Die Zeiten ändern sich.
Dieser Beitrag scheint älter als 7 Jahre zu sein – eine lange Zeit im Internet. Der Inhalt ist vielleicht veraltet.
Mein Plädoyer mit anderen Worten. Versuchen wir es mit einer Minderheitsregierung.
Ein Argument dagegen lautet, dass Länder mit zwei Kammern nicht geeignet seien.
Ist unser parlamentarisches System nicht aufgrund der unterschiedlichen Mehrheitsverhältnisse in Bundestag und Bundesrat darin geübt, mit derlei Problemstellungen umzugehen? Warum es dann nicht versuchen? Nur, weil es für die Damen und Herren Politiker etwas unbequemer würde?
Diesen Gedanken finde ich den einzig falschen in diesem Artikel:
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„Noch wird zwar nur angeboten, eine Minderheitsregierung unter Führung der Union zu tolerieren, aber das ist nur der erste Schritt zurück in die Große Koalition. Gesine Schwan und Wolfgang Thierse bringen auf SPIEGEL ONLINE eine Kenia-Koalition aus Union, SPD und Grünen ins Spiel, das ist eine nette Idee, aber selbstverständlich vollkommen unrealistisch: Warum sollten sich die Grünen in dieses Bett legen? Werden sie nicht tun. Und dann bleiben eben doch nur die beiden nicht mehr ganz so Großen übrig.“ | Quelle
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