 Tage sind schon vorbei, Herr Präsident“

  1. Du siehst das ganz falsch: Dieses Gesetz ist das erfolgreichste Gesetz gegen den Terrorismus, das je ein US-Präsident erlassen hat. Und das wollten Richter, die böse sind, verhindern.

    Wir sind Zeuge einer Star-Trek-Folge, in der eine fremde Spezies die gesamte Bevölkerung (zumindest einen großen Teil davon) mittels einer unbekannten Strahlenwaffe lobotomiert hat. Die sind jetzt intellektuell und emotional bloß noch Gemüse (‚vegetables‘, wie der Angelsachse sagt) und glauben kritiklos und dumpfsinnig alles, was ihnen ihr Führungspersonal sagt.

    Aus nichts weiter besteht die Politik dieses sogenannten Präsidenten: aus bloßen Behauptungen, erfundenen ‚Fakten‘ und dümmster Schwarz-Weiß-Malerei auf Amöbenniveau.

    Jedes auch nur halbwegs bei Sinnen befindliche Volk hätte diesen ‚Präsidenten‘ nebst der reaktionär-grenzdebilen Mehrzahl seiner Parteigänger längst mit dem Schlappen vom Acker gejagt…

    Wenn’s nicht so bitterernst wäre, könnte man sich doch ständig bloß lachend die Schenkel klopfen.

    • Corinna Friedrich 59 28. Juni 17 um 16:46

      Das amerikanische Volk ist nicht mehr bei Sinnen? Grenzdebil? Weil Sie nicht Frau Clinton gewählt haben? Sagt wer? Ausgerechnet die Deutschen, die über Jahrzehnte nicht gerade mit der Fähigkeit geglänzt haben, sich mit einem guten Händchen ihr politisches Personal nach dem Kriterium: Das Beste für das Volk (nicht für sich selbst oder die Partei) auszusuchen?

      Reden Sie mal mit ganz normalen Amerikanern. Viele hatten das Gefühl, die Wahl zwischen Pest und Cholera zu haben. Sollten gerade wir verstehen. Dafür, Frau Clinton nicht zu wählen, gab es viele gute Gründe.
      Wenn ich ihnen erzähle, wie tendenziös und beleidigend in Deutschland öffentlich gegen den gewählten Präsidenten Stimmung gemacht wird, fallen sie aus allen Wolken, denn sie wissen es gar nicht. Ich wurde gefragt: „Von US-Medien?“ Nein, von deutschen Politikern und Medien. Das von Herrn Schulte erwähnte Hart-aber-fair-Argument entfällt also. Der US-Normalo weiß kaum etwas über Deutschland und interessiert sich absolut nicht dafür, was Deutsche über die US-Politik denken.

      Man stelle es sich einmal umgekehrt vor:
      Normale US-Bürger würden uns dumm, unfähig, grenzdebil, von Sinnen, dumm geboren, unfähig, dazu zu lernen, nennen. Weil sie in ihren Medien täglich vorgebetet bekommen, dass die deutsche Kanzlerin eine dumme, ungebildete, charakterlose, nicht einmal das deutsche GG kennende, unehrliche, undemokratische Frau ist, die den Deutschen schadet und trotzdem von diesem tumben Volk immer wieder gewählt wird. Die man mit dem „Schlappen vom Acker jagen“ (oder mit Mistgabeln aus dem Amt? – Tatjana Festerling) sollte. Wie würde uns das gefallen?

      Das tägliche Trump-Bashing in den ÖR fand sein plötzliches Ende, nachdem er syrische Stellungen beschießen ließ. Hielt leider nicht lange an. Was sagt uns das? An der Lüge von der Überflüssigkeit der NATO wird bis heute festgehalten; zuletzt von Bettina Gaus (taz) vor wenigen Tagen in einer der ÖR-Talkrunden. Keiner widersprach. Die Original-Aussage von Trump (aus dem Zusammenhang gerissen): „…NATO was obsolete..“, was nichts anderes hieß als „…die NATO war veraltet…“. So wird gelogen, betrogen, verfälscht und verzerrt. Das deutsche Publikum schluckt kritik- und widerspruchslos Alles.

      Keine Erwähnung (richtig übersetzt) seiner großartigen Rede zum Thema Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen. Trump ist der einzige westliche Regierungschef, der seinem Volk ehrlich sagt, dass dieser Verein in dieser Form nichts bringt und nichts gebracht hat. Aus der Sicht des Geschäftsmannes den Amerikanern nur horrende Kosten. Und er versucht konsequent, seine Wahlversprechen umzusetzen – was Deutsche nicht verstehen, weil sie es von deutschen Politikern nicht kennen.

      Die eigenartige Liste der muslimischen Länder wurde unter der Obama-Administration erstellt, ebenso ließ Obama den Grenzzaun nach Mexiko bauen. War in deutschen Medien kaum Thema.

      Vermutlich sind wir Deutsche die Allerletzten, die sich überheblich moralisierend über andere Völker erheben sollten. Weil wir selbst ausreichend Probleme im eigenen Land haben, die dringend angepackt werden müßten, nicht nur „Ehe für Alle“, Trump, Brexit, der böse Orban. Weil wir weder klüger noch besser sind. Im Gegenteil: In der letzten Zeit mehren sich die Stimmen aus Österreich, Holland, GB, Italien, Kroatien, Polen, Ungarn, Australien, Japan u. v. a. m., die sich fragen, was in Deutschland WIEDER aus dem Lot geraten ist. Alles Geisterfahrer?

      Wir sollten mit den Amerikanern solidarisch sein und Verständnis aufbringen; nicht mit einigen linken Schreihälsen in den großen Metropolen, auch nicht mit den Reichen oder den Eliten, sondern mit dem gemeinen Volk.

  2. Corinna Friedrich 59 29. Juni 17 um 01:46

    Es war gar nicht geplant, zu Ihrem Artikel einen Kommentar zu schreiben. Um genau dies zu vermeiden: Eine Diskussion über die Person Trump bzw. seine Qualifikation als Präsident.
    Aus diesem Grund habe ich auch nicht Stellung genommen zu dem 90-Tage-Gesetz. Ich schreibe nicht über Dinge, deren Hintergründe ich nicht durchschaue. Mir fehlt eindeutig die Zeit, mich mit jedem Detail amerikanischer Politik zu beschäftigen.

    Es ging mir ausschließlich um 2 Dinge, die ich nach Boris‘ Kommentar und Ihrer Stellungnahme dazu loswerden wollte:

    1. Menschen mit solchen Adjektiven abzukanzeln, nur weil sie anders wählen als man selbst, geht gegen mein Gerechtigkeitsempfinden.
    Insofern habe nicht ich Wählerbeschimpfung betrieben, sondern Sie und Boris.

    2. Die Einseitigkeit in der Berichterstattung der ÖR zu nahezu allen Themen der dt. Politik, zu Trump, Putin, Brexit, EU drängt sich geradezu auf.
    Ich sehe kaum fern. Private Sender kann und will ich nicht mehr empfangen, ZDF (ganz selten ARD) und Phoenix schaue ich nur noch, um mitreden zu können. Gänzlich schmerzfrei geht das nur bei Kochsendungen, Bares für Rares etc., wo Meinungshoheit (noch) nicht stattfindet.

    Die Aussage, dass wir von unseren Medien permanent belogen werden, kann nicht von mir stammen. Mir wie ihnen ist klar, dass sie bei eindeutigen Lügen mit juristischen Klagen zu rechnen hätten, daher mit wenigen Ausnahmen immer hart an der Grenze segeln.
    Die permanenten Verstösse gegen den Rundfunkvertrag aber werden auch Sie bemerkt haben.
    So würde eine ausgewogene Berichterstattung der ÖR über die AfD zum Pflichtprogramm gehören. Stattdessen erhalte ich aus dem Off die Ansage: „Die täglichen Skandale der AfD häufen sich“, dazu einen tendenziösen, niederträchtigen Bericht, der dem Zuschauer sagen will, wen er auf keinen Fall wählen darf. Ansonsten gilt die Devise des Totschweigens. Mich interessieren nicht die persönlichen Befindlichkeiten irgendwelcher ZDF-Praktikanten (oder sollte das der neue Qualitäts-Journalismus sein?), sondern ich erwarte, umfassend und nicht einseitig informiert zu werden.
    Wie also soll der deutsche Zuschauer sich ein wahrhaftes Bild von z. B. Trump machen, wenn zu 90 % negativ berichtet wird? Haben wir überhaupt genug Detailwissen, um zu urteilen?

    Dass der Bauchmensch Horst Schulte aus meinen Zeilen heraus zu lesen glaubt, ich sei pro Trump, damit muß ich leben. Ich wiederhole: solange ich mir einer Sache nicht vollkommen sicher bin, übe ich mich in Zurückhaltung in meiner Beurteilung, denn sonst wären es Vorurteile. Aus meinem Bemühen um Fairness ein „Pro“ abzuleiten, ist kühn.

    „Aber was Trump macht, was er sagt und wie er sich gebärdet ekelt mich einfach an.“
    So geht es mir mit der „Alternativlosen“ und einigen anderen dt. Politikern auch. Jedem seinen Ekel…
    Trump’s hochgerecktes Kinn (hier komme ICH) nach dem Beiseite-Stoßen des anderen Gipfel-Teilnehmers hingegen amüsiert mich maßlos.

    Natürlich kann man einen gewählten Präsidenten kritisieren, bin ich immer freudig dabei.
    SEYMOUR M. HERSH: „Er liest nichts und hat kaum Geschichtskenntnisse…“
    Erinnern Sie sich noch an die überragenden Geschichtskenntnise von George W. Bush oder Jimmy Carter? Waren die auch täglich Anlaß für die ÖR zu hämischen Bemerkungen?
    Die nach dem Giftgas-Anschlag erfolgte, mit Putin abgestimmte, Trump’sche (Show-)Reaktion war in meinen Augen völlig unangemessen.
    Wie waren hier die Reaktionen darauf?
    vdLeyen kannte genauestens den Verursacher der Giftgas-Attacke (Assad) und das ZDF fragte mit leicht bewunderndem Unterton: „Handelt Trump nun endlich?“ und stellte für einige Zeit sogar sein Bashing ein.
    Es geht nicht um die 10 % Journalisten bei fast allen Medien, die sich redlich um Fairness bemühen, sondern um die überwiegende Mehrheit, die vollkommen versagt.

    Washington Post, NYT, Fox…
    Zur Entscheidungsfindung sollte man stets beide Seiten kennen. Wobei Fox nicht pro Trump, sondern etwa 50/50 berichtet (s. auch Ihre Quelle).
    Die ersten beiden über Clinton zu befragen ist so, als würde man eines der vielen SPD-eigenen Blätter zur SPD konsultieren.

    Die Rettung des Weltklimas ist ein Märchen, dem zwischen 80 und 90 % der Deutschen gutgläubig anhängen. Klima-Änderungen gab es über die Jahrtausende immer. Der Einfluß des CO2 oder des Menschen auf das Klima wurde niemals wirklich bewiesen. Millionen von E-Autos ohne sichere Stromversorgung sind ein Witz. Das gesamte Thema ist längst ideologisiert, nicht mehr faktenbasierend. Federführend auch hier wieder Deutschland. Wer nicht unserer Meinung ist, ist dumm, rückständig, wird verurteilt. In Wahrheit stehen wir weltweit allein mit unserer extremen Energiewende. Alle anderen wieder Geisterfahrer.

    Sie hätten Clinton gewählt. Ich vor Jahren wahrscheinlich auch noch.
    Wir müssen auch nicht in den Staaten leben. Seit ich über die Verflechtungen der Clintons mit der Finanzwirtschaft gelesen habe, erlebt habe, wie wenig Obama in 8 Jahren für die Lebenssituation der Menschen verbessert hat, stattdessen während seiner gesamten Amtszeit völkerrechtswidrig Menschen töten ließ, denke ich anders darüber. Zu denken geben sollte Ihnen die Tatsache, dass mehr Deutsche von ihm begeistert sind als sein eigenes Volk.
    Ich unterhalte mich fast täglich mit Amerikanern und habe inzwischen verstanden, warum so viele von ihnen Trump gewählt haben.

    „Gute, überzeugende Politik sieht für mich anders aus“.
    Mich würde interessieren, wann Sie zuletzt VOR Trump von den US-Regierungen gute, überzeugende Politik wahrgenommen haben.
    In meiner Wahrnehmung sind sie außenpolitisch über Jahrzehnte von einem Vormachts-Wahnsinn in den nächsten Irrtum gestolpert; innenpolitisch wurde irrsinnige Verschuldungspolitik betrieben, die Reichen unermesslich reicher gemacht, das einfache Volk konnte kaum profitieren.

    Alles, was wir dort sehen, wird mit einigen Jahren Verzögerung auch hier zu beobachten sein. Noch können wir das ändern, aber dazu muß das deutsche „Publikum“ aufhören, kritik- und widerspruchslos Alles zu schlucken 😉
    Ich will Sie nicht überzeugen, immer nur alle Seiten beleuchten. Alles ist im Fluss, ein ständiges Hinterfragen, Reflektieren. Trotzdem mein Mitgefühl an Ihren Schwager :-)))
    Viele Grüße

    P. S.:
    Die Frage, wie es uns gefallen würde, wenn andere Länder sich derart in unseren Wahlkampf/unsere Entscheidungen einmischen würden, haben auch Sie generös übergangen.

  3. Corinna Friedrich 59 01. Juli 17 um 02:42

    Nein, Sie sind nicht kritik- und widerspruchslos. Sie haben ja (jetzt) auch Zeit, sich mit Politik und vielem anderen zu beschäftigen. Sorgen machen mir eher die Menschen, die den ganzen Tag voll eingespannt sind, Job und Familie zu bewältigen, abends vielleicht nur noch etwas ÖR konsumieren und ansonsten denken: das läuft schon alles irgendwie ohne mich. War bei mir nicht anders, als ich noch voll im Berufsleben stand.
    Deutschland IST ein tolles Land, und wenn es nach mir geht, soll es das auch bleiben. Dafür müssen aber HEUTE die richtigen Weichenstellungen gesetzt werden.

    Macron hatte ich ausgespart, damit es nicht noch länger wird 😉 Paßt genau in die Aufzählung hinein – nur mit umgekehrten Vorzeichen. Alles so, wie Sie es beschreiben. Hinzu kommt, dass uns diese „Freundschaft“ sehr teuer zu stehen kommen wird. Nach dem Brexit steht Deutschland fast allein in der EU gegen die Süd-Allianz, was die Vergemeinschaftung der Schulden angeht. Wir werden Schäuble nach den Wahlen erleben.

    Klima-Weltverschwörungstheorien:
    Ja, meine „Verschwörungstheorie“ besagt, dass den Menschen weltweit in unverantwortlicher Art und Weise Angst gemacht bzw. Schuld eingeredet wird, sie seien es, die das Klima verändern.
    Ohne jeglichen wissenschaftlich haltbaren Beweis. Das Klima ändert sich, hat es immer getan. Wer behauptet zu wissen, warum oder wo der Weg hingeht, überschätzt sich entweder oder sagt interessengesteuert die Unwahrheit. Alle Messungen und Rechenmodelle sind letztlich nur Vermutungen und Spekulationen.
    Warum ausgerechnet die Physikerin Merkel es tut, habe ich noch nicht herausfinden können.
    Aber sie hat auch gesagt, die KKW seien sicher, um dann umzuschwenken. Vielleicht sollte ich sie nicht überschätzen.

    Washington Post, NYT = Vorwärts?
    Nee, gemeint war nicht die Parteizeitung, sondern das Medien-Imperium der SPD:
    http://de.pluspedia.org/wiki/Medienbeteiligung_der_SPD

    Was ich bei den Türken so beachtlich finde (nicht nur bei denen, auch einige Rumänen/Bulgaren, Kosovo-Albaner, Libanesen, Araber, Afrikaner etc. pp. – Stichwort tribalistische Lebensform):
    Die Geschwindigkeit, mit der sie ihre Familie, Freunde, Clan oder was auch immer zusammenrufen können. Die haben alle Zeit. Man stelle sich vor: Sie kommen in eine Verkehrskontrolle und rufen mal eben per Handy ihre Leute zusammen. Da kommen – wenn überhaupt – nur Rentner. Die anderen husten Ihnen was, wenn Sie sie wegen solch einer Nichtigkeit im Job stören. Irgend jemand muß schließlich den Sozialstaat finanzieren 🙂

  4. Corinna Friedrich 59 01. Juli 17 um 03:06

    Den Mindestlohn habe ich vergessen.
    In Leerzeiten jobbte ich gelegentlich bei Zeitarbeits-Unternehmen. Glücklicherweise fand ich immer schnell einen neuen festen Arbeitsplatz, bevor ich vollkommen finanziell ruiniert war. Der Stundenlohn in DM entsprach etwa dem heutigen Mindestlohn, Befristung für Entleihung an ein Unternehmen war
    6 Monate, hätte Rot-Grün nie aufweichen dürfen. Von diesem Lohn können Sie nicht leben und nicht sterben, geschweige denn, ausreichend Rentenanwartschaften erwerben oder gar private Zusatzversicherungen finanzieren.
    Die heute schon existierende Altersarmut wird böse ansteigen. Das Thema ist zwar nicht so amüsant, treibt mich aber mehr um, als wenn Trump Journalisten wegen einer umgeworfenen Tischlampe beschimpft haben soll, haha (wichtige Meldung gestern im ZDF).

  5. Corinna Friedrich 59 02. Juli 17 um 15:58

    Habe ich 🙂
    Erinnere mich gut, weil Sie geschrieben hatten, bei der AfD fände sich bzgl. Digitalisierung gar nichts.
    Wollte ich mal forschen, gestehe aber, es aus den Augen verloren zu haben 🙂

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