Wenn sich Anton Hofreiter, Grüne, und Alexander Gauland, AfD, im Bundestag ver­bal an die Kehle gehen, sieht Kubicki von sei­ner Loge aus Menschen, die auf Augenhöhe mit­ein­an­der strei­ten. Kann man machen.

In einem heu­te ver­öf­fent­lich­ten Interview mit Welt Online stellt Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki die Grünen mit der AfD auf eine Stufe. Außerdem wünscht er sich eine Neuauflage der sozi­al-libe­ra­len Koalition, weil eine Renaissance des Sozialliberalismus ein Mittel wäre, um unse­re wirt­schaft­li­che Leistungsfähigkeit sicher­zu­stel­len und trotz­dem eine sozia­le Abfederung vorzunehmen.

Er mahnt die Kontrahenten zur Besonnenheit und for­dert dazu auf, die AfD nicht aus­zu­gren­zen. Dies hät­te hät­te die AfD – Fangemeinde erst zusam­men­ge­schweißt und Zuwächse garan­tiert. Immerhin kon­ze­diert Kubicki, dass Grüne ihre Ausfälle gegen die AfD intel­lek­tu­ell weni­ger Plump adres­sie­ren würden. 

Die AfD kön­ne, so Kubicki, inzwi­schen schon ihren Zenit über­schrit­ten haben, so dass ein gemä­ßig­ter Umgang sinn­voll wäre. Kubicki rät zu Ruhe, Coolness und sach­li­chem Umgang. Klingt doch gut, ist aber auch nicht neu. 

Ich fra­ge mich, ob Kubicki das mit dem Zenit nur dar­aus schließt, dass die AfD im Moment schlech­te­re Umfragewerte ein­fährt. Ich ver­mu­te, dass die Verlagerung der Debatte auf den CDU – Parteitag und die bevor­ste­hen­den Feiertage die leich­ten Bewegungen bei den Umfragewerte ver­ur­sacht haben. Das muss noch kein Trend sein.

Wenn der FDP – Vize im wei­te­ren Verlauf des Interviews für eine Neuauflage einer sozi­al – libe­ra­len Koalition plä­diert, ver­fes­tigt sich mein etwas kri­ti­scher Eindruck hin­sicht­lich der Verfassung unse­res Bundestagsvizepräsidenten. Mit einem Umfragewert von 14 – 15% für die SPD und 8 bis 9% für die FDP fra­ge ich mich, wel­che Pillen der Mann genom­men haben könn­te, dass er die­se Zahlen als Basis für ein so abwe­gi­ges poli­ti­sches Experiment betrachtet.

Seine Bewertung der Debatten mit der AfD, ins­be­son­de­re zwi­schen den Grünen, der AfD und deren Repräsentanten emp­fand ich als sehr her­aus­for­dernd. Seine Aufforderung, weni­ger aggres­siv und laut mit der AfD umzu­ge­hen, kommt auch nicht gera­de als Avantgarde daher. Seine Idee, eine Neuauflage einer sozi­al – libe­ra­len Koalition zu bil­den, ent­spricht nicht gera­de einem beson­de­ren Sinn für poli­ti­sche Realitäten und Machbarkeiten.

Kubicki wünscht sich eine „Renaissance des Sozialliberalismus“. Die Tür zur Union scheint ihm wohl durch deren Neigung zu Schwarz/​Grün auf län­ge­re Zeit ver­sperrt. Außerdem ist die Weihnachtszeit prä­de­sti­niert für einen ordent­li­chen Schuss Nostalgie. 

Ich per­sön­lich habe einen aus­ge­präg­ten Sinn für Nostalgie und soll­te das des­halb auch Politiker zugu­te halten.

Nur – wie soll die SPD in ihrem heu­ti­gen Zustand (damit mei­ne ich nicht nur die mie­sen Umfragewerte) einen rea­lis­ti­schen Hoffnungswert für die zu erwar­ten­den unsi­che­ren Zeiten lie­fern? Vor die­sen Zeiten sor­gen sich echt vie­le Menschen. Da sind nost­al­gi­sche Erinnerungen an die guten alten Zeiten ein­fach zu wenig.