Unfreiwillig im Pornogeschäft

Beim Lesen von Hen­nings Arti­kel „Por­no: Ich weiß, was du geguckt hast“ fällt mir eine Geschich­te ein, die mir jüngst pas­siert ist. Sie ist weit weni­ger spek­ta­ku­lär als Hen­nings Geschichte.

Aber dass auch ande­ren so etwas stän­dig pas­siert, ist ver­brieft (Foren der gro­ßen Mobilfunk-Provider)

Ich kann vor­aus­schi­cken, dass ich eine ähn­li­che Erfah­run­gen vor Jah­ren schon ein­mal gemacht habe. Ich erhielt inner­halb weni­ger Tage zwei SMS-Nachrichten.

1.) Vie­len Dank für die Anmel­dung bei Flex Mul­ti­me­dia zu 6,99 Euro pro Woche im Abon­ne­ment. Mehr Infos unter (Tele­fon­num­mer und Webadresse).

2.) Für Ihren Kauf bei dem Anbie­ter Text­ed wird Ihnen künf­tig 4,99 Euro pro Woche berech­net. Bei Rück­fra­gen wen­den Sie sich bit­te kos­ten­los an Moco­Pay (Tele­fon­num­mer) oder an das Kun­den­cen­ter unter (Web­adres­se). Vie­len Dank.

Anschrif­ten der „Ver­trags­part­ner“ ent­hiel­ten bei­de SMS nicht. Unter den genann­ten Web­adres­sen wur­den ledig­lich die wesent­li­chen Abo-Details in bei­na­he kryp­ti­scher Form verwahrt.

Ich habe in bei­den Fäl­len über die Web­adres­sen die angeb­li­chen Abos sofort stor­niert. Ich weiß aus der Erfah­rung von damals, dass Anru­fe nichts bewirkt hät­ten. Meis­tens mel­det sich kei­ner unter den ange­ge­be­nen Telefonnummern.

Danach habe ich mei­nen Pro­vi­der ange­wie­sen, sofort eine Sper­re für mobi­les Zah­len an Dritt­an­bie­ter ein­zu­rich­ten. Außer­dem soll­ten mir – unab­hän­gig von mei­nen Rech­nungs­be­le­gen – vor­ab die Daten der bei­den Fir­men per E‑Mail mit­ge­teilt wer­den, sobald die Belas­tun­gen vor­ge­nom­men wur­den. Genau­so ist es passiert.

Bei­de Fir­men erhiel­ten von mir eine E‑Mail mit iden­ti­schem Inhalt (natür­lich aus dem Inter­net gefischt…):

Sehr geehr­te Damen und Herren,

per SMS machen Sie einen Betrag in Höhe von wöchent­lich 6,99 Euro für die angeb­li­che Inan­spruch­nah­me einer Inter­net-Ser­vice­leis­tung gegen mich gel­tend. Eine Zah­lung haben Sie unver­schäm­ter­wei­se bereits über mei­nen Pro­vi­der abgebucht.

Neh­men Sie bit­te zur Kennt­nis, dass ich kei­nen ent­spre­chen­den kos­ten­pflich­ti­gen Ver­trag mit Ihnen abge­schlos­sen habe. Soll­ten Sie ande­rer Mei­nung sein, so wei­sen Sie mir bit­te nach, wann, wie und zu wel­chen Bedin­gun­gen es zu einem Ver­trags­schluss gekom­men sein soll. Ich bestrei­te, dass der Abschluss eines kos­ten­pflich­ti­gen Ver­tra­ges über­haupt hin­rei­chend kennt­lich gemacht war, da ich in Kennt­nis die­ser Umstän­de kei­ne Bestel­lung getä­tigt hätte.

Inso­fern mache ich Sie auf Ihre Beweis­last dahin­ge­hend auf­merk­sam, dass Sie mir unmit­tel­bar vor Abga­be mei­ner angeb­li­chen Bestel­lung klar und ver­ständ­lich in her­vor­ge­ho­be­ner Wei­se Infor­ma­tio­nen über die wesent­li­chen Merk­ma­le der Dienst­leis­tung, die Min­dest­lauf­zeit des Ver­tra­ges sowie den Preis zur Ver­fü­gung gestellt haben und dass sich aus der Beschrif­tung der Schalt­flä­che zur Abga­be der Bestel­lung ein­deu­tig die Kos­ten­pflich­tig­keit irgend­ei­nes Ver­tra­ges ergab.

Ein Ver­trag dürf­te gemäß § 312g Abs. 4 BGB gar nicht zustan­de gekom­men sein.

Ich erklä­re hier­mit hilfs­wei­se den Wider­ruf des angeb­lich abge­schlos­se­nen Ver­trags nach den Vor­schrif­ten für Fern­ab­satz­ge­schäf­te und die Anfech­tung wegen arg­lis­ti­ger Täu­schung. Höchst vor­sorg­lich erklä­re ich die Anfech­tung wegen eines Irr­tums über den Inhalt der abge­ge­be­nen Wil­lens­er­klä­run­gen sowie die Kün­di­gung des Ver­trags. Da es sich nun­mehr um eine bestrit­te­ne For­de­rung han­delt, wei­se ich aus­drück­lich auf die Unzu­läs­sig­keit einer Über­mitt­lung von Daten an Aus­kunftei­en gem. § 28a Abs. 1 Nr. 4d Bun­des­da­ten­schutz­ge­setz hin. Bei Zuwi­der­hand­lun­gen behal­te ich mir alle in Betracht kom­men­den recht­li­chen Schrit­te gegen Sie vor.

Eine Zah­lung wer­de ich nicht vor­neh­men und erwar­te eine kurz­fris­ti­ge Rück­zah­lung des belas­te­ten Betra­ges von 6,99 Euro.

Hoch­ach­tungs­voll
Horst Schulte

Das war ein wenig rup­pig aber in bei­den Fäl­len auch wir­kungs­voll. Bei­de Fir­men wie­sen dar­auf hin, dass ein Ver­trag rechts­wirk­sam zustan­de gekom­men sei und sowohl Auf­lö­sung als auch Rück­zah­lung aus Kulanz erfol­gen wür­den. Mir war das schnuppe.

Angeb­lich, so eine der bei­den Fir­men hät­te ich das Abo durch rechts­gül­ti­ge Klicks auf einer Por­no­sei­te abge­schlos­sen. Die URL wur­de der Freund­lich­keit hal­ber mit­ge­lie­fert. Ich konn­te nicht anders und muss­te drauf­kli­cken. Ja, war eine Por­no­sei­te. Den Ehr­geiz, her­aus­zu­fin­den, ob ich die Abo-Ver­ein­ba­rung rekon­stru­ie­ren konn­te, hat­te ich nicht. Eine wei­te­re SMS habe ich nicht erhalten.

Das Geld ist übri­gens eingetroffen!