Politik

Dorothea Siems, Welt, sprach heute im ARD – Presseclub davon, dass es letztlich doch egal sei, ob höhere Kosten für unsere Rente steuer-  oder beitragsfinanziert seien. Das ist falsch, denn wie wir wissen, zahlen in Deutschland nicht alle in die Rentenversicherung ein. Ausnahmen sind: Zeit- und Berufssoldaten Richter geringfügig Beschäftigte Beamte satzungsmäßige Mitglieder von geistlichen Genossenschaften Altersrentner Freiberufler und Selbständige, …alles lesen

War es nicht Roland Tichy, der uns eben noch erklärt hat, dass wir uns in der Kritik am demokratisch gewählten neuen US-Präsidenten zurückhalten sollen? Egal, was Trump erzählt, wir hören zu und staunen. Er gehört zu denen, die Merkel dafür kritisiert haben, was sie an Trumps zum Wahltriumpf adressiert hat und wählt den Begriff der Rache, die Trump auf subtile Weise in …alles lesen

Wer von uns kann beurteilen, ob Ceta oder TTIPP gut oder schlecht für uns ist? Wahrscheinlich die Wenigsten? Die wissen ein bisschen. Die Kampagnen in Deutschland gegen die Abkommen waren sehr erfolgreich. Nur — waren die Kampagnen inhaltlich korrekt und ist unsere einhellige Ablehnung auch geboten? So wenig wir wissen, so eindeutig sind wir dagegen. Fast so was wie ein neues …alles lesen

José Manuel Barroso, Joschka Fischer, Gerhard Schröder, Roland Pofalla, Daniel Bahr, Birgit Fischer, Jörg Asmussen, Steffen Kampeter. Sie wissen alle, was der Begriff „Interessenkonflikte“ bedeutet. Es schert sie wenig. Sie und viele andere Politiker wechselten von der Politik in die Wirtschaft. Im Moment läuft aufgrund des Wechsels von Barroso zu Goldman Sachs eine Petition bei Change.org. Unterschreiben werde ich sie …alles lesen

Vielleicht hat der Gedanke angesichts der Diskussion über die Genderisierung, die ähnlich unnachgiebig und erbittert geführt wird wie die über die Flüchtlingskrise, gar nichts damit zu tun? Aber ich fragte mich gestern, ob sich ein Mann in dieser Position auch hingestellt und selbstkritisch persönliche Fehler eingeräumt hätte? Ich hatte schon lange nicht mehr darüber nachgedacht, ob eine Frau den Knochenjob des Kanzlers besser ausführen könnte, als …alles lesen

Die Türkei in Aufruhr? Der AKP – Abgeordnete Ozan Ceyhun antwortet kurz auf die Frage der Moderatorin der „Phoenix-Runde“, was die Resolution für die Türkei bedeute: „Gar nichts!“. Der spätere Verlauf der Diskussion offenbart ein anderes Bild:  „Was für eine billige Nummer ist das? […] Die typische deutsche Art und Weise. Sie haben schon entschieden, dass es Völkermord gegeben hat“, …alles lesen