Toleranz ist auch nicht die Sache der Linken
Beim Parteitag der AfD gehts richtig rund. Besser gesagt, draußen auf der Straße. Die Polizei muss die Ordnung aufrechterhalten. In Videos höre ich die Demonstranten „Bullenschweine“ skandieren. Die üblichen Bilder. Polizisten wurden verletzt, ein Demonstrant hat sich das Bein gebrochen. Fortsetzung folgt. Gegen Rechte – aber gewaltfrei Ich bin ein erklärter politischer Gegner dieser rechtsextremen Partei. Meinen Hintern würde ich …alles lesen
So viele Geier kreisen über Merkel
Nicht einmal ein paar Dankesworte von Merkel, so titelt die polnische Internet-Seite wpolityce.pl im Dezember 2016. Dafür waren der polnische Staatspräsident und eine hochrangige Vertretung der polnischen Regierung beim Begräbnis des ersten Opfers am Berliner Breitscheidplatz, Lukaz Urban, anwesend. Die polnische Regierungschefin, Beata Szydlo, sprach Angela Merkel ihr Beileid aus. Łukasz Urban zginął jak bohater. Szkoda, że Angela Merkel nie zdobyła się …alles lesen
Ich habe mich angesichts der Situation früh für eine Minderheitsregierung erwärmt. Aber machen wir uns nichts vor. Das ist der Union entschieden zu unbequem. Keiner kann behaupten, dass sie funktioniert. Auch, weil es diese auf Bundesebene bisher nicht gegeben hat. Neben staatsrechtlichen Bedenken (https://goo.gl/1XfGGU), die vorgetragen und entkräftet wurden, gibt es in Deutschland zwei Kammern und eine hohe Verantwortung auf …alles lesen
Die „neue“ FDP in zwei Sätzen
So erklärt die FDP im nordrhein-westfälischen Landtag die Abschaffung des Sozialtickets. Satz 1 ) Allerdings hätten gerade Geringverdiener, deren Einkommen knapp über dem Hartz-IV-Satz liegt, keinen Anspruch auf das Ticket, kritisierte der verkehrspolitische Sprecher der FDP im Landtag, Bodo Middeldorf. Satz 2) Deshalb müsse nach Lösungen gesucht werden, die besser funktionierten als das bisherige Sozialticket.Quelle: Sozialticket – NRW schafft das Sozialticket …alles lesen
Links, Mitte, Rechts: Progressiv, konservativ, reaktionär
Wortfindungsstörungen sind in politischen Debatten nicht hilfreich. Vielleicht ist das ein Grund, weshalb immer noch gern die politischen Kategorien Links und Rechts benutzt werden? Nehmen wir mich als Beispiel. Ich sehe mich als Linken. Andererseits bin ich, was Freunde und Bekannte mir schon gesagt haben, ein konservativer Mensch. Ich kann damit leben. Wahrscheinlich haben sie Recht. Ich bin konservativ. Wie …alles lesen
Wahrscheinlich kommt die GroKo zurück.
Mein Plädoyer mit anderen Worten. Versuchen wir es mit einer Minderheitsregierung. Ein Argument dagegen lautet, dass Länder mit zwei Kammern nicht geeignet seien. Ist unser parlamentarisches System nicht aufgrund der unterschiedlichen Mehrheitsverhältnisse in Bundestag und Bundesrat darin geübt, mit derlei Problemstellungen umzugehen? Warum es dann nicht versuchen? Nur, weil es für die Damen und Herren Politiker etwas unbequemer würde? Diesen …alles lesen
Martin Schulz: Seine Positionen können nur scheitern
Seltsam, wie wenig nachhaltig dieses von Lauterbach angesprochene Argument der SPD gegen eine neue Große Koalition im gesamten öffentlichen Raum zu sein scheint. Wenn es doch stimmt, dass Große Koalitionen schlecht sind für unser Land (aus den angeführten Gründen), weshalb hetzen manche in Union, FDP, Grünen und Medien gegen die die Entscheidung der SPD? Während SPD-Chef Martin Schulz bekräftigte, eine …alles lesen
Was wohl aus der SPD wird, wenn sie – was ich langsam für wahrscheinlich halte – erneut in die GroKo eintritt? Glaubt irgendeiner von diesen Überfliegern in der Union (z.B. Klöckner, Bär oder Spahn), die SPD ließe sich mit Beleidigungen und Beschimpfungen besser „locken“? Vertrauensbildend sind die Äußerungen nicht gerade, selbst wenn ich konzedieren muss, dass Schulz’ oder Stegners Tiraden …alles lesen
Von wegen, die Parteien unterscheiden sich nicht mehr voneinander
Vielleicht wäre eine Minderheitsregierung in dieser Phase tatsächlich eine gute Lösung? Allerdings würde das eine/n starke/n Regierungschef/in voraussetzen. Es wären zwar auch gute Moderationsfähigkeiten gefragt aber mehr noch echte Führungsstärke. Ich weiß nicht, ob man dies bei Angela Merkel unterstellen darf. Wenn ich Lindners Beschwerden und auch die anderer Mitglieder der Verhandlungsgruppe höre, hat Merkel sich trotz des hohen persönlichen …alles lesen
In der Kürze liegt die Unvollständigkeit
Eigenartig, dass der Ressortchef International der NZZ eine unvollständige Analyse der gescheiterten Jamaika – Sondierungsgespräche in seinem kurz-knapp-dürftigen Kommentar abgibt. Natürlich hat er die beiden Punkte richtig identifiziert, die in der Öffentlichkeit die größte Beachtung erhielten, verschwiegen hat er jedoch, dass es darüber hinaus 235 strittige Punkte zum Ende der Gespräche gab, die sich u.a. sehr wohl mit den Themen …alles lesen
Politik und Gesellschaft vs. Kosmetik und Mode
In bin Mitglied in einigen Facebook-Gruppen. Dort habe ich eben mal nach Blog-Kommentaren zum Scheitern der Jamaika-Sondierungen gesucht. Ein erfolgloses Unterfangen. Einerseits ist das schade, weil ich diese Suche in der Absicht gestartet hatte, eventuelle Treffer unter meinem Artikel zu verlinken. Andererseits weiß ich natürlich, dass Themen wie Politik, Gesellschaft und Medien, nicht gerade diejenigen sind, die in diesen Gruppen …alles lesen
Wir machen es uns vielleicht zu einfach?
Meine Erwartungen bezüglich der Jamaika-Koalition sind nicht eingetreten. Ich hatte bis zuletzt geglaubt, die beteiligten Parteien würden diese Chance wahrnehmen und in vielerlei Hinsicht einen Neustart der deutschen Politik hinbekommen. Wenn jetzt allerdings so getan wird, als sei das Scheitern der Sondierungsgespräche allein dem Unwillen, der Unfähigkeit oder gar politischem Kalkül der FDP oder Grünen zuzuschreiben, gebe ich zweierlei zu …alles lesen
43% der Stromversorgung aus der Kohleverbrennung?
Diese Zahl lese ich immer wieder. Aber stimmt sie auch? Immerhin ist es tröstlich, dass offenbar viele den Ausführungen des WO – Autors folgen. Die Abstimmung lässt darauf schließen. Immerhin teilen 64 % seine Meinung, nur 4 % sehen es anders. Dem Anschein nach tun wir uns derzeit mit „grünen Projekten“ etwas schwer. Neben regionalen Animositäten spielt der Einfluss der …alles lesen
Hättest besser mal geschwiegen, du alter weißer Mann
Immer ist es ja vielleicht doch nicht falsch, was Seemann gestern geschrieben hatte? Wenn ich mir das Gesülze dieses 58jährigen durchlese, krieg ich definitiv Plaque. Es ist die Zeit der nationalistischen Hirnamputierten. Solche Leute nennt man in Künstlerkreisen allerdings nicht so. Dort gelten sie als Exzentriker. Ist ja nicht so tragisch. Seine Musik mochte ich sowieso noch nie. Wegen offener …alles lesen
Natürlich kommt es bei vielen Menschen in Deutschland gut an, wen angesichts dieser Gerichtsentscheidung „mal wieder“ ein bisschen skandalisiert wird. Gestern wars Barbie-Djhad, die kopftuchtragende Barbie-Puppe an der Frau Kelle sich bei Welt Online abgearbeitet hat, heute ist es eben dieser Pflegel aus der Bild-Redaktion, der mal wieder eine Gelegenheit gefunden hat. Machen wir uns doch nichts vor: Unzählige applaudieren …alles lesen