Zusammenleben und schützen

Dieser Staat hat die Aufgabe, den Schutz sei­ner Bevölkerung, ein­schließ­lich der hier leben­den Minderheiten, zu gewähr­leis­ten. Das klingt rich­tig und wäre abso­lut wünschens- und erstrebenswert!

Die Basis dafür bil­den Grundrechte und Menschenrechte, Gesetze gegen Diskriminierung und unter­halb des­sen ein recht­li­cher Schutz durch ein Justizsystem, das sich jahr­zehn­te­lang bewährt hat. 

Internationale Traumtänzerei

Es exis­tie­ren dar­über hin­aus inter­na­tio­na­le Abkommen und Organisationen, die deren Einhaltung über­par­tei­lich über­wa­chen. Außerdem macht der Staat eini­ges, um durch Bildung eine Sensibilisierung der Bevölkerung zu för­dern. Auch wenn die exis­tie­ren­den Einrichtungen nicht in allen Bevölkerungsgruppen glei­cher­ma­ßen geschätzt oder geach­tet werden.

Was tau­gen Institutionen und Mechanismen in die­sen Zeiten, in denen Hamas – Anhänger, radi­ka­le Palästinenser in einer Phalanx mit poli­tisch Verdrehten in dschi­ha­dis­ti­schen Gebeten die­se zum Teufel wün­schen und es mit­un­ter nicht bei Gebeten bewen­den lassen? 

Beispiel Dänemark?

In Dänemark ist die Regierung anschei­nend an den Punkt gekom­men, das Militär zum Schutz der im Vergleich zu Deutschland noch ein­mal klei­ne­ren Diaspora jüdi­schen Lebens ein­zu­set­zen. Jedenfalls liest sich das bei „BILD“ so. Die Aufgabe soll aller­dings auf den Schutz bestimm­ter Einrichtungen (Botschaft, Synagogen) begrenzt sein. Was im Grunde bedeu­tet, dass die Polizei des Landes die­se Aufgabe nicht mehr leis­ten kann.

Kann die deut­sche Polizei die Bürger unse­res Landes vor den kri­mi­nel­len Auswüchsen migran­ti­scher Gruppen schüt­zen oder sind wir nicht an einem Punkt der Erkenntnis ange­langt, den kei­ne Ideologie und kein Altruismus mehr über­tö­nen kön­nen? Hier steht die bit­te­re Einsicht, dass die Migration hun­dert­tau­sen­der kul­tur­frem­der Menschen (pri­mär jun­ger Männer) ein für vie­le lebens­ge­fähr­li­cher Fehler gewe­sen sein könnte? 

Polizeischutz für zu viele

Die Polizei kann uns nicht schüt­zen. Greift sie zu hart durch, wird sie kri­ti­siert, hält sie sich zurück, ist das auch nicht in Ordnung. Wir ken­nen das längst und reagie­ren resi­gniert, beängs­tigt und manch­mal wütend. Richter spre­chen Recht, das die Öffentlichkeit immer sel­te­ner ver­steht oder nicht nach­voll­zie­hen kann. Migrantische Clans wer­den vom deut­schen Staat gespon­sert, weil sie die Millionenbeträge, die ihre Verteidigung kos­tet, angeb­lich nicht auf­brin­gen kön­nen oder abstru­se Absprachen zwi­schen Justiz und Verteidigern statt­fin­den. Die Staatskasse ist belas­tet. Unser Steuergeld wird auch hier ver­plem­pert. Es mag legal sein und durch Gesetze abge­deckt. Mir ist ein sol­ches Gebaren jeden­falls nicht ver­ständ­lich zu machen.

Clan – das neue Zigeunerschnitzel

Die Anwaltskosten von über 3 Mio. Euro gehen zulas­ten der Steuerzahler. Dabei haben die­se Leute ver­mut­lich doch eini­ges auf der hohen Kante. Wirksame Maßnahmen gegen Clans wird es nicht geben, weil, wie wir inzwi­schen von unse­ren Experten gelernt haben, erst ein­mal die Begrifflichkeiten geklärt wer­den müs­sen. „Clankriminalität“ wur­de als poli­ti­sches Werkzeug ent­tarnt. Alle, die damit gemeint sind, sind einer bösen Diskriminierung zum Opfer gefal­len. Was letzt­lich nur so viel sagt, dass das Verbrechen von sol­chen Experten einen Freibrief bekom­men hat. 

Schlimmer noch als alles, was ich hier aus mei­nem Kurzzeitgedächtnis ent­nom­men habe, ist die anhal­ten­de Unfähigkeit unse­res Staates, Jüdinnen und Juden vor der Gewalt radi­ka­ler Muslime zu beschüt­zen. Wir neh­men die Lage seit Jahren zur Kenntnis und kaum etwas geschieht. Die Polizei schüt­zen Institutionen und ein paar her­aus­ge­ho­be­ne Funktionäre. Schulen und Synagogen sind dar­un­ter. Wie kön­nen wir uns damit nur zufrie­den­ge­ben? Und vor die­sem Hintergrund quat­schen unse­re Politiker auch noch ernst­haft das von Merkel einst eben­falls so Dahingesagte von der deut­schen Staatsräson nach. 

Militär im Innern?

Es ist wenig hilf­reich, für den Schutz bedroh­ter Bevölkerungsgruppen Militär ein­zu­set­zen. Ich mei­ne, es wäre das letz­te Mittel. Es sei denn, wir wüss­ten, dass die Polizei mit ihren Aufgaben über­for­dert wäre. Manchmal den­ke ich, wir sei­en längst an die­sem Punkt. Mir fällt gera­de ein, mit der Bundeswehr sieht es ja nicht anders aus. In Deutschland sind längst irgend­wie alle über­stresst und aus­ge­powert. Deshalb benö­ti­gen wir (sagen die Gewerkschaften) mehr Freizeit. Was aller­dings wie­der­um bedeu­tet, dass die Personalnot noch zunimmt. Mache ich da einen Logikfehler? Können even­tu­el­le Effizienzsteigerungen durch weni­ger Arbeitszeit feh­len­de Manpower erset­zen? Ich habe mei­ne Zweifel.

Träum weiter, Deutschland

In Bezug auf den Schutz von Mitgliedern einer klei­nen Ethnie vor offe­ner Gewalt aus den Kreisen einer grö­ße­ren Ethnie liegt der Fokus auf der Prävention von Gewalt, der Verfolgung von Straftaten und der Gewährleistung des Schutzes durch poli­zei­li­che Maßnahmen. Eine umfas­sen­de gesell­schaft­li­che Sensibilisierung und Prävention von eth­nisch moti­vier­ter Gewalt wären von gro­ßer Bedeutung.

Der Rechtsstaat in Deutschland ist dar­auf aus­ge­rich­tet, glei­che Rechte und Schutz für alle Bürger sicher­zu­stel­len, unab­hän­gig von ihrer eth­ni­schen Zugehörigkeit. Konkrete Maßnahmen zur Gewährleistung die­ses Schutzes wer­den unter Berücksichtigung der recht­li­chen Grundlagen und des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit ergriffen.

Verhältnismäßigkeiten

Theoretische Ansätze gibt es wohl genug. Die recht­li­chen Möglichkeiten dafür, sie umzu­set­zen, exis­tie­ren weit­ge­hend. Wenn doch die Politik nur ein Einsehen hät­te, und die Medien natür­lich. Andererseits haben sich die Gesellschaften mas­siv ver­än­dert. Religionen haben in unse­ren Breitengraden kaum noch Relevanz. Parteien kön­nen es nicht leis­ten, weil sie haupt­säch­lich mit sich selbst befasst sind. Wir könn­ten die Folgen am gra­vie­ren­den Wähleraustausch der letz­ten Jahrzehnte fest­ma­chen. Die Bevölkerung in Deutschland hat sich ein­ge­rich­tet und glaubt(e) (frei nach Merkel): »Wir schaf­fen das«. Die den­ke aller­dings, die Zweifler haben inzwi­schen die Oberhand gewonnen. 

Wieso glau­ben wir trotz­dem, dass grund­le­gen­de Veränderungen an Gesetzen abzu­leh­nen­des Teufelszeug wäre? Ich »mag« das, wenn Grüne das Totschlagargument benut­zen, wonach die­se oder jene Maßnahme (der Opposition) mit die­sem oder jenen Gesetz (gern auch auf euro­päi­scher Ebene) oder Paragrafen des Grundgesetzes nicht in Einklang zu brin­gen wären. Was steckt dahin­ter, wenn eine sich doch als beson­ders fort­schritt­lich defi­nie­ren­de Partei not­wen­di­ge poli­ti­sche Veränderungen durch eine so fun­da­men­tal ver­än­der­te Bevölkerungsstruktur nicht ein­mal über­prü­fen will? Die Grünen sind eben fun­da­men­ta­lis­ti­sche Ideologie. Das sind belieb­te Vorwürfe, die von der rech­ten Opposition eigen­ar­ti­ger­wei­se gera­de in letz­ter Zeit immer an die Grünen adres­siert werden.

Humanistische Motive

Das geht wohl bis zur Selbstaufgabe oder wol­len sie am Ende ein­fach nur Recht behal­ten? Ich ver­ste­he huma­nis­ti­sche und altru­is­ti­sche Motive. Solche Werte sind in unse­rer Welt wich­ti­ger denn je. Aber die Grenzen des Vertretbaren sind dann erreicht, wenn erkenn­bar wird, dass die Bevölkerung nicht mehr fol­gen will. Daran ändern auch halb­wegs sta­bi­le Umfragewerte nichts. Das nächs­te Jahr wird in Form der Wahlergebnisse für die AfD (einschl. der Europawahl) es zei­gen. Dann ist der Zug wahr­schein­lich abge­fah­ren. Ich mag nicht an 2025 denken.