Martin Schulz: Seine Positionen können nur scheitern

Seltsam, wie wenig nach­hal­tig die­ses von Lauterbach ange­spro­che­ne Argument der SPD gegen eine neue Große Koalition im gesam­ten öffent­li­chen Raum zu sein scheint.

Wenn es doch stimmt, dass Große Koalitionen schlecht sind für unser Land (aus den ange­führ­ten Gründen), wes­halb het­zen man­che in Union, FDP, Grünen und Medien gegen die die Entscheidung der SPD?

Während SPD-​Chef Martin Schulz bekräf­tig­te, eine Wiederauflage der gro­ßen Koalition kom­me nicht infra­ge, auch die Tolerierung einer Minderheitsregierung sei aus­ge­schlos­sen, emp­feh­len Sozialdemokraten in Bund und Ländern, sich auch eine Tür zu einer gro­ßen Koalition offen­zu­hal­ten.Quelle: Jamaika geschei­tert: Option auf Tolerierung einer Minderheitsregierung spal­tet SPD |
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Glaubt wirk­lich jemand, dass der erneu­te Eintritt der SPD in eine Große Koalition etwas Gutes für unser Land brin­gen wür­de? Kann man unter die­ser Voraussetzung wirk­lich davon spre­chen, die SPD wür­de ihrer staats­po­li­ti­schen Verantwortung nicht gerecht?

Ich fin­de, das Gegenteil ist der Fall. Wie Lauterbach sag­te, wir müs­sen nur nach Österreich schau­en, um ein abschre­cken­des Beispiel für die Wirkung von Großen Koalitionen in Serie zu sehen.

Unter den gege­be­nen Voraussetzungen wird Merkel mei­nes Erachtens gar nicht umhin kön­nen, das zu prä­zi­sie­ren­de Angebot der SPD hin­sicht­lich einer Tolerierung der Minderheitsregierung aus Union und Grünen anzunehmen.

Um die natür­lich in einer sol­chen Konstellation lie­gen­den Risiken mög­lichst gering hal­ten zu kön­nen, frag­te ich ges­tern, ob die betei­lig­ten Parteien hier­zu eine schrift­li­che Vereinbarung tref­fen könn­ten. Ich las inzwi­schen, dass über so etwas wie einen Tolerierungspakt nach­ge­dacht wird. Das geht wohl genau in die­se Richtung.

Schulz will weder eine GroKo noch die Tolerierung einer Konstellation. Das ist Scheitern mit Ansage.

Was ver­spricht sich Schulz von die­ser Strategie? Wenn er so Neuwahlen durch­set­zen will, kann er das Beerdigungsinstitut für poli­ti­sche Parteien (in die­sem Fall sei­ne) gleich mit­be­stel­len. Die SPD wür­de deut­lich unter 20 % rut­schen und unter den aktu­el­len Voraussetzungen hie­ße das Kenia wäre danach die ein­zig denk­ba­re Option. Sollte dies sein Kalkül sein?

Widersprüchliches inner­halb der SPD

Groschek ist nicht der Einzige in der SPD, der über sol­che Modelle spricht. Zunächst hat­te Fraktionschefin Andrea Nahles gesagt, man müs­se über die Möglichkeit einer unions-​geführten Minderheitsregierung reden. Ein Gedanke, den Partei-​Vize Torsten Schäfer-​Gümbel auf­griff. Hessen habe 2008 ein Jahr lang eine geschäfts­füh­ren­de Regierung gehabt. Für Demokratie und Parlament sei das nicht die schlech­tes­te Zeit gewe­sen. Bundestags-​Fraktionschefin Andrea Nahles (r.) und SPD-​Vizeparteichef Ralf Stegner (3.v.r.) sind offen für Überlegungen, eine Minderheitsregierung der CDU zu tole­rie­ren. Parteichef Martin Schulz (M.) hat sich dazu noch nicht geäu­ßert. Foto: Getty Images Mehrheiten im Parlament müss­ten krea­tiv genutzt wer­den, sag­te Vize-​Parteichef Ralf Stegner. Die SPD kön­ne sich vor­stel­len, im Falle einer unions-​geführten Minderheitsregierung bei Europa-​Themen anders abzu­stim­men als in der Innenpolitik.Quelle: Regierungsbildung in Berlin: SPD bie­tet Merkel Tolerierung an | Kölner Stadt-Anzeiger |
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Während SPD-​Chef Martin Schulz bekräf­tig­te, eine Wiederauflage der gro­ßen Koalition kom­me nicht infra­ge, auch die Tolerierung einer Minderheitsregierung sei aus­ge­schlos­senQuelle: Jamaika geschei­tert: Option auf Tolerierung einer Minderheitsregierung spal­tet SPD |
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