Die Deutschen kommen wieder

„Alarm! Deutschland rüstet wieder auf.“ Mit dieser Schlagzeile hat das französische Magazin Marianne offenbar einen Nerv getroffen. Die „Welt“ berichtet heute darüber. Die Formulierung ist reißerisch, vielleicht sogar ein wenig billig. Aber der Reflex dahinter verdient mehr Aufmerksamkeit als Spott. Deutschland baut seine militärischen Fähigkeiten in einem Tempo aus, das vor wenigen Jahren kaum vorstellbar gewesen wäre. Für 2027 sind 109 Milliarden Euro Verteidigungsausgaben vorgesehen. (⁠Reuters) Mancher wird sich an die Zwei-Plus-Vier-Verhandlungen (Wiedervereinigung) mit dem Vertrag im Jahr 1990 erinnern, in denen die außen- und sicherheitspolitischen Voraussetzungen für die Wiedervereinigung geschaffen wurden.

Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher versuchten nicht, Thatcher, Mitterrand und andere mit dem Argument zu beruhigen: Ihr braucht vor Deutschland keine Angst mehr zu haben. Vielmehr schufen die Beteiligten Strukturen, die dafür sorgten, dass deutsche Macht berechenbar, vertraglich gebunden und europäisch beziehungsweise atlantisch eingebettet blieb.

Natürlich geschieht die Rüstungsintensivierung nicht, weil in Berlin plötzlich preußische Großmachtträume erwacht wären. Russland führt Krieg gegen die Ukraine, die amerikanische Sicherheitsgarantie ist weniger selbstverständlich geworden und Europa muss militärisch mehr für seine eigene Sicherheit tun. Deutschland wurde jahrelang – übrigens gerade von Polen und Frankreich – dafür kritisiert, sich hinter den USA zu verstecken und bei der Verteidigung Europas einen eher schlanken Fuß zu machen.

Nun ändert Deutschland genau das. Und prompt wird manchem Nachbarn mulmig.

Man kann darin einen Widerspruch sehen. Man muss ihn trotzdem ernst nehmen.

Geschichte verschwindet nicht durch Zeitablauf

Wir Deutschen neigen gelegentlich zu der Vorstellung, die Vergangenheit sei inzwischen so gründlich aufgearbeitet worden, dass unsere Nachbarn sie ebenfalls zu den Akten gelegt haben müssten. So funktioniert Geschichte nicht. Jedenfalls nicht überall. Sachsen-Anhalt war diesbezüglich ein Beispiel der ganz negativen Art mit vorhersehbarer Außenwirkung.

Frankreich wurde innerhalb von nur siebzig Jahren dreimal von deutschen Truppen angegriffen. Polen hat mit deutscher Militärmacht Erfahrungen gemacht, deren Dimension sich jeder Beschreibung entzieht. Natürlich leben wir heute in einer völlig anderen Welt. Deutschland ist eine stabile Demokratie, Mitglied der EU und der NATO und militärisch eng in Bündnisstrukturen eingebunden. Niemand in Paris oder Warschau erwartet ernsthaft Wehrmachtkolonnen an der Grenze.

Aber politische Psychologie besteht eben nicht ausschließlich aus rationalen Lagebeurteilungen. Ein wirtschaftlich (noch) mächtiges Deutschland mit einer künftig möglicherweise ebenfalls sehr mächtigen Armee verändert das europäische Gleichgewicht. Darüber dürfen Franzosen oder Polen nachdenken, ohne dass wir ihnen gleich Germanophobie unterstellen.

Zumal sich die Größenordnungen tatsächlich verschieben. Während Deutschland 2026 nach NATO-Schätzung etwa 2,69 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für die Kernverteidigung ausgibt, liegt Frankreich bei 2,22 Prozent. Polen wiederum liegt mit rund 4,68 Prozent sogar weit über Deutschland. (⁠Reuters) Das macht deutlich, wie merkwürdig die Situation eigentlich ist: Ausgerechnet Polen kann Deutschland schwerlich vorwerfen, zu viel für die Verteidigung gegen Russland zu tun, während Warschau selbst erheblich stärker aufrüstet.

Und trotzdem kann ein deutscher Leopard emotional etwas anderes auslösen als ein polnischer.

Nicht deutsche Stärke, sondern europäische Stärke

Die falsche Reaktion wäre deshalb: Die sollen sich nicht so anstellen. Die ebenso falsche wäre allerdings, aus historischen Schuldgefühlen militärisch schwach bleiben zu wollen. Deutschland trägt aufgrund seiner Größe, seiner Wirtschaftskraft und seiner geografischen Lage zwangsläufig besondere Verantwortung für die Verteidigung Europas.

Die entscheidende Frage lautet deshalb nicht, ob Deutschland militärisch stärker wird, sondern wie.

Eine deutsche Aufrüstung, die hauptsächlich national gedacht, national beschafft und irgendwann womöglich nationalpolitisch instrumentalisiert würde, könnte tatsächlich Misstrauen hervorrufen. Eine deutsche Aufrüstung dagegen, deren Fähigkeiten von Anfang an europäisch eingebunden sind, hat einen völlig anderen Charakter.

Ansätze dafür gibt es längst. Frankreich und Deutschland haben im Juli ihre Verteidigungs- und Sicherheitskooperation vertieft. Gemeinsame Übungen, die deutsch-französische Brigade und ihre Zusammenarbeit mit dem multinationalen NATO-Korps in Szczecin gehören ausdrücklich dazu. (⁠elysee.fr) Deutschland stationiert außerdem dauerhaft eine rund 5.000 Angehörige umfassende Kampfbrigade in Litauen – nicht zur Demonstration deutscher Macht, sondern zum Schutz der NATO-Ostflanke. (⁠Bundeswehr)

Genau dort liegt der Schlüssel.

Macht teilen schafft Vertrauen

Warum sollte Deutschland seine wachsende militärische Bedeutung nicht noch konsequenter europäisieren? Große Beschaffungsentscheidungen könnten systematisch mit Frankreich, Polen und anderen europäischen Partnern abgestimmt werden. Gemeinsame Einheiten könnten ausgebaut werden. Führungsstrukturen könnten multinationaler werden. Rüstungsprojekte müssten stärker darauf ausgerichtet sein, dass nicht 27 Staaten nebeneinander dasselbe Rad erfinden.

Gerade daran hapert es weiterhin. Der Europäische Rechnungshof kritisiert, dass die stark steigenden Verteidigungsausgaben noch immer zu wenig koordiniert werden und nationale Alleingänge Doppelstrukturen und neue Fähigkeitslücken erzeugen können. (⁠Financial Times) Ausgerechnet das deutsch-französische Verhältnis zeigt, wie schwierig die schöne Theorie von der europäischen Verteidigung in der Praxis bleibt. Bei gemeinsamen Rüstungsprojekten geraten industrielle und nationale Interessen regelmäßig aneinander. (⁠OSW Ośrodek Studiów Wschodnich)

Vielleicht wäre deshalb zusätzlich etwas Politisches nötig: ein regelmäßiger europäischer Sicherheitsrat der großen und besonders exponierten Staaten, in dem Deutschland, Frankreich, Polen, Italien und weitere Partner langfristige militärische Planungen transparent miteinander abstimmen. Das E5-Format aus Deutschland, Frankreich, Polen, Italien und Großbritannien weist bereits in diese Richtung. (⁠Bundesregierung) Warum sollte Berlin nicht von sich aus anbieten, größere Veränderungen seiner Streitkräfte frühzeitig dort zu besprechen?

Das wäre keine Einschränkung deutscher Souveränität. Es wäre kluge europäische Machtpolitik.

Deutschland muss stark sein dürfen – aber berechenbar bleiben

Denn eines sollten auch unsere Nachbarn bedenken: Das gefährliche Deutschland unserer Zeit ist nicht ein demokratisches Deutschland, das gemeinsam mit seinen europäischen Partnern seine Verteidigungsfähigkeit verbessert. Gefährlicher wäre ein Europa, dessen größtes Land militärisch schwach bleibt, während Russland seine Nachbarn bedroht und die USA ihr Engagement reduzieren.

Trotzdem steckt in der Schlagzeile von Marianne eine Mahnung, die wir nicht einfach wegwischen sollten. Je größer Deutschlands militärisches Gewicht wird, desto größer wird auch seine Verantwortung, dieses Gewicht politisch einzubetten.

Deutschland sollte deshalb nicht verkünden: Wir werden wieder eine militärische Großmacht.

Die Botschaft müsste lauten: Europa wird verteidigungsfähig – und Deutschland stellt seine Stärke dafür zur Verfügung.

Der Unterschied besteht nur aus wenigen Worten. Historisch betrachtet liegen Welten dazwischen.