Martin Schulz: Seine Positionen können nur scheitern

Selt­sam, wie wenig nach­hal­tig die­ses von Lau­ter­bach ange­spro­che­ne Argu­ment der SPD gegen eine neue Gro­ße Koali­ti­on im gesam­ten öffent­li­chen Raum zu sein scheint. Wenn es doch stimmt, dass Gro­ße Koali­tio­nen schlecht sind für unser Land (aus den ange­führ­ten Grün­den), wes­halb het­zen man­che in Uni­on, FDP, Grü­nen und Medi­en gegen die die Ent­schei­dung der SPD? Wäh­rend SPD-Chef Mar­tin Schulz bekräf­tig­te, eine Wie­der­auf­la­ge der gro­ßen Koali­ti­on kom­me nicht infra­ge, auch die Tole­rie­rung einer Min­der­heits­re­gie­rung sei aus­ge­schlos­sen, emp­feh­len Sozi­al­de­mo­kra­ten in Bund und Län­dern, sich auch eine Tür zu einer gro­ßen Koali­ti­on offen­zu­hal­ten.Quel­le: Jamai­ka geschei­tert: Opti­on auf Tole­rie­rung einer Min­der­heits­re­gie­rung spal­tet SPD | LINK Glaubt wirk­lich jemand, dass der erneu­te Ein­tritt der SPD in eine Gro­ße Koali­ti­on etwas Gutes für unser Land brin­gen wür­de? Kann man unter die­ser Vor­aus­set­zung wirk­lich davon spre­chen, die SPD wür­de ihrer staats­po­li­ti­schen Ver­ant­wor­tung nicht gerecht? Ich fin­de, das Gegen­teil ist der Fall. Wie Lau­ter­bach sag­te, wir müs­sen nur nach Öster­reich schau­en, um… 

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Selt­sam, wie wenig nach­hal­tig die­ses von Lau­ter­bach ange­spro­che­ne Argu­ment der SPD gegen eine neue Gro­ße Koali­ti­on im gesam­ten öffent­li­chen Raum zu sein scheint.

Wenn es doch stimmt, dass Gro­ße Koali­tio­nen schlecht sind für unser Land (aus den ange­führ­ten Grün­den), wes­halb het­zen man­che in Uni­on, FDP, Grü­nen und Medi­en gegen die die Ent­schei­dung der SPD?

Wäh­rend SPD-Chef Mar­tin Schulz bekräf­tig­te, eine Wie­der­auf­la­ge der gro­ßen Koali­ti­on kom­me nicht infra­ge, auch die Tole­rie­rung einer Min­der­heits­re­gie­rung sei aus­ge­schlos­sen, emp­feh­len Sozi­al­de­mo­kra­ten in Bund und Län­dern, sich auch eine Tür zu einer gro­ßen Koali­ti­on offen­zu­hal­ten.Quel­le: Jamai­ka geschei­tert: Opti­on auf Tole­rie­rung einer Min­der­heits­re­gie­rung spal­tet SPD |
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Glaubt wirk­lich jemand, dass der erneu­te Ein­tritt der SPD in eine Gro­ße Koali­ti­on etwas Gutes für unser Land brin­gen wür­de? Kann man unter die­ser Vor­aus­set­zung wirk­lich davon spre­chen, die SPD wür­de ihrer staats­po­li­ti­schen Ver­ant­wor­tung nicht gerecht?

Ich fin­de, das Gegen­teil ist der Fall. Wie Lau­ter­bach sag­te, wir müs­sen nur nach Öster­reich schau­en, um ein abschre­cken­des Bei­spiel für die Wir­kung von Gro­ßen Koali­tio­nen in Serie zu sehen.

Unter den gege­be­nen Vor­aus­set­zun­gen wird Mer­kel mei­nes Erach­tens gar nicht umhin kön­nen, das zu prä­zi­sie­ren­de Ange­bot der SPD hin­sicht­lich einer Tole­rie­rung der Min­der­heits­re­gie­rung aus Uni­on und Grü­nen anzunehmen.

Um die natür­lich in einer sol­chen Kon­stel­la­ti­on lie­gen­den Risi­ken mög­lichst gering hal­ten zu kön­nen, frag­te ich ges­tern, ob die betei­lig­ten Par­tei­en hier­zu eine schrift­li­che Ver­ein­ba­rung tref­fen könn­ten. Ich las inzwi­schen, dass über so etwas wie einen Tole­rie­rungs­pakt nach­ge­dacht wird. Das geht wohl genau in die­se Richtung.

Schulz will weder eine Gro­Ko noch die Tole­rie­rung einer Kon­stel­la­ti­on. Das ist Schei­tern mit Ansage.

Was ver­spricht sich Schulz von die­ser Stra­te­gie? Wenn er so Neu­wah­len durch­set­zen will, kann er das Beer­di­gungs­in­sti­tut für poli­ti­sche Par­tei­en (in die­sem Fall sei­ne) gleich mit­be­stel­len. Die SPD wür­de deut­lich unter 20 % rut­schen und unter den aktu­el­len Vor­aus­set­zun­gen hie­ße das Kenia wäre danach die ein­zig denk­ba­re Opti­on. Soll­te dies sein Kal­kül sein?

Wider­sprüch­li­ches inner­halb der SPD

Gro­schek ist nicht der Ein­zi­ge in der SPD, der über sol­che Model­le spricht. Zunächst hat­te Frak­ti­ons­chefin Andrea Nah­les gesagt, man müs­se über die Mög­lich­keit einer uni­ons-geführ­ten Min­der­heits­re­gie­rung reden. Ein Gedan­ke, den Par­tei-Vize Tors­ten Schä­fer-Güm­bel auf­griff. Hes­sen habe 2008 ein Jahr lang eine geschäfts­füh­ren­de Regie­rung gehabt. Für Demo­kra­tie und Par­la­ment sei das nicht die schlech­tes­te Zeit gewe­sen. Bun­des­tags-Frak­ti­ons­chefin Andrea Nah­les (r.) und SPD-Vize­par­tei­chef Ralf Ste­g­ner (3.v.r.) sind offen für Über­le­gun­gen, eine Min­der­heits­re­gie­rung der CDU zu tole­rie­ren. Par­tei­chef Mar­tin Schulz (M.) hat sich dazu noch nicht geäu­ßert. Foto: Get­ty Images Mehr­hei­ten im Par­la­ment müss­ten krea­tiv genutzt wer­den, sag­te Vize-Par­tei­chef Ralf Ste­g­ner. Die SPD kön­ne sich vor­stel­len, im Fal­le einer uni­ons-geführ­ten Min­der­heits­re­gie­rung bei Euro­pa-The­men anders abzu­stim­men als in der Innen­po­li­tik.Quel­le: Regie­rungs­bil­dung in Ber­lin: SPD bie­tet Mer­kel Tole­rie­rung an | Köl­ner Stadt-Anzeiger |
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Wäh­rend SPD-Chef Mar­tin Schulz bekräf­tig­te, eine Wie­der­auf­la­ge der gro­ßen Koali­ti­on kom­me nicht infra­ge, auch die Tole­rie­rung einer Min­der­heits­re­gie­rung sei aus­ge­schlos­senQuel­le: Jamai­ka geschei­tert: Opti­on auf Tole­rie­rung einer Min­der­heits­re­gie­rung spal­tet SPD |
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Horst Schulte
Rentner, Blogger & Hobbyfotograf
Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Ich bin jetzt 71 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt (auch aus Überzeugung) auf dem Land.
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2 Gedanken zu „Martin Schulz: Seine Positionen können nur scheitern“

  1. Eine erneu­te Gro­ko wäre wohl der Todes­stoß für die SPD.
    Neu­wah­len viel­leicht auch, zumin­dest viel­leicht gefähr­lich für die CDU/​CSU, aber mit Sicher­heit für die FDP.
    Es ist eine Schan­de. Viel­leicht wäre die Min­der­heits­re­gie­rung die Alternative.
    Lie­be Grü­ße Sabienes

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