Frau Merkel: Es ist Zeit zu gehen

Wenn es um Meinungsumfragen geht, haben unse­re Medien ihre jewei­li­gen Präferenzen.

Es wür­de ein sehr ver­wir­ren­des Bild erge­ben, wenn jedes neue Ergebnis (sie kom­men fast täg­lich) der sie­ben grö­ße­ren Institute zur Basis der eige­nen Betrachtung des poli­ti­schen Wasserstandes nut­zen würden.

Heute ist es nun Zeit Online, das mit einer neu­en „Wasserstandsmeldung” an den Markt kam. Danach liegt die Regierung nur noch bei 45% der Stimmen. Die „Große Koalition” braucht schon längst einen neu­en Namen.

Bei der „Zeit” stellt man alar­mis­tisch fest, dass die AfD inzwi­schen die zweit­größ­te Oppositionspartei ist. Alle Beobachter des poli­ti­schen Betriebes müss­ten an der Stelle laut auflachen.

Es ist nicht das ers­te Mal, dass die AfD in (man­chen) Umfragen vor der SPD liegt. Es kommt halt nur dar­auf an, wel­che Zahlen wel­ches Instituts man her­an­zieht. Ich habe dazu schon ein paar Artikel geschrieben.

Ein Faktum stört mich an den letz­ten Ergebnissen: Die AfD hat seit der Bundestagswahl im September letz­ten Jahres über zwei Millionen Stimmen hin­zu­ge­won­nen. In Ost-Deutschland soll sie nach neue­ren Umfragen die größ­te Partei gewor­den sein.

Auch wenn die aktu­el­len und unsäg­li­chen Fehlleistungen der Regierung es nahe­le­gen, aus die­sen aktu­el­len Umfragewerten lässt sich wenig ablei­ten. Das erken­nen alle, die sich die Umfragewerte auch in ihrer Entwicklung verfolgen.

Wie ich über AfD-WählerInnen und ihre Motive den­ke, will ich hier nicht wie­der breittreten. 

Nur soviel: die Antwort der demo­kra­ti­schen Parteien auf die Rechtsextremen ist überfällig.

Es muss eine kon­sis­ten­te, wahr­nehm­ba­re und über­zeu­gen­de Politik an die Stelle die­ses schreck­li­chen Chaos tre­ten, das wir seit Monaten in Berlin erleben.

„Das war eine schwie­ri­ge Koalitionsausschusssitzung, aus der wir nachts um vier raus sind, und da nahm sie mich bei­sei­te und sag­te: ’ Aber Herr Gabriel, ver­spre­chen Sie mir eines. Wir bau­en kei­ne Zäune.’ Und ich muss sagen, ich habe sie wegen die­ses Satzes sehr geschätzt.„

SIGMAR GABRIEL, GESTERN ABEND BEI MARKUS LANZ, ÜBER EINE AUSSAGE VON ANGELA MERKEL IM SEPTEMBER 2015

Sigmar Gabriel (SPD) sag­te ges­tern Abend bei „Markus Lanz” sinn­ge­mäß, er sei zuver­sicht­lich, dass die Berliner Politiker auf die es ankä­me, schon wüss­ten, was sich im Land abspie­len wür­de und er des­halb zuver­sicht­lich sei, dass sich die Politik ihrer Verantwortung wür­dig erweist. 

Das heißt, wir war­ten vol­ler Zuversicht, dass der Knall kurz bevor­steht und die Kanzlerin abdankt.

Damit wäre im Moment wirk­lich viel gewon­nen. Ich sage das, obwohl ich eigent­lich ein Fan der Kanzlerin bin. Aber die­se Hängepartie kann so nicht weitergeben.