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Ich frage mich, was manche Leute zu tun glauben, wenn sie – wie bei den NRW – Wahlen – Fehler bei der Auszählung Wahlfälschungen zunächst geflissentlich übersehen oder erst mal ignorieren und herunterspielen.

Ich habe vor den NRW-Wahlen gelesen, dass bei den diesjährigen Wahlen UN-Wahlbeobachter eingesetzt werden sollen. Kein Witz! Bei sowas habe ich mir meinen Teil gedacht in dem sicheren Bewusstsein, dass solche Fälle, wie sie ja leider schon während der letzten Wahlen geschehen sind, Ausnahmen bleiben, bedauerliche Einzelfälle halt. Manche Vokabeln provozieren inzwischen auch mein Misstrauen!

Ja! Und nun dieses Treiben in NRW. Ausgerechnet die AfD ist nach letzten Erkenntnissen die Partei, die besonders betroffen ist von den “Unregelmäßigkeiten” über die der Landeswahlleiter auf seiner Website bisher noch kein Wort verloren hat! Oder habe ich was übersehen?

Die AfD ist einstweilen “obenauf” während der Landeswahlleiter in spärlichen Statements  keinen Grund “zur Besorgnis” sieht.

Es waren ja auch nur 85 Fälle, die bisher aufgedeckt wurden. 50 davon haben die AfD betroffen, die restlichen verteilen sich auf die anderen Parteien.

Dass die AfD von den Korrekturen “profitiert”, wie Welt Online schreibt, wird das kleinste Problem an dieser unglaublichen Fehlleistung sein. Es ändert nichts an den Stimmenanteilen und nichts an der Sitzverteilung im neuen Landesparlament.

Viel krasser aber schlägt der Vertrauensverlust zu Buche, der durch die wiederholt aufgeflogenen Schlampereien ausgelöst und ab jetzt den kompletten Wahlkampf hindurch von den Rechten zelebriert und verstärkt wird.

Für mich stinkt es zum Himmel wie leichtfertig demokratische Instanzen offensichtlich mit diesen Dingen umgehen. Vielleicht ist das gelernt und bei anderen Wahlen, bei denen keine Rechtsextremen mit Argusaugen auf solche Fehlleistungen achten, weiter auch kein Problem. Jetzt ist es aber eins.

Die AfD und ihre Sympathisanten werden keine Gelegenheit auslassen, auf diese Fehler genüsslich hinzuweisen. Sie öffnen den Spekulationen derer Tür und Tor, die mit unserer Demokratie nichts Gutes im Schilde führen. Insofern sollte deutlich mehr Aufhebens von diesem Vorgang gemacht werden.

Vor allem muss der Öffentlichkeit klar gemacht werden, wie die Politik künftig solche Fehler vermeiden will. Aber statt dessen wird sich die Aufregung um diese Dinge schon morgen wieder gelegt haben. Fürchte ich jedenfalls.

 

Wahlfälschungen, noch dazu mit Vorankündigung, zerstören Vertrauen in die Demokratie

Ich frage mich, was manche Leute zu tun glauben, wenn sie – wie bei den NRW – Wahlen – Fehler bei der Auszählung Wahlfälschungen zunächst geflissentlich übersehen oder erst mal ignorieren und herunterspielen.

Ich habe vor den NRW-Wahlen gelesen, dass bei den diesjährigen Wahlen UN-Wahlbeobachter eingesetzt werden sollen. Kein Witz! Bei sowas habe ich mir meinen Teil gedacht in dem sicheren Bewusstsein, dass solche Fälle, wie sie ja leider schon während der letzten Wahlen geschehen sind, Ausnahmen bleiben, bedauerliche Einzelfälle halt. Manche Vokabeln provozieren inzwischen auch mein Misstrauen!

Ja! Und nun dieses Treiben in NRW. Ausgerechnet die AfD ist nach letzten Erkenntnissen die Partei, die besonders betroffen ist von den “Unregelmäßigkeiten” über die der Landeswahlleiter auf seiner Website bisher noch kein Wort verloren hat! Oder habe ich was übersehen?

Die AfD ist einstweilen “obenauf” während der Landeswahlleiter in spärlichen Statements  keinen Grund “zur Besorgnis” sieht.

Es waren ja auch nur 85 Fälle, die bisher aufgedeckt wurden. 50 davon haben die AfD betroffen, die restlichen verteilen sich auf die anderen Parteien.

Dass die AfD von den Korrekturen “profitiert”, wie Welt Online schreibt, wird das kleinste Problem an dieser unglaublichen Fehlleistung sein. Es ändert nichts an den Stimmenanteilen und nichts an der Sitzverteilung im neuen Landesparlament.

Viel krasser aber schlägt der Vertrauensverlust zu Buche, der durch die wiederholt aufgeflogenen Schlampereien ausgelöst und ab jetzt den kompletten Wahlkampf hindurch von den Rechten zelebriert und verstärkt wird.

Für mich stinkt es zum Himmel wie leichtfertig demokratische Instanzen offensichtlich mit diesen Dingen umgehen. Vielleicht ist das gelernt und bei anderen Wahlen, bei denen keine Rechtsextremen mit Argusaugen auf solche Fehlleistungen achten, weiter auch kein Problem. Jetzt ist es aber eins.

Die AfD und ihre Sympathisanten werden keine Gelegenheit auslassen, auf diese Fehler genüsslich hinzuweisen. Sie öffnen den Spekulationen derer Tür und Tor, die mit unserer Demokratie nichts Gutes im Schilde führen. Insofern sollte deutlich mehr Aufhebens von diesem Vorgang gemacht werden.

Vor allem muss der Öffentlichkeit klar gemacht werden, wie die Politik künftig solche Fehler vermeiden will. Aber statt dessen wird sich die Aufregung um diese Dinge schon morgen wieder gelegt haben. Fürchte ich jedenfalls.

 

Wieso konnte Martin Schulz nicht auf ein fertiges Konzept ??‍? zurückgreifen?

Wird Martin Schulz das Profil der SPD in den verbleibenden Wahlkampf-Monaten schärfen können? Seit Jahren behaupten Politikbeobachter im Land, die Programmatik von CDU und SPD unterscheide sich nicht mehr groß voneinander.

Unter anderem wird diese Aussage damit begründet, dass Merkel die CDU in ihrer Amtszeit sozialdemokratisiert habe. Ich würde behaupten, dass die Unterschiede, die beispielsweise ein Wahl-O-Mat sichtbar werden lässt, zwar nicht groß sind, sie aber dennoch existieren.

Für politische interessierte Bürger mögen solche Unterschiede auch noch erkennbar sein, wenn große Parteien eine Koalition für längere Zeit eingegangen sind. Solche Konstellationen machen die Suche danach für politisch eher Uninteressierte sicher schwieriger.

Liegt nicht genau hier ein Grund dafür, dass oft gesagt wird, Große Koalitionen, die über einen längeren Zeitraum laufen, seien schlecht für die Demokratie?

Was tut die SPD außer der möglichst späten Kandidatennominierung dafür, dass auch die politisch nicht so interessierten Bürgerinnen und Bürger, ihre Politikansätze als überzeugende Alternative wahrnehmen?

Sie schmiedet ein Wahlprogramm. Das scheinen alle politischen Parteien in der Vorphase eines Wahlkampfes gleich zu handhaben. Ob das wohl genauso sinnvoll ist wie das Aufhängen der zahllosen Wahlplakate vor den Wahlen?

Als der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz übernahm, stieß er mit seinem Thema auf überraschend große Resonanz. Es wirkte phasenweise so, als hätten viele nur darauf gewartet, dass das Thema “Gerechtigkeit” als Gegenpol zum Unions-Mantra “Deutschland geht es gut” in die öffentliche Diskussion gerückt wird.

Positionen von Martin Schulz lt. Wikipedia

Martin Schulz möchte die ursprünglich von seiner Partei unter Bundeskanzler Gerhard Schröder 2003 initiierte Agenda 2010 in Teilen revidieren. So will er insbesondere unter dem Begriff Arbeitslosengeld Q, bei Teilnahme an einer Weiterbildungsmaßnahme, die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld verlängern, für Ältere auf bis zu 48 Monate.

Zudem will Schulz sachgrundlos befristete Arbeitsverhältnisse abschaffen. Der Kündigungsschutz für Beschäftigte, die Betriebsratswahlen organisieren, soll ausgebaut werden. Schulz kündigte an, in den ersten 100 Tagen seiner Kanzlerschaft ein Gesetz zur Schließung der Einkommenslücke zwischen Männern und Frauen vorzulegen sowie für eine stärkere europäische Integration zu werben.

Er möchte weiterhin das Recht einführen, nach Teilzeitarbeit wieder auf eine Vollzeitstelle zurückzukehren, und Managergehälter begrenzen.

Zudem fordert er die bundesweite Gebührenfreiheit der Bildung „von der Kita bis zur Universität oder zum Meister“. Nach einem Wahlsieg möchte Schulz die Arbeitgeber wieder zur Hälfte, also „paritätisch“, an den Zusatzbeiträgen der Gesetzlichen Krankenversicherung beteiligen.

Die politischen Gegner überschlugen sich erwartungsgemäß in drastischer Ablehnung. In den sozialen Medien startete mit leichtem zeitlichen Versatz eine Phalanx politischer Gegner aller Lager, die über die Zeit immer hämischer und schmutziger wurde.  Es dauerte nicht lange, bis die Medien damit begannen, den so genannten “Schulz-Hype” kritisch zu kommentieren.

Parallel zu diesem ritualisierten Verlauf, von dem ich behaupten möchte, dass er in Deutschland häufig vorkommt, machte sich das Manko bemerkbar, das Journalisten bereits davor beschrieben hatten. Schulz bekleidet kein politisches Amt und tut sich nach Ende des Hypes äußerst schwer damit, mit eigenen Botschaften öffentlich wahrgenommen zu werden. Ich möchte es so ausdrücken, dass die “Beinfreiheit” ihm gewaltige Spielräume gelassen hätte, wenn ein programmatischer Rahmen gleich nach Bekanntwerden der Spitzenkandidatur vorhanden gewesen wäre.

Ich kann verstehen, dass manche Details in Wahlprogrammen in einem aktuellen zeitlichen Zusammenhang entwickelt werden müssen (Steuern, Finanzen). Aber dass es die SPD trotz dem Vorhandensein aller erforderlichen Ressourcen nicht vermocht hat, ihren Spitzenkandidaten mit fertigen Kernpunkten ins Rennen zu schicken, ist für viele Sympathisanten (für mich jedenfalls) kaum zu ertragen – zu verstehen ist dieses Versagen auch nicht.

Hinzu kommt, dass “die Medien” mit Schulz genau das veranstalten, was wir aus anderen tragischen Geschichten kennen. Ich meine nicht das “Bunte”-Interview mit Torsten Albig, das angeblich die SPD die Wahl in SH gekostet hat. Der ehemalige Chefredakteur der Bild-Zeitung, Kai Diekmann, hatte mal gesagt: “Wer mit der ,Bild’ im Aufzug nach oben fährt, der fährt auch mit ihr im Aufzug nach unten.”

Der Satz war personalisiert und anderes gemeint. Aber ich sehe es so, dass das Bild, das mit diesem Satz geprägt wurde, leider auch auf den SPD-Kanzlerkandidaten zutrifft. Der Unterschied zu Wulff ist der, dass beim Medienhype um die Inthronisation Martin Schulz’ alle Medien kräftig mitgemacht haben. Das ist eine Seite derselben Medaille. Auf der anderen Seite schauen viele voller Enttäuschung auf die SPD und ihre Führung, die gründlich versagt hat. Die Erneuerung der Partei  in der Opposition ist absolut überfällig – vor allem personell. Und damit meine ich nicht Martin Schulz!

Bei Spuren von Digitalisierung fragen sie ihren Abgeordneten

Wahrscheinlich ist es gut, wenn sich Philosophen wie Richard David Precht mit als erste aufkommenden gesellschaftlichen Veränderungen wie der Digitalisierung so intensiv widmen.

Und zum Glück ist es so, dass auch Wirtschaftswissenschaftler das Thema aufgegriffen haben, ebenso wie Politiker. Der Furor mit dem Precht das Thema angegangen ist, beunruhigt mich nämlich zusätzlich.

 

Panisch und gelassen

Ich schwanke ein bisschen zwischen aufkommender Panik und einer für meine Verhältnisse erstaunlichen aber auch etwas unterentwickelten Gelassenheit. Letztere könnte damit zu tun haben, dass ich meine Berufstätigkeit hinter mir habe. Dennoch! Wer möchte schon sehenden Auges die vierte industrielle Revolution kommen sehen, ohne gedanklich auch nur im mindesten auf die gesellschaftlichen Auswirkungen vorbereitet zu sein? Also höre ich hin, was die Damen und Herren Experten zum Thema zu sagen haben.

Eine intensive Auseinandersetzung mit dem Thema gab es hier bei 2bier bisher nicht. Immerhin habe ich schon mal was von der begonnenen neuen Zeitrechnung gehört und bin – Ehrensache für einen Linken – voller Skepsis.

Prechts Kritik an der Politik, die sich seiner Meinung nach mit dem Thema bisher kaum auseinandergesetzt hat, teile ich bedingt. Ich habe Verständnis für die Zurückhaltung, weil der richtige Zeitpunkt für eine politische Debatte womöglich verfrüht sein könnte. Das war jetzt ironisch gemeint.

Politik und Digitalisierung

Die FDP hat sich mit dem Thema Digitalisierung auseinandergesetzt. Es existiert ein zwanzig Seiten starker Parteitagsbeschluss zum Thema, die ich noch nicht fertig durchgearbeitet habe.

Wenn dieses Papier das “Konzept für die Digitalisierung” ist, für das die FDP in den Medien gelobt wurde, ist sie meiner Einschätzung nach allerdings auch noch nicht viel weiter als die anderen. Vielleicht kennt jemand von Ihnen weitere Konzepte oder Papiere von anderen Parteien oder hat zu den folgenden Informationen eine eigene Meinung? Die würde mich sehr interessieren!

SPD: Unsere Zukunft in der digitalen Gesellschaft | Quelle
CDU/CSU: Suchergebnis: Digitalisierung | Christlich Demokratische Union Deutschlands | Quelle
Grüne: Chancen der Digitalisierung nutzen – Offener Staat und lebendige Demokratie | Quelle
Linke: Suchergebnis: DIE LINKE: Digitalisierung | Quelle
AfD: Leider nichts gefunden.

Rechtzeitig denken und planen

Wenn Precht all die Facetten der Veränderungen im Positiven wie im Negativen darlegt, kommt mir unwillkürlich der CDU – Politiker Kurt Biedenkopf in den Sinn, der bereits in der zweiten Hälfte der 1970er Jahre die sich abzeichnende Bevölkerungsentwicklung in Deutschland mit ihren negativen Wirkungen auf unsere Sozialsysteme thematisiert hat.

Die Parallele ist interessant, denn – vorausgesetzt, der politische Wille dafür wäre vorhanden gewesen – hätten wir genügend Zeit zur Verfügung gehabt, tragfähige Kompromisse für notwendige Anpassungen zu finden. So leben wir damit, dass viele Bürger ihr Vertrauen in die Gestaltungskraft der Politik verloren haben, weil zwar jede Menge Reförmchen stattfanden aber keine wirklich Reform. Ein Vorwurf, der immer wieder erhoben wird.

Digitalisierung und Beruf

Es gibt Berufe, die sich im Lauf der letzten Jahrzehnte stark verändert haben oder die ganz verschwunden sind. Aber natürlich beschränkt sich das, was wir unter dem Begriff Digitalisierung kennen, nicht nur auf die Inhalte unserer Jobs, auf die Einteilung unserer Arbeitszeit oder die Gestaltung der Arbeitsplätze. Nach manchen Prognosen sollen in viele Branchen massive Arbeitsplatzverluste mit der Digitalisierung verbunden sein. Es werden teilweise so konkrete Angaben gemacht, dass ich mich frage, durch welche Glaskugel Leute wie Precht in die Lage gesetzt wurden, derart konkrete und erschreckende Bilder zu zeichnen. Prognosen sollen doch deshalb so schwierig sein, weil sie i.d.R. die Zukunft betreffen, nicht wahr?

Weltuntergang durch Digitalisierung?

Auf der anderen Seite sehe ich einen technischen Fortschritt, der Dystopien durchaus beflügeln kann. Schließlich leben wir im fortschrittsfreundlichen Deutschland 🙂

Nur ein Beispiel wären die selbstfahrenden Autos.

Oder — was passiert hier, wenn mehr und mehr Autos ohne Verbrennungsmotoren nachgefragt werden, und wir wissen, dass dafür nur noch ein Bruchteil der heute eingesetzten Personalkapazitäten erforderlich sind? Wir reden allein bei diesem Beispiel über Millionen von Arbeitsplätzen – hier bei uns!

Wir haben erlebt, wie schwer es Nordrhein-Westfalen fällt, das zu gestalten, was wir einen “Strukturwandel” nennen. Er ist trotz der Jahrzehnte, die ins Land gegangen sind, nur in Teilen gelungen bzw. immer noch im Gange. Welche Chancen auf einen erfolgreich gestalteten Wandel haben wir, wenn wir an die Digitalisierung denken? Wie ist die Ausgangslage? Wie gut sind oder werden Infrastruktur, Bildung und Wissenschaft vorbereitet? Oder anders gefragt: wie viel schwieriger dürfte es im Vergleich zum NRW-Strukturwandel werden, die notwendigen Anpassungen und Veränderungen erfolgreich zu managen?

Auswirkungen der Digitalisierung, die heute sichtbar sind

Wieso stehen so viele Geschäfte leer? Hier auf dem Land fällt mir das in zunehmendem Maße auf. Bedburg, Bergheim, Grevenbroich. Überall zeigen sich erschreckende Lücken in den Einkaufsstraßen. Viele Geschäfte, die in früher in den kleinen Einkaufszentren aktiv waren, haben aufgegeben. Die Lücken führen an manchen Stellen dazu, dass weitere Geschäfte (Gastronomie) Probleme bekommen. Nur in bescheidenem Maße werden die Flächen neu vermietet. Oft bleiben sie über einen längeren Zeitraum leer.

Bestimmt fragen sich die lokal verantwortlichen Politiker aller Parteien, welche Maßnahmen gegen solche Entwicklungen helfen könnten. Niedrigere Mieten vielleicht, ein attraktiveres Umfeld?

Ich fürchte, wir sehen an solchen Beispielen, dass die Digitalisierung längst in einer Weise Wirkung zeigt, die bereits einen Eindruck von der Dimension vermittelt, mit der wir es zu tun bekommen.

Kürzlich las ich, dass die Aktionäre, die zu Beginn der 2000er Jahre Amazon-Aktionen für 2000 $ gekauft hätten, heute Millionäre wären.

Amazon wird jetzt auch in den Lebensmittelhandel einstiegen. Wie schön! Dieses sympathische kleine Familienunternehmen (im Verhältnis zum chinesischen Pendant ist es das) macht inzwischen 2016: 14,15 Mrd. US$ Umsatz (2015: 11,8 Mrd. US$). Weltweit liegt der Amazon – Umsatz mit 136 Mrd. US$ etwas unter dem Umsatz von Alibaba (China). Diese Firma hat in 2014 ca. 250 Mrd. US$ Umsatz erzielt. Wenn es gut läuft, macht Alibaba in 5 Minuten 1 Mrd. US$ Umsatz. Das sind Dimensionen, die wir uns in Deutschland nicht vorstellen können. Der größte deutsche Versender (Otto) erzielte im letzten Jahr weltweit einen Umsatz von 12,5 Mrd. Euro.

Wenn ich lesen muss, dass ein bekanntes Spielzeugfachgeschäft in unserer Gegend nach ca. 70 Jahren schließt, wird das bestimmt nicht nur mich traurig machen. Die Geschäftsführung nannte als Grund für die Geschäftsaufgabe, dass “die Leute” sich im Geschäft beraten ließen und dann im Internet bestellen würden. Das ist kein neues Phänomen und an die Fairness der Menschen zu appellieren wäre schlicht lächerlich. Wir sind schließlich nicht blöd!

So gehen sie dahin, die Fachhändler. Die Ketten halten sich noch etwas länger, weil deren Geschäftsmodelle ein wenig mehr Spielräume bieten. Wohl in jeder Hinsicht, denke ich.

Zukunft und Digitalisierung

Die wenigsten wären bereit, auf Amazon oder die Dienstleistungen anderer Internetgiganten zu verzichten, die mit dazu beitragen, dass sich unsere Welt so rapide verändert. Ich auch nicht.

Solange die eigene Existenz nicht bedroht ist und solange alles prompt und zuverlässig geliefert wird, besteht für Nachdenklichkeit kein Anlass.

Noch sind es nur Gedanken, die eine Idee von dem geben, was in den nächsten 2 Jahrzehnten über uns hinwegrollen könnte. Erfahrungsgemäß dürfte keiner diesen Zug langsamer machen oder stoppen können. Uns bleibt uns wie den Generationen vor uns nichts weiter übrig, als uns darauf einzustellen, uns anzupassen und darauf zu hoffen, dass “die Politik” es schon richten wird. Wer glaubt heute noch an sowas?

5 Jahre Schwarz/Gelb in NRW ✌️

Seit feststeht, dass die Linke in NRW an der 5% Hürde gescheitert ist, ist es für mich amtlich. Die Große Koalition wird es in NRW nicht geben! Die FDP ziert sich aus taktischen Gründen ein wenig, während die SPD die GroKo (richtigerweise) sogar ausdrücklich ausschließt.

Fünf Jahre neoliberale Politik als Preis für die Abwahl der Rot-Grünen-Koalition!? War es wirklich das, was ich und was all die anderen Wählerinnen und Wähler gewollt haben?

Meinen persönlichen Grund dafür, dieses Mal (erstmals) die CDU zu wählen, habe ich zu begründen versucht.

Es kommt wahrscheinlich in nächster Zeit alles so, wie ich es mir vorgestellt hatte und trotzdem: so richtig mag ich mich über diesen Wahlsieg nicht freuen. Komisch, nicht(?)

Kopf oder Bauch?

Ich habe gelesen, dass viele SPD-Wähler zur CDU “übergelaufen” sind. Ich empfinde das eher als traurig als das es mich irgendwie trösten könnte. Dass die SPD in Teilen des Ruhrgebietes zehntausende von Stimmen an die AfD verloren haben soll ist krass. Und das “nur” deshalb, weil dort ein ehemaliger SPD – Mann zur AfD gewechselt ist. Ich hab ihn mal im TV erlebt. Ein Überzeugungstäter, der es satt hatte, eine aus seiner Sicht falsche Politik weiter zu vertreten. Deshalb macht er jetzt die richtige Politik – für die AfD! Brrrr, ich kann mit den Zielen und der Politik dieser rechtsextremen Partei nichts anfangen. Ich lehne sie ab. Manchmal vielleicht etwas zu krass. Jedenfalls habe ich diesen Vorwurf schon zu hören bekommen.

Demokratie ist die Notwendigkeit, sich gelegentlich den Ansichten anderer Leute zu beugen. — Winston Churchill

Plötzliche Wechselstimmung?

Apropos wechseln. Ich erinnere mich kaum an eine Wahl, vor der sich die Verhältnisse innerhalb so kurzer Zeit gravierend verändert haben. Noch vor wenigen Wochen sah es nach einem klaren Wahlsieg für die rot-grüne Koalition aus. Klar war allerdings schon, dass die Grünen ordentlich Federn lassen würden. Kurz vor den Wahlen sah es so aus, als kämen die Grünen vielleicht gar nicht mehr in den Landtag.

Politische Grundüberzeugung – im Arsch

Ich denke, ein Motto wie: einmal links, immer links ist und war schon immer falsch. Andererseits stimmt es, dass die politischen Überzeugungen früherer Prägung anders ausgesehen haben. Die Sicht auf die Politik hat sich fundamental verändert — so wie die zur Treue in der Ehe, zur Kirche und zu vielen anderen Dingen, die mit Werten zu tun haben.

Um es klar auszusprechen: es kommt mir so vor, als entwickeln wir uns immer schneller vom sozialen Wesen zu egomanischen Individualisten. So kriegt man dieses Gutmenschentum am besten klein werden manche vielleicht jetzt denken. Kürzlich haben wir vom neuen AfD – Vorstand gehört, dass Political Correctness endgültig auf den Müllhaufen der Geschichte gehöre. Aber ich will mich hier nicht verzetteln. Ich kam darauf, weil wir doch viel Wert auf unsere Werte legen.

Wo aber keine Gemeinschaft ist, da kann auch keine Freundschaft sein. — Platon

Wechselwähler

Ich bin mir nicht sicher, ob ich das Wechselwählerverhalten gut oder schlecht finde und ob die Entwicklung am Ende sogar ein Plus für das politische und gesellschaftliche Bewusstsein der Menschen in Deutschland darstellen könnte. Vielleicht hat die Entwicklung stark damit zu tun, dass die Motivation, die eine oder andere Partei zu wählen, einerseits stark von überzeugenden Persönlichkeiten und andererseits von der Brisanz der Themen geprägt wird, die augenblicklich virulent sind. “Die Welt ist aus den Fugen geraten.” Hört man das in diesen Zeiten nicht etwas zu oft?

Wie kann es sein, dass unsere Generationen, die verglichen mit anderen so viel Gutes erfahren haben, von so vielen Ängsten erfüllt sind? Meine Eltern und Schwiegereltern sind vor dem 2. Weltkrieg geboren und hätten selbst nach Kriegsende allen Grund gehabt, zu verzweifeln. Vielleicht waren sie ja sogar oft verzweifelt in diesen Zeiten und ich weiß davon nur nichts. Die menschliche Eigenschaft des Vergessens kann auch generationsübergreifend ihre positive Wirkung entfalten. Nein!, ich denke nicht an AfD-Höckes unsägliche Dresdner Rede.

Unterschiede der Politik sind klar erkennbar

Es wird oft gesagt, dass sich die Parteien inhaltlich nicht mehr deutlich genug voneinander unterscheiden. Motto: “Die sind doch alle gleich”. Kann vor diesem Hintergrund der ideologische Überbau einer politischen Partei überhaupt noch sinnvoll? Andererseits: was nützen uns pragmatische Lösungen für alle möglichen Herausforderungen, wenn grundlegende politische Überzeugungen komplett ausverkauft wurden?

Vergleicht man die Programmatik der verschiedenen Parteien, entdeckt man darin deutliche Unterschiede. Es war für mich deshalb nicht überraschend, dass der Wahl-O-Mat eine hohe Übereinstimmung mit den Positionen der SPD und den Grünen ausspuckte. Ich hätte eindeutig wieder die SPD wählen müssen. Dennoch habe ich – übrigens aus ausschließlich landespolitischen Erwägungen heraus – die CDU gewählt.

Für mich war es wichtig, dass eine andere politische Kraft in Düsseldorf die Regierung übernimmt, weil die rot-grüne Regierung aus meiner keine gute Arbeit geleistet hat. Demokratie lebt vom Machtwechsel. Und das Leben ist Veränderung. Die braucht unser Land – jetzt! Ich wünsche Armin Laschet und der FDP (Christian Lindner wird ja nach Berlin gehen) für die Umsetzung ihrer Projekte eine gute Hand und viel Erfolg.

Bei den Wahlen mal was anderes ? machen als sonst

Welches Zeugnis stelle ich unserer rot/grünen Regierung aus? Schließlich habe ich die schon zweimal gewählt! Was mache ich bei den Wahlen am Sonntag?

Natürlich gibt es Gründe, weshalb mein Zeugnis über die Landesregierung mies ausfällt. Doof – ist aber so.

Ein Fünftel aller Wahlberechtigten in Deutschland sind bei der NRW – Wahl aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Das sind 13 Millionen Wahlberechtigte. Die SPD ist die politische Kraft, die das Land seit 1966 geprägt hat – mit einer kurzen Unterbrechung durch die fünfjährige Amtszeit von Jürgen Rüttgers (CDU). Über 20 Jahre lang stehen die Grünen als Koalitionäre an der Seite der SPD.

Meinungsumfragen vor Wahlen

Nach den aktuellen Meinungsumfragen dürfte es eng werden für das Team um Kraft und Löhrmann. Wenn man die momentanen Zahlen mit denen der letzten Monate vergleicht sogar ziemlich eng. Die Grünen können, so hat es den Anschein, froh sein, wenn sie die 5 % Hürde überspringen. Die Zeiten, als die Grünen noch Zünglein an der Waage spielten, sind vorüber.

Etwas eigenartig empfinde ich die Umfrageergebnisse für die Lindner-FDP. Ich hatte gehofft, dass wir diese erbärmlichen Marktradikalen endlich losgewesen wären. Und jetzt? Am Ende werden sie wohl noch die nächste Große Koalition verhindern. Immerhin, das hätte für sich genommen jedenfalls sein Gutes.

Es täte dem Land aus meiner Sicht bestimmt nicht gut, wenn nach Rot/Grün nun eine Große Koalition folgen würde. Auch dann nicht, wenn man in diesem Fall davon ausgehen kann, dass “Leuchttürme” wie Innenminister Jäger (SPD) und Umweltminister Remmel (Grüne) von der Bildfläche verschwinden würden.

Krafts unbeirrtes Festhalten an Innenminister Jäger halte ich für den kapitalsten Fehler ihrer Regierungszeit. Nicht nur die politischen Gegner der SPD werden sich an die Zeiten erinnern, in denen “Jäger 90” (♣) – so sein damaliger “Kosename”, Rücktritte in Serie von jenen forderte, die fehlerhaft gearbeitet hatten. Für sich hat Jäger andere Maßstäbe entwickelt. Das ist nicht nur für die Opposition, die naturgemäß ein stärkeres Auge auf diese Dinge hat, schwer zu ertragen. Merkwürdig ist daran, dass eine Frau mit dem politischen Instinkt einer Hannelore Kraft dabei mitspielte.

Politische Gegner bei Wahlen

Armin Laschet halte ich für einen zurückhaltenden, ja sogar vornehmen Menschen. Er hat in seiner Position als Oppositionsführer aufgrund dieser charakterlichen Eigenart mehr Probleme bekommen, als scheinbar hartgesottene Widersacher vom Schlage eines Ralf Stegner (SPD in Schleswig Holstein). Seiner Beliebtheit scheint das im Land nicht zu schaden. Er hat seine Popularitätswerte stark verbessert, was ihm in der Endphase des Wahlkampfes offenbar zugute kommt.

Die Regierung kämpft in den Augen der kritischen Öffentlichkeit nicht nur mit mäßigem Erfolg für die Verbesserung der inneren Sicherheit (betont werden die Erfolge bei der Senkung von Einbruchsdelikten) sowie der Ausbau der Personalstärke bei der Polizei, es gibt andere Punkte, deren Existenz Kraft oder Jäger glatt abstreiten. So habe ich kürzlich in einem Interview gelernt, dass es (auch in Duisburg-Marxloh) keine No-Go-Areas gebe.

16 Prozent Arbeitslosigkeit, 19.000 Einwohner, 64 Prozent davon mit ausländischen Wurzeln. Die Kriminalitätsrate ist überdurchschnittlich hoch, zudem kommt es regelmäßig zu Menschenaufläufen und zu Attacken auf Beamte. Kriminelle Clans und libanesische Großfamilien prägen das Straßenbild, verschiedene Rockergruppen sowie türkische, rumänische und bulgarische Gruppen rivalisieren um die Vorherrschaft auf der Straße.

Aber, so Voll: “Duisburg-Marxloh ist nicht das, was es in den Medien immer präsentiert und gezeigt wird. Duisburg-Marxloh ist nach meiner Schlussfolgerung zur Negativ-Marke kreiert worden.” (Quelle)

Da wird man Marxloh wohl selbst einen Besuch abstatten müssen, um sich – mit etwas Glück vielleicht – selbst ein Bild von der Lage zu machen. Es gibt gegeneinander stehende Berichte über diesen Duisburger-Stadtteil, die – wie in vielen anderen Fällen – von handfesten politischen Interessen beeinflusst werden. Die TV-Beiträge und Zeitungsberichte haben ihren Beitrag geleistet, dass ich dort jedenfalls nicht wohnen möchte. Außerdem habe ich nicht den Eindruck, dass Duisburg die einzige Stadt in NRW ist, diesbezügliche Probleme hat.

Innere Sicherheit á la Bosbach

Das Thema innere Sicherheit wird während des Wahlkampfes groß geschrieben. Aber ich frage mich aufgrund der Sparzwänge, die überall im Land sichtbar sind, wie es nach einer Fortsetzung von Rot/Grün weiterginge.

In Zeiten der politischen Zuspitzung stellt sich umso mehr die Frage, welche der politischen Angebote, sprich Parteien, wirksame Konzepte aufbieten kann. Von rot-grün erwarte ich in dieser Hinsicht nicht mehr viel.

Diesen Montag waren Bärbel Höhn (Grüne) und Karl Lauterbach (SPD) bei “Hart aber fair” zu Gast. Die “halbe Republik” hat sich über die Äußerungen der beiden ausgelassen. Der Moderator unterstützte die erwartete negative Wirkung vortrefflich. Moderatoren sollen andererseits doch der Neutralität verpflichtet sein?! Aber das ist anderes Thema.

Eigenvorsorge? Wie bitte!

Ich finde es richtig, wenn Lauterbach die Leute zur Eigenvorsorge aufruft. Die Polizei macht in ihrer Präventionsarbeit schließlich nichts anderes. Sie weist auch ständig darauf hin, dass sie – die Polizei – nicht überall sein könne und die Bürger aus diesem Grund Vorsorge treffen solle. Wehe, das sagt ein Politiker, insbesondere dann, wenn er eine Regierungspartei vertritt. Dann ist “Polen offen”. Was wurde Lauterbach in den letzten Tagen alles unterstellt und wie schäbig wurde er wegen einer schlichten Wahrheit vorgeführt!

Sieben Jahre Rot/Grün sind mir genug. Deshalb finde ich, dass jetzt die CDU, vielleicht mit der FDP  😳 , zeigen soll, was sie kann/können.

Obwohl der Wahl-o-Mat mir – wenig überraschend – meine Nähe zur SPD und den Grünen nahelegt, werde ich also zum ersten Mal überhaupt auf Landesebene die CDU wählen. Das ist bisher überhaupt nur einmal vorgekommen und zwar auf der Gemeindeebene.

Schuldenland NRW

Die allgemein gute konjunkturelle Entwicklung ging an vielen Städten- und Gemeinden in NRW vorbei. Die Pro-Kopf-Verschuldung stieg sogar weiter. Während die Pro-Kopf-Verschuldung in Bayern weiter sinkt, stiegt sie in NRW weiter an. Jeder weiß, dass der nicht bewältigte Strukturwandel im Land dafür verantwortlich ist. Die Landesregierung hat jedoch die Verantwortung, wirksame Maßnahmen zu beschließen. Für mich sind diese wirksamen Maßnahmen leider nicht erkennbar.

So sehen die Bürger/innen unseres Landes zu, wie an vielen wichtigen Themen bestimmt viel gearbeitet wird, die Wirksamkeit bisher aber in Frage gestellt werden muss. Ob es um die Bildungspolitik, die Infrastruktur, die Wirtschafts- oder die Energiepolitik geht, immer sieht es für NRW schlecht aus.

Die Landesregierung hat sich meines Erachtens nicht dafür eingesetzt, dass gegen die Verantwortlichen der Loveparade – Katastrophe von Duisburg ein Verfahren eröffnet wird. Erst vor kurzem hat das Oberlandesgericht entschieden, ein Verfahren zu eröffnen. Kraft bezeichnete diese Entscheidung als gut für die Angehörigen. Es sei wichtig für das Gerechtigkeitsempfinden, dass die Schuldfrage nun doch von einem Gericht aufgearbeitet werde.

Loveparade

Der vom ehemaligen Bundesinnenminister Gerhard Baum geforderte Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag wurde trotz des von Baum festgestellten “erheblichen Organisationsverschuldens der zuständigen Behörden” mit der Mehrheit von SPD, Grünen und CDU abgelehnt. Für mich passten das Gerede von der gewollten rückhaltlosen Aufklärung und der Ablehnung des Untersuchungsausschuss nicht zusammen!

War der Veddieday ne gute Idee?

Eine Vorlage für neue Nachdenklichkeit hat mir übrigens Umweltminister Remmel gegeben. Er kam erstaunlicherweise kurz vor den Wahlen auf die tolle Idee (der Veggieday lässt grüßen!), die Laufzeit von 10 Kraftwerken u.a. im hiesigen Braunkohlegebiet auf drei Jahre begrenzen. Eine tolle, überzeugende Idee für alle, die hier in dieser Region leben und immer noch bei RWE ihr Geld verdienen. Vielleicht war Remmel einfach nur ehrlich. Ich würde es anders nennen. Frau Kraft beeilte sich, sich von den Plänen ihres Ministers zu distanzieren. In der Welt war das trotzdem. Ich würde sagen, Remmels Äußerungen waren aus dem gleichen Holz geschnitzt wie Albigs buntes Interview.

Es ist an der Zeit, mal was Seriöses zu wählen. Die ganz Linken nennen die CDU neuerdings Law-and-Order-Partei. Aber doch nicht nur, weil Bosbach nun mit von der Partie ist?

Sollte ich anhand meiner Überlegungen und auch zur Vermeidung einer weiteren Großen Koalition nicht besser eine kleine Partei wählen? Also vielleicht die FDP oder die … Vergessen Sie es. 😛

Lebensabend – Lebensmüh – Lebenspein

So gern ich manchmal über das Angebot von ZDF und ARD schimpfe, in den letzten Tagen habe ich zwei Filme gesehen, die mich länger beschäftigen werden. Ich betrachte das als Qualitätsmerkmale dieser TV-Filme. Claudia ist es ja vielleicht auch ein bisschen so ergangen.

Über den fragwürdigen Umgang mit alten und kranken Menschen reden wir schon viel zu lange ohne, dass sich bisher etwas Wegweisendes geändert hätte. Wir glauben uns bestens im Bilde, was die Gründe für die anhaltende Misere anlangt. Das System verfügt jährlich über Milliardenmittel. Dennoch fällt menschliche Zuwendung dem mörderischen Kostendruck zum Opfer. Daraus wiederum resultiert eine zusätzliche seelische Belastung für das Personal im Krankenhaus und in der Altenpflege. Hinzu kommt die ungerechte Bezahlung der Menschen, die sich dieser so wichtigen und schweren Arbeit verschrieben haben.

Ich sehe es so, dass wir bei dieser sattsam bekannten Analyse unsere eigene Verantwortung an den Zuständen übersehen. Wie stark ist Ihre persönliche Wertschätzung für die Leistung von Krankenschwestern, Pfleger und Altenplegerinnen und -Pfleger tatsächlich entwickelt? Bevor Sie diese Frage empört zurückweisen: Ist es nicht eher so, dass Sie es ebenso halten wie Sie es unseren Politikern vermutlich allzu gern vorhalten? Vergessen Sie diese unverschämte Unterstellung. Ich entschuldige mich dafür!

Die Stimmen, die nach Verbesserungen rufen, werden hörbar vielstimmiger und lauter. Leider hat sich bisher aber nichts Konkretes verändert? Oder mich haben Nachrichten über positive Entwicklungen aus Voreingenommenheit oder Nichtsnutz nicht erreicht. Meine persönlichen Erfahrungen sind in dieser Hinsicht jedenfalls nicht ermutigend.

Dabei gibt es doch Empathie in Hülle und Fülle. Wir empfinden Mitgefühl, Trauer, Schmerz, Hilfsbereitschaft. Und das nicht nur, wenn wir oder unsere nächsten Verwandten und Bekannten persönlich betroffen sind.

Zwischen den beiden Liedern, deren Texte ich unten aufgeführt habe und die viele von Ihnen vielleicht kennen werden, liegen einige Jahre. Die Coverversion des Pur – Hits “Wenn sie diesen Tango hört” von 1991 von Daniel Wirtz sorgte 2015 für Furore. Solche Texte erreichen die Menschen. Ganz unabhängig davon, wie  jung oder alt sie sind.

Matthias Brandt spielte im letzten Polizeiruf 110 wieder einmal den Kriminalhauptkommissar Hanns von Meuffels.

Unter dem Titel “Nachtschicht” entwickelte sich eine zunächst skurril anmutende Geschichte, die sich mehr und mehr zu einer Tragödie mit bedrückender Botschaft entwickelte.

Matthias Brandt übernahm in diesem Krimi die Rolle des Vermittlers zwischen der Gesellschaft und den grauen, “unsichtbaren” Bewohnern eines dieser furchtbar traurigen Altenheime, in dem sich sicher viele von uns keinen Familienangehörigen und keinen Freund vorstellen können.

Der Film spielt während der Nachtschicht. Es scheint, als herrsche im Altenheim nicht nur aufgrund des Todesfalles eines der Bewohner eine eigenartige Betriebsamkeit. Von Meuffels alarmiert aufgrund der Aussage einer Dame mit fortgeschrittener Demenz einen Stab von Kollegen und Gerichtsmedizinern, die Meuffels Engagement in diesem Fall kopfschüttelnd quittieren. Im Gegensatz zu ihm folgten sie der offiziellen Version, die im Altenheim kursierte. Danach sollte der unbeliebte Bewohner einem unglücklichen Sturz zum Opfer gefallen sein.

Die Zustände im Altenheim wirkten alles in allem seltsam vertraut, soweit man das als absolut Außenstehender so überhaupt sagen kann. Die permanente Überlastung des Personals (2 Männer, 1 Frau) war so präsent, wie das abgestumpfte Dahindämmern der Bewohner, die im Film eine Rolle spielten.

Von Meuffels begegnet im Lauf seiner Ermittlungsarbeit dem Bewohner Claus Grübner, der von dem von mir verehrten großartigen Schauspieler Ernst Jacobi dargestellt wurde. Dieser war früher ebenfalls Polizeibeamter. Grübner war Scharfschütze in einer SEK-Einheit. Der Mann galt im Altenheim nicht nur beim Personal als Querulant, weil er sich fortlaufend über die dortigen Zustände beschwerte, sondern weil er versucht hat, seine Mitbewohner für seinen “einsamen Kampf” zu aktivieren.

Von Meuffels ermittelte mithilfe der alten Dame, zu der er in dieser Nacht eine fast freundschaftliche Beziehung aufbauen konnte, dass das Opfer von einer Altenpflegerin in Notwehr getötet wurde. Der Mann hatte sich der Frau zuvor bereits mehrfach sexuell genähert. Somit hatte es den Anschein, dass dieser Polizeiruf auch aufgrund der hartnäckigen Ermittlungsarbeit des Herrn Hauptkommissar von Meuffels ein nicht unerwartetes Ende gefunden hat, was aber mitnichten der Fall war.

Grübner hat, vielleicht auf unheimliche Art und Weise inspiriert durch den vor seinen Augen ablaufenden Kriminalfall, eine entsetzliche Möglichkeit gefunden, in seinem “einsamen Kampf” ein grauenhaftes Fanal gegen die krassen Zustände in seinem Altenheim zu setzen. Und zwar eines, das von der Gesellschaft so schnell nicht verdrängt oder übersehen werden konnte.

Er tötete fast zwei Dutzend Heimbewohner und schließlich sich selbst.

Mit diesem Horror entließ der Regisseur die Zuschauer in die Nacht. Sicher werden viele diesen Film nicht sobald vergessen. Vielleicht sind drastische Fiktionen wie diese eine Möglichkeit, unsere Gesellschaft wachzurütteln?!

Zwei nachdenkliche Liedtexte

Liedtexte, die aufs Gemüt wirken

Wenn sie diesen Tango hört

von: PUR – 1991

Sie sitzt auf ihrem alten Sofa
aus der Wirtschaftswunder-Zeit.
Zwei Glückwunschkarten auf dem Tisch,
Dallas ist längst vorbei.
Alles Gute zum Einundsechzigsten
liebe Omi, Tschüss, bis bald.
Die Kinder sind jetzt groß und außer Haus
Die Wohnung ist oft kalt.

Irgendwas hat sie immer zu tun,
sie teilt sich die Hausarbeit ein
und jeden Abend schaltet sie ab
und das Fernsehen ein.
Das war nicht immer so
erst seit sie allein ist,
seit ihr Mann starb,
den sie mit feuchten Augen vermisst.

Sie hat so gern getanzt mit ihm
und manchmal, wenn es zu sehr weh tut,
legt sie ihre alte Lieblingsplatte auf
und tanzt ganz für sich.

Wenn sie diesen Tango hört,
vergisst sie die Zeit.
Wie sie jetzt lebt ist weit, weit entfernt,
wie ein längst verglühter Stern

Aus der Heimat verjagt und vertrieben,
nach Hitlers großem Krieg.
Sie hat kräftig mitbezahlt
für den deutschen Traum vom Sieg.
Dann der lange, harte Wiederaufbau
für ein kleines Stückchen Glück
Das lang ersehnte Eigenheim
und Kinder für die Republik.

Die sollten’s später besser haben,
deshalb packte sie fleißig mit an.
So blieb ihr oft zu wenig Zeit
für sich und ihren Mann.
Ein ganzes Leben lang zusammen,
gelitten, geschuftet, gespart.
Jetzt wär’ doch endlich Zeit für mehr,
jetzt ist er nicht mehr da.

Sie hat so gern getanzt mit ihm
und manchmal, wenn es zu sehr weh tut
legt sie ihre alte Lieblingsplatte auf
und tanzt ganz für sich.

Wenn sie diesen Tango hört,
vergisst sie die Zeit.
Wie sie jetzt lebt ist weit, weit entfernt,
wie ein längst verglühter Stern

Der alte Herr

von: Stephan Sulke – 1976

Der alte Herr im fünften Stock ganz links
Der immer solche Mühe hat beim Gehn
Der aIte Herr im fünften Stock ganz links
Kann auch mit seiner Brille nicht viel sehn

Der sitzt dort oben ganz allein
Mit ein paar Photos aus ner andern Welt
Das wird wohl seine Tochter sein
Die ihren JÜngsten in den Armen hält
Und die lebt irgendwo in Südamerika
Und schickt nen “Lieber Papi” Brief einmal im Jahr

Worauf wartet der denn bloss
Worauf wartet der denn bloss
Worauf wartet der denn bloss

Der alte Herr im fünften Stock ganz links
Der immer freundlich grüsst im Treppenhaus
Der alte Herr im fünften Stock ganz links
Der setzt sich manchmal an die Sonne raus-

Dort lebt der leise vor sich hin
Raucht Zigaretten, die er selber dreht
Macht ein paar Schritte ohne Sinn
Und fragt die Turmuhr, ob der Tag vergeht
Und in der Abendzeitung liest er ganz bestimmt
Zuerst mal nach, von wem man Abschied nimmt

Worauf wartet der denn bloss
Worauf wartet der denn bloss
Worauf wartet der denn bloss

Der alte Herr im fünften Stock ganz links
Der gestern in nem Kasten runterkam
Der alte Herr im fünften Stock ganz links
Und heute schaut der mich im Spiegel an

Mein Plädoyer für die ?‍⚕️solidarische Krankenversicherung

Wie soll man einem Amerikaner die Frage beantworten, wie viele Deutsche gegen eine Krankenversicherung sind? Würde diese Frage hier oder einem anderen europäischen Ländern so überhaupt je gestellt werden?

Ein Beispiel dafür, dass die vielleicht Recht haben könnten, die immer sagen, es gebe hier nicht den gern unterstellten Antiamerikanismus, dafür aber ein ausgeprägtes Unverständnis für den Amerikaner an sich.

@CFahrenbach brachte die Frage aus dem ersten Absatz bei Twitter auf. Daraus entwickelte sich eine interessante Diskussion.

In den 1990er Jahren habe ich mich von einem Versicherungsvertreter dazu überreden lassen, zur Privaten Krankenversicherung zu wechseln. Insofern war meine Behauptung, die private Krankenversicherung nicht beansprucht zu haben, nicht ganz zutreffend. Das ist aber vielleicht besser, als sie nur von außen beurteilen zu können.

Persönliche Erfahrungen

Zu dieser Zeit befand ich mich in ärztlicher Behandlung und stellte nach dem Wechsel in die PKV ein paar Unterschiede schon beim nächsten fälligen Arztbesuch fest. Ich musste nicht warten und erhielt gegen meine damalige Erkrankung, mit der ich mich schon längere Zeit herumschlug, mit einem Mal mehr und auch andere Medikamente als zuvor. Geholfen haben diese allerdings ebenso wenig wie die, die ich vorher verschrieben bekommen hatte. 😛

Vielleicht ist meine negative Beurteilung darauf zurückzuführen? Mir war der Unterschied in Sachen Behandlung jedenfalls schon von Beginn an ein Dorn im Auge. Ich musste nicht im Wartezimmer Platz nehmen, sondern wurde gleich in einen Behandlungsraum durchgeleitet. Der Arzt erschien nach kurzer Zeit. Es handelte sich um einen Facharzt. Da sind (heute) normalerweise Wartezeiten von beachtlicher Länge normal. Und so weiter.

Rückkehr zur GKV

Ein halbes Jahr später ging mein damaliger Arbeitgeber in Konkurs. Diesem Umstand war es zu verdanken, dass ich wieder zu meiner vorherigen Gesetzlichen Krankenkasse zurückkehren konnte.

Damals habe ich eine Weile gebraucht, um eine neue Anstellung zu finden. Zum Glück konnte ich gehaltlich in etwa an mein altes Einkommensniveau anknüpfen. Deshalb hätte ich nach der Arbeitslosigkeit wieder in die Privaten Krankenversicherung eintreten können. Sie kennen das Verfahren vermutlich.

Das habe ich jedoch in den verbleibenden immerhin über 20 Jahren nicht gemacht! Aus Überzeugung.

Die zusätzlichen Leistungen, die ich während der kurzen Phase kennengelernt hatte, haben mich also nicht überzeugt. Wie ich schon geschrieben habe, die verschriebenen anderen Medikamente haben meine damalige Erkrankung nicht gebessert. Außerdem hatte ich kein gutes Gefühl dabei, als Patient in dieser Form bevorzugt zu werden. Vielleicht liegt das an meiner linken Gesinnung? :-/

Im Ernst: Ich bin – trotz aller Probleme, die wir sicher alle kennen – immer noch ein Anhänger der Gesetzlichen Krankenversicherung und auch der Gesetzlichen Rentenversicherung.

Die Koalition von Union und FDP hat im Jahr 2010 die seit Jahrzehnten bewährte paritätische Finanzierung der GKV auf zugunsten der Arbeitgeber aufgekündigt. Ich setze meine Hoffnung auf September 2017 und auf die SPD, die diese Änderung rückgängig machen möchte.

Ansonsten finde ich Versicherungen, die auf dem Solidaritätsprinzip basieren, keinesfalls unmodern, sondern immer noch als erstrebenswerte Ideallösung. Dafür gibt es einige Argumente, die über die linke Gefühligkeit hinaus geht.

Basistarif der Privaten Krankenversicherung

Wer allerdings in der Privaten Krankenversicherung versichert ist, der muss, falls es finanziell nicht mehr so gut läuft, auf einen so genannten Basistarif ausweichen. Der Leistungsumfang ist nicht vergleichbar mit den Tarifen der Gesetzlichen Krankenversicherung. Er ist deutlich schlechter.

Der Versicherte muss in diesem Fall seinen Ärzten selbst erklären, dass er zwar privat krankengesichert ist, bestimmte Leistungen jedoch nicht mehr abgerechnet werden können. Kinder und nicht berufstätige Ehefrauen sind nicht automatisch kostenlos mitversichert. Viele Leistungen der Privaten Krankenversicherung sind nur gegen Aufpreise zu erhalten. Anderseits wird festgestellt, dass PKV-Versicherte häufig als überversorgt gelten, weil zwecks Honorarabrechnung mehr Untersuchungen an ihnen praktiziert werden, als medizinisch nötig wären.

Alter

Die Altersfrage ist eine zusätzliche Hürde, die Privatversicherte zu nehmen haben. Sie werden oft aus finanziellen Gründen gezwungen sein, auf die gesetzliche vorgeschriebenen Tarife auszuweichen. Auf einen Bonus für langjährige Mitgliedschaft darf man dabei nicht hoffen.

Auf der Habenseite finden sich auch einige Vorteile. Diese haben mich persönlich jedoch in der Abwägung mit den Nachteilen nicht überzeugt. Die Zeit der niedrigen Einstiegstarife hatte ich altersbedingt damals schon hinter mir. Wer jung und gesund ist, hat tolle niedrige Beiträge. Typische Kriterien für eine Entscheidung zugunsten der GKV sind Einbettzimmer, Chefarztbehandlung. Aber diese Leistungen lassen sich, wenn man das unbedingt braucht, durch Zusatzversicherungen abdecken.

Der Kunde hat Einfluss auf den Leistungskatalog. Er kann Leistungen zugunsten seiner Prämienbeiträge reduzieren. Angeblich können die steigenden Kosten im Alter durch “gutes Wirtschaften” reduziert werden.

Was spricht gegen die Gesetzliche Krankenversicherung?

Die Punkte, die gegen die GKV sprechen, glaubt jeder zu kennen. Das Herumwursteln der Politik am System erleben wir seit Jahrzehnten. Aber es ist meiner Meinung nach so, dass unser Gesundheitssystem längst nicht so schlecht ist, wie manche es darstellen. Allerdings gibt es auch etliche Systemfehler, die – obwohl sie nicht seit gestern bekannt sind – politisch aus Gründen nicht wirksam bekämpft wurden. Zu viele Leute haben ihre Finger in diesem Topf.

Es gibt Eckdaten, die mich nachdenklich gemacht haben. 1960 gab es in Deutschland (inkl. DDR) ca. 93k Ärzte. 2016 waren es ca. 379k. Da fragt sich der interessierte Beobachter doch, ob dies angesichts der Bevölkerungsentwicklung und der Alterspyramide tatsächlich bedarfsgerecht (1970 ≈ 78 Mio., 2011 ≈ 80 Mio. Einwohner) ist? Und das ist nur eine der Fragen, auf die der normale Kassenpatient schwerlich eine befriedigende Antwort finden wird. Oder?

Trotzdem: Ich stehe auf Solidarität und damit auf die Gesetzliche Krankenversicherung!

Geld ? für Veröffentlichung in “totem” Blog

Ich freue mich wirklich riesig über manche E-Mails von LeserInnen und noch viel mehr über wieder zunehmende Kommentare in meinen Blogs. Gerade erlebe ich dadurch einen regelrechten Motivationsschub.

Seit Monaten wurde hier nur noch ganz wenig kommentiert. Ich will gar nicht danach fragen, woran das gelegen hat – ich kann es mir denken.

Im Moment ist es zum Glück viel schöner, und ich freue mich darüber. Hoffentlich hält dieses “Hoch” ein bisschen an. Wenn das Wetter schon so wenig weiß, was es will…

Bei dieser Gelegenheit, und weil es so schön dazu passt: Ich bekomme, wie andere Blogger auch, regelmäßige Anfragen zu möglichen Zusammenarbeiten. Irgendwelche Agenturen wollen in meinen Blogs Artikel platzieren und mir sogar Geld dafür bezahlen. Ich werde solche Angebot höchstwahrscheinlich auch in Zukunft nicht annehmen, weil meine Blogs privat bleiben sollen. Den Anfragern teile ich das manchmal mit, nicht immer. Oft antworte ich nicht (mehr).

Ich weiß von anderen Bloggern/innen, dass solche Anfragen verbreitet wird. Wenn ich mich umsehe, scheinen viele solche Angebote zu nutzen. Das soll jeder so halten, wie er oder sie mögen.

Witzig fand ich eine Anfrage, die ich dieser Tage für meinen alten Blog Netzexil.de erhielt. Witzig deshalb, weil ich dort schon seit Februar 2016 keinen einzigen Artikel mehr geschrieben habe. Die Mediadaten ermittle ich für den Blog längst nicht mehr.

Der Blogpost muss dann unbegrenzt online sein, auf Wunsch auch nur für einen bestimmten Zeitraum mind 1 Jahr. Wir verfassen einen „Gastartikel“, welcher komplett auf den Stil Ihres Blogs zugeschnitten sein wird. Die Bezahlung erfolgt innerhalb 24 Stunden nach der Veröffentlichung via PayPal.
 
Was ist Ihr Preis für diese Art von Werbung?

Wäre es nicht witzig, wenn ich im Netzexil einen Artikel des “Interessen” der Agentur veröffentlichen und dafür Geld kassieren würde? Der kann dann auch länger als 1 Jahr da stehen… Schon komisch, was es alles gibt.

Naidoo Affäre – Der Feind meines Feindes oder so

Ich weiß auch nicht, weshalb ich angesichts dieser Texte, die ich überall gelesen habe, immer noch was an Naidoo finde. Böhmermann, der Rächer der Satire hat sich inzwischen auch eingeschaltet und kriegt sicher wieder nen Preis dafür.

Ich habe mich schon beim ersten (oder war es der letzte? ) Shitstorm aus dem Fenster gelehnt und bin dafür als Nazi entlarvt worden. Und jetzt?

Jetzt läuft die Kontroverse so wie man es sich beim ersten Mal noch nicht vorgestellt hat. Oder ich habs damals überlesen. Jetzt kommen die Rechten aus ihren Löchern und verteidigen Naidoo. Zwingen die mich jetzt, meine Position zu überdenken und mich auch der Jagd auf ihn und die Söhne Mannheims anzuschließen? So ganz nach dem bekannten Motto: Der Feind meines Feindes ist mein Freund.

Nee, das wird nicht passieren! Ich bin Naidoo und Söhne – Fan und das bleibt so. Ich habe so so viele Schrott – Texte gehört (sogar gelesen), die von irgendwelchen Fuzzis, die sich als Rapper bezeichnen, verzapft wurden, dass ich mich nur wundern kann, wie Naidoos Texte schon wieder ins Zentrum des linken Interesses gerast sind.

Ich habe heute noch mal das Stern-Interview mit Naidoo gelesen. Es ist schon recht seltsam, was der Mann so vom Stapel lässt. Ich könnte auch kritischere Wort dafür finden. Daran mangelt es bei mir i.d.R. ja nie. Aber – wie gesagt – Fan ist Fan. Und denken darf Naidoo, was er will. Wie das ja schließlich auch alle anderen für sich beanspruchen. Dass er damit “die Jugend” verderben könnte glaube ich nicht. Die hören schließlich noch ganz anderen Dreck und die Eltern meinen sich nicht drum kümmern zu müssen.

In der iTunes Hitparade steht der Titel “Marionetten” übrigens an Pos. 2 aller beliebtesten Söhne – Titel. Das umstrittene Stück ist Teil eines Albums, das schon am 31.03.2017 veröffentlicht wurde. Erstaunlich wie lange manche für ihre Empörungsergüsse brauchen. Viele der Konzerte im Mai sind übrigens ausverkauft.

Henning Wehland, ein anderer Sänger der Söhne äußerte sich…

Das Lied sei in keinem Fall ein Aufruf zur Gewalt. Es sei ein “Aufruf zum Dialog”, nur mit drastischen Worten.

Roger Köppel und die Titelbilder

Wenn ich diesen schweizerischen SVP-Abgeordneten und Chefredaktor der “Weltwoche” in Talkshows sitzen sehe, krieg ich Plaque.

Sie wissen oder ahnen vielleicht, wen ich meine. Der Herr heißt Roger Köppel und wird – warum auch immer – für meinen Geschmack arg häufig in Talkshows des deutschen Fernsehens eingeladen.

Einen derart fiesen, unsympathischen Zeitgenossen habe ich bei meinen vielen Besuchen in der Schweiz Gott sei Dank nie getroffen. Es wäre längst nicht mehr mein Lieblingsland.

Der Mann hat bei Springer gelernt. Vielleicht erklärt das ein bisschen meine Aversion gegen ihn. Der kann nichts mit Linken anfangen und ich nichts mit Rechten wie ihm.

Bei Maischberger hat Köppel den Part des Trump-Verteidigers übernommen und hielt gemeinsam mit dem ehemaligen US-Botschafter in Deutschland, John Kornblum, die Fahne dieses vollkommen durchgeknallten Möchtegernpräsidenten hoch.

Was für ein Mensch Trump ist, hat sein erneuter Vorstoß gezeigt, Obamacare endlich loszuwerden. Die deutschen Medien widmen diesem fast verbrecherisch zu nennenden Akt amerikanischer Nächstenliebe viel Raum. Das ist bestimmt wieder was für Koeppel, um uns zu erklären, wie Demokratie funktioniert und wie halt ein echter Demokrat mit souveränen Entscheidungen anderer Völker umzugehen hat.

Ich weiß, Köppel ist ein sehr kluger Kopf und er provoziert mit Hingabe. Bei mir funktioniert das immer.

Roger Köppel hält die fast geschlossene Abneigung Trumps in Deutschland für völlig überzogen. Ich glaube, er hat sogar den Ausdruck pathologisch gebraucht.

Nun ja – jedenfalls ausgerechnet dieser Roger Köppel hält dem Spiegel, der in Person des ruhigen und souveränen Journalisten Markus Feldenkirchen, ebenfalls zugegeben war, die Widerwärtigkeit der vom Spiegel herausgegebenen Trump-Cover vor.

Koeppel hats ja auch echt nötig. Seine “Weltwoche” wurde verklagt, weil menschenverachtende Titelbilder veröffentlicht und selbstverständlich von ihm als Ausdruck der Pressefreiheit verteidigt wurden.

Einer sprach jedenfalls Klartext bezüglich Trump: Gregor Gysi attestierte Trump psychisch leicht gestört zu sein. Ich hätte das leicht weggelassen. Aber dafür gab Gysi die Empfehlung, Trump möge dringend einen Psychiater aufsuchen. Das und die klaren Antworten der anderen Teilnehmer haben mir den Abend gerettet.

Kornblum attestierte uns Deutschen einmal wieder antiamerikanisch zu sein, wollte aber nichts davon wissen, als er deshalb direkt von einem der Gesprächsteilnehmer kritisiert wurde. Wie auch immer die Ansagen Kornblums gemeint waren, eins bleibt wieder mal kleben: Wir verstehen die Amerikaner nicht. Und das würde ich glatt unterschreiben!

Frankreich: Dann eben in fünf Jahren ?

Emmanuel Macrons Partei En Marche wurde erst 2016 eigens für den Präsidentschaftswahlkampf in Frankreich gegründet. Mit anderen Worten: der hoffentlich neue französische Präsident verfügt in der Nationalversammlung über keine Hausmacht.

Welches Ergebnis die demnächst erfolgenden Wahlen (11. und 18. Juni) zur Nationalversammlung bringen werden, ist offen. Damit ist unklar, welche Mehrheiten Macron für seine Politik erringen kann und wie viele Sitze die neu gegründete Partei dann haben wird.

Weder die Konservativen noch die Sozialisten besitzen aufgrund schlechter Politik das Vertrauen der Bevölkerung. Das wird sich vermutlich auch bei den Wahlen zur Nationalversammlung entsprechend niederschlagen. Die Parteien haben in chronologisch lückenloser Reihenfolge eine schlechte Hand bei der Führung des Landes bewiesen. François Hollande galt zuletzt als der unpopulärste Präsident aller Zeiten.

Alles wird gut – auch ohne Reformen?

Aber ist das so einfach? Können wir der Politik die Schuld geben oder stehen wir in Europa und anderswo nicht vor Problemen, die häufig eher aus unwilligen, übersatten sozialstaatlich organisierten Gesellschaften erwachsen sind als aus der angeblichen Unfähigkeit korrupter Eliten?

Wie steht es heute um unsere Bereitschaft, selbst für uns verantwortlich zu sein? Uns sollte klar sein, dass das Ideal des “fürsorglichen Staates” ein Hirngespinst war und ist.

Über 20% Jugendarbeitslosigkeit in vielen Ländern Europas

Die wirtschaftliche Lage Frankreichs ist seit Jahren prekär. Die Arbeitslosigkeit beträgt seit 2009 jeweils immer zwischen 9 und 10%, bei den Jugendlichen beträgt die Quote im März 2017 23,7%. Europa kann auch daran zerbrechen, dass es sich über Jahre mit dieser Situation “arrangiert” hat. Politik und Wirtschaft mögen die Bedeutung für die Zukunft der betroffenen Länder durchaus richtig einschätzen. In Sonntagsreden scheint es so. Geändert hat sich an diesem zentralen Punkt, der wie kaum ein anderer, die Zukunft Europas markiert, kaum etwas. Die jungen Leute (<30) in Frankreich wenden sich an extreme Parteien – nach Links wie Rechts. Warum das so ist, liegt auf der Hand. Das andere, spezifisch deutsche Problem an dieser Ecke, sei hier der Vollständigkeit halber erwähnt: Macht der Senioren: Rentnerrepublik Deutschland. Alte entscheiden die Wahlen – WELT | Quelle

Kampf um Reformen

Einmal davon abgesehen, dass ich der Agenda-Politik Schröders falsch fand, wird die schon brutale Reform-Verweigerung der Franzosen nicht dafür sorgen, dass es dort in wirtschaftlicher Hinsicht sobald besser wird. Zuletzt hat Hollandes Regierung mit stark “abgemilderten” Teilreförmchen Schiffbruch erlitten.

Ja, die Franzosen lassen sich sowas nicht gefallen. Aus dem Mund der Linken und Gewerkschaften in Deutschland schwingt stets Bewunderung mit. Kritische Äußerungen sind nicht zu vernehmen.

Professor Bofinger, einer unserer Wirtschaftsweisen, hat kürzlich in einer Talkshow gesagt, dass die Agenda 2010 “massiv überschätzt” würde. Zutreffend sei allerdings, dass der “Druck auf die Löhne” in Deutschland zum wirtschaftlichen Aufschwung unseres Landes beigetragen habe. Die Erzählungen, die politische Parteien um die Agenda gesellschaftlich etabliert haben, sind faktisch an den Haaren herbeigezogen. Angebliche Einsparungen waren nicht auszumachen. Das zeigt ein flüchtiger Blick auf die Entwicklung der deutschen Sozialetats seit der Einführung der Agenda.

Ist es demnach nicht äußerst zweifelhaft, den Franzosen die gleiche “Rosskur” verordnen zu wollen, wie das Teile unserer Regierung offensichtlich nach wie vor im Kopf haben? Unsere Regierung verordnet Staaten wie Griechenland eine harte Sparpolitik. Das Austerität kontraproduktiv wirkt, hat man in Berlin noch immer nicht verstanden.


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Ich hoffe, Emmanuel Macron wird diese Stichwahl gegen die rechtsradikale Kandidatin Le Pen gewinnen.

Die Frage ist nur: was wird danach in Frankreich passieren? Hat Macron genug Zeit in 4 Jahren den Turnaround zu schaffen? Hat er die richtigen Konzepte oder spricht nicht seine Vita dafür, dass er das Heil seines Landes in seinem neoliberal geprägten Kredo suchen wird?

Frankreich geht es gut! 

Ist das die Formel, die die politischen Eliten in einigen Jahren der Anpassung und des schäumenden Verdrusses vieler Menschen im Land, propagieren wollen? Dann ginge es in Frankreich mit ebenso platten wie falschen Behauptungen zu wie heute bei uns.

Werden sie dabei verkennen, dass die französische Gesellschaft während dieser neoliberalen Neuausrichtung schweren Schaden genommen hat? Das wird zwangsläufig der Fall sein.

Politische Positionen Macrons im Wahlkampf 2017:

Macron fordert einen Abbau von Regulierungen für Unternehmen. Er möchte das Arbeitsrecht auf grundsätzliche Normen beschränken sowie die 35-Stunden Woche beibehalten, wobei die Branchen und Unternehmen flexiblere Arbeitszeiten aushandeln können sollen. Macron plant den Aufbau eines universellen Rentensystems, das die 37 speziellen Rentensysteme ersetzt und gleichermaßen für Beamte wie Angestellte gilt. Er will die Beibehaltung des Renteneintritts mit 62 Jahren oder nach 42 Jahren Beitragszahlungen bis 2022 garantieren. Arbeitslosenunterstützung fordert er auch für Selbstständige und Freiberufler sowie für Arbeitnehmer, die selbst kündigen. Sie soll jedoch entzogen werden können, bei Ablehnung von akzeptablen Arbeitsangeboten oder fehlendem Engagement bei der Arbeitssuche. Er plant die Streichung von 120.000 Beamtenstellen, außer in Hospitälern. In sozialen Brennpunkten fordert er mehr Lehrer- und Polizistenstellen.

Macron will die öffentlichen Ausgaben binnen 5 Jahren um 60 Mrd. € reduzieren durch Einsparungen im Gesundheitswesen (15 Mrd. €), bei den Gebietskörperschaften (10 Mrd. €), bei den Staatsausgaben (25 Mrd. €), durch Senkung der Arbeitslosigkeit (10 Mrd. €). Er plant Investitionen in Höhe von 50 Mrd. €, davon 15 Mrd. € für Aus- und Weiterbildung, 15 Mrd. € für den ökologischen und energetischen Wandel sowie jeweils 5 Mrd. für die Landwirtschaft, das Gesundheitswesen, das Verkehrswesen und die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung. Er will die Unternehmenssteuern von 33,3 % auf 25 % senken und plant eine Reform der Vermögenssteuer, die Kapital, das investiert wird, von der Besteuerung ausnimmt, außer Immobilieneinkünfte. Macron bezeichnete Deutschlands Handelsüberschuss als nicht mehr tragbar.  Macron möchte die Abhängigkeit Frankreichs von der Atomenergie vermindern. Einen Ausstieg aus dieser lehnt er ab. Er fordert ein umweltfreundliches Steuersystem, um eine Wirtschaft mit niedrigem CO2-Ausstoß zu erreichen

Macron fordert eine schnellere Bearbeitung von Asylverfahren, zur Ermöglichung einer zügigen Ausbildung und Integration für Personen mit Asylrecht und einer zügigen Abschiebung von Personen ohne Asylrecht

Macron tritt für eine Demokratisierung der Europäischen Union und gemeinsame Institutionen für die Eurozone ein.  Er fordert die Einrichtung eines Budgets der Eurozone in Höhe von mehreren 100 Mrd. € für Investitionen, das von einem Parlament der Eurozone legitimiert und kontrolliert und von einem Minister für Wirtschaft und Finanzen der Eurozone gesteuert werden soll. Er möchte das Schengener Abkommen beibehalten und fordert die Verstärkung von Frontex durch 5.000 neue Grenzbeamte an den EU-Außengrenzen sowie ein gemeinsames Informationssystem für besseren Austausch bei der Bekämpfung von organisiertem Verbrechen und Terrorismus.

Quelle: Wikipedia

Die Rechten lauern in Frankreich!

Aber in Frankreich wird das so nicht laufen. Nicht nur, dass die Franzosen in mancherlei Hinsicht total anders drauf sind als wir. Macron wird sich darüber hinaus schwer tun, für seine Pläne die erforderlich Unterstützung in der Nationalversammlung zu erhalten. Das ist absehbar.

Die Frage ist, ob sich Allianzen für die Umsetzung von Reformen wie damals in Deutschland finden lassen oder ob den etablierten Parteien, die soeben ihre Präsidentschaftskandidaten nicht durchbringen konnten, das Hemd näher ist als die Hose sein wird?

Ich kann die Lage in Frankreich nicht einschätzen. Einerseits sollten sich aufgrund der anhaltenden wirtschaftlichen Misere des Landes und der massiven Bedrohung durch Le Pens rechtsradikalen FN allmählich auch neue Allianzen schmieden lassen.

In Deutschland ist dies zu Beginn dieses Jahrhunderts ja auch wegen der allgemeinen Einsicht in die prekäre wirtschaftliche Lage des Landes passiert. Andererseits sind die Egoismen der dort existierenden politischen Parteien vielleicht stärker vorhanden. Zumal man dort um die ausgeprägten Empfindsamkeiten in der Bevölkerung bei Einschnitten im Sozialbereich weiß. Deshalb scheint es mancher eher opportun, auf die Chance zum eigenen Vorteil zu setzen.

Das würde meines Erachtens aber heißen, dass – wenn es dieses Mal noch nicht klappt – in fünf Jahren die Zeit der Rechtsradikalen in Frankreich endgültig gekommen ist. Dafür sprechen die anhaltenden Probleme des Landes und Europas, die ja keineswegs “nur” aus wirtschaftlichen Schwierigkeiten bestehen.

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