Politik interessiert nicht jeden. Mich beschäftigen politische Fragen schon seit frühester Jugend. Allerdings denke ich heute über viele Themen ganz anders als damals. Wahrscheinlich ist das ganz normal so. Wenn es da nicht auch die gäbe, die sagen, wie unschicklich es wäre, auch im Alter noch „rot“ zu sein.
Ich erinnere mich gut, wie die Nachrichten aus dem irakischen Gefängnis in Abu Ghraib uns geschockt haben. Das war im Mai 2004. Mancher hat sich sich vielleicht damit „beruhigt“, dass sich die USA im Krieg befanden. Es ging nicht um Verbrechen des Sadam Hussein – Regimes, die uns offenbart wurden, sondern um Gräueltaten, die von Amerikanern verübt wurden. Wir mussten …alles lesen
Donald Trumps Geschichte der Peinlichkeiten scheint endlos weiterzugehen. Der Mann gönnt uns nicht einmal eine kurze Phase der Erholung. Trotzdem fragen sich manche ernsthaft, weshalb sich so viele an Trump reiben. Die Segnungen seiner Politik sind eben nicht nur von kontinentaler Bedeutung. So einfach ist das. Soeben hat er den endgültigen Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen verkündet. Wenige …alles lesen
AfD wählen aber nicht dazu stehen? Jeder kann seine Wahl im Geheimen treffen und die Partei wählen, die er gut findet. Er muss nicht öffentlich dazu stehen. Es macht einen Unterschied im Internet seinen Hass gegen Flüchtlinge rauszulassen und Andersdenkende anzupöbeln oder sich im echten Leben zu den Zielen einer rechtpopulistischen Partei zu bekennen. Eine Zeit lang hörte man von …alles lesen
Die Briten wollen bis 2040 alle Diesel- und Benzinautos von ihren Straßen verdammen. Der Vollständigkeit halber auch die Autos mit Hybridmotoren. Die kurze Zeitspanne soll ausreichen, um die Lücken der neuen Technologie zu schließen, um danach die Luft über den britischen Inseln gesünder zu machen. Merkels Energiewende stieß rasch auf Kritik und Ablehnung, sobald es konkret (teuer für die Verbraucher) …alles lesen
Entgegen der Annahme, dass der Europäische Gerichtshof heute der Empfehlung der EU-Generalanwältin, Eleanor Sharpston, folgen würde, hat er die bestehende Dublin III – Regel bestätigt. Der Gerichtshof vertritt die Ansicht, dass „keine außergewöhnlichen Umstände“ vorgelegen hätten, die das Abweichen einiger EU-Staaten von den Dublin – Regeln gerechtfertigt hätten. Anderseits sei es einzelnen EU-Mitgliedsländern freigestellt, Flüchtlinge aufzunehmen, obwohl andere Länder nach …alles lesen
Vor Jahren haben wir uns regelmäßig in einigen Blogs mit FDP – Anhängern über eine Begrifflichkeit auseinandergesetzt, die gemäß ihrer historischen Definition unpassend war. Es ging um den Begriff „neoliberal“. Die Diskussion war berechtigt. Ich empfand sie als Ablenkungsversuch. Weitergebracht hat sie uns nicht. Wir Linken hantieren noch immer mit diesem Wort. Die Einwände gibt es noch, aber sie sind viel leiser. …alles lesen
Absehbar war das längst. Die parteilose Erika Steinbach sitzt seit einer Weile ohne Parteianbindung im Bundestag. Vielleicht ist ihr deshalb manchmal langweilig? Jetzt hat sie den von vielen lange erwarteten Schritt vollzogen. Spiegel Online teilte heute mit, dass Steinbach die AfD im Wahlkampf unterstützen wird. Und die hats wohl auch bitternötig. Die letzten Umfragen für die AfD schwanken zwischen 6,5 …alles lesen
Alles, was dieser G 20 -Gipfel geboten hat, war so scheiße, dass sich nun quasi (fast) alle am Kampf gegen den Linksextremismus festhalten, anstatt sich mit einer anderen, drängenderen Frage zu beschäftigen. Weil der Linksextremismus im Gegensatz zum Rechtextremismus immer so übel heruntergespielt worden sein soll, ist jetzt das genaue Gegenteil angesagt! Angesichts dieses ersten folgenden Videos und anderer Beobachtungen …alles lesen
Peter Tauber, Generalsekretär der CDU, hat einen Tweet rausgehauen, der für Empörung sorgte. Davor hatte Tauber die noch in den Ohren vieler noch provokantere Variante des bei liberaler und konservativer Politiker noch immer beliebten neoliberalen Leitmotivs: „Sozial ist, was Arbeit schafft“ getweetet: „Vollbeschäftigung ist besser als Gerechtigkeit„. Das grenzt schon fast an Trump-Tweet-Qualitäten! https://twitter.com/petertauber/status/881966006138220544 Dass sich davon nicht nur Linke …alles lesen
Trumps hoffentlich nur temporärer Erfolg vor dem Supreme Court hat eine Komponente, die seltsamerweise nicht thematisiert wurde. Es mag sein, dass die personellen Umstellungen im höchsten Gericht der Vereinigten Staaten künftig mehr solcher Entscheidungen zeitigen und Trumps unsäglicher Politik Vorschub leisten werden. Das warten wir ab. Da hat sich D. Trump ja die gefährlichsten 7 Länder für sein Einreiseverbot ausgesucht. …alles lesen
