Wer steht im Moment noch zur EU? Gut, ein paar Leute finden es ja gut, dass von der Leyen Kommissionschefin werden soll. Weil sie deutsch und weil sie eine Frau ist. Als Empfehlung scheint das offenbar auszureichen. Mein Gefühl ist, dass die EU in all ihrer Zerrissenheit, in der sich gerade befindet, sie nicht zukunftsfähig ist! Dabei haben wir WählerInnen …alles lesen
Was die Staatslenker der EU ihrer Bevölkerung abverlangen, ist mehr als eine große Zumutung. Es klingt lächerlich, dass wir in Deutschland erklärt bekommen, wie toll es wäre, dass endlich mal eine Frau EU-Kommissionspräsidentin würde. Da sei das Parlament vor, auf das ich diesbezüglich im Moment all meine Hoffnungen setze. Aber vermutlich geht auch diese Personalie durch. Sie scheint „diplomatisch“ wirklich …alles lesen
Nennen wir das, das in Brüssel heute „ausgehandelt“ wurde, bitte beim Namen! Das Prinzip des so genannten „Spitzenkandidaten“ war ein Taschenspieler- ein Winkeladvokatentrick mit dem deutsche WählerInnen an die Urnen gelockt wurden. Manfred Weber war nicht mein Kandidat als Chef der EU-Kommission. Trotzdem verband man ihn mit der Kandidatur für dieses Amt. Natürlich war es schon vor den Wahlen bekannt, …alles lesen
CDU und SPD haben schwere Niederlagen bei der Europa-Wahl erlitten. Die Grünen liegen mit ihrer Politik auf der Höhe der Zeit und somit weit vor den Sozialdemokraten. Inwieweit solche Veränderungen auch die Stabilität im Land negativ verändern, bleibt abzuwarten. Ich sage das vor allem vor dem Hintergrund der hysterischen Klimadebatte, die – ich sag’s ganz ehrlich – mehr Sorgen als …alles lesen
Europa verhandelt nicht auf Augenhöhe mit den USA. Obwohl doch ein Argument – gerade im EU-Wahlkampf gegen die Nationalisten – eine besondere Rolle spielen soll. Dieses Argument geht so: Die EU repräsentiert mit über 500 Millionen BürgerInnen einen der global bedeutendsten Wirtschaftsräume. Wie wir jedoch am Beispiel des Iran-Konfliktes Trumps Verhalten lernen mussten, ist unser Einfluss auf Iran und Trump …alles lesen
Einige Europäer und ein gebürtiger Chinese saßen beisammen und philosophierten im heutigen Phoenix „Presseclub“ darüber, ob China und die EU eher Konkurrenten oder Partner seien. Charles de Gaulle sagte einmal, Staaten hätten keine Freunde, sondern Interessen. Wer würde bestreiten, dass es in dieser Welt je anders war? Dass die (noch) 28 EU-Länder sich nicht wie Freunde, sondern oft wie ein …alles lesen
Kann noch jemand den Briten folgen? Oder will das überhaupt noch einer? Ich habe inzwischen auf Durchzug gestellt. Vielleicht ist das nicht die schlechteste Methode, um sich auf das einzustellen, was vor uns liegt. Anja Kohl, ARD, hat bei „Maischberger“ für mich sehr einleuchtend erklärt, weshalb sich die Briten im Unterhaus so desolat präsentieren. Und sie hat für viele die …alles lesen
Ist es nicht erbärmlich, wie wenig Leute den Aufruf kommentiert bzw. geteilt haben? (Die Erstunterzeichner sind: Hans Eichel, Jürgen Habermas, Roland Koch, Friedrich Merz, Bert Rürup, Brigitte Zypries) Jeder einzelne, miesepetrige und von Zynismus triefende Beitrag eines Henryk M. Broder und anderer EU-Feinde erhält mehr Unterstützung und Beifall als dieser parteiübergreifende Aufruf. Der stammt schon vom 21. Oktober 2018 und hat …alles lesen
Es ist erschreckend und ärgerlich, wie hilflos die EU im Umgang mit Viktor Orban agiert. Dieser Ärger sollte allerdings weniger dem Spitzenpersonal der EU gelten, als vielmehr der fehlenden Einigkeit im Europäischen Rat. Die Staats- und Regierungschefs sind verantwortlich, weil sie die unterschiedlichen nationalen Interessen der 28 Länder, nicht unter einen Hut bekommen. Viktor Orban, der Pole Jarosław Kaczyński und andere …alles lesen
Es wirkt wie professionelle Geschäftsmäßigkeit, die die Staats- und Regierungschefs der anwesenden EU-Staaten einmal mehr heruntergespult haben. Wie oft haben wir in EU-Krisenzeiten etwas Ähnliches schon erlebt und wie stark hat sich unsere Überzeugung von der vermeintlichen Wertegemeinschaft inzwischen miniaturisiert?! Haben sich nicht viele von denen, die Seehofers Vorstellungen und die der AfD unterstützen, von Errungenschaften wie Schengen gelöst? Offene …alles lesen
