EU / Türkei: Wieder eine Gelegenheit ausgelassen
Von allen proeuropäischen Argumenten hat mich eins wirklich überzeugt. Nur ein politisches Gebilde dieser Größenordnung kann wirtschaftlich und politisch gegen die USA, China sowie andere aufkommende Mächte bestehen. Kein einziges europäisches Mitgliedsland hätte allein die Chance, seine Interessen gegen solche Giganten durchzusetzen. … weiterlesen
SPD als Deppenpartei ausgemustert
Interessiert es die Leute, dass Merkel eine erfolgreiche Woche hatte? Zum Beispiel, weil Ursula von der Leyen gestern zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wurde und Annegret Kram-Karrenbauer neue Verteidigungsministerin wird?
Mit von der Leyen habe ich heute schon meinen ersten Dissens. Nicht der Klimawandel muss Vorrang vor allen anderen … weiterlesen
Zwei Klubs, eine EU?
Wer steht im Moment noch zur EU? Gut, ein paar Leute finden es ja gut, dass von der Leyen Kommissionschefin werden soll. Weil sie deutsch und weil sie eine Frau ist. Als Empfehlung scheint das offenbar auszureichen.
Mein Gefühl ist, dass die EU in all ihrer Zerrissenheit, in der sich gerade befindet, sie nicht zukunftsfähig ist!
Dabei haben … weiterlesen
Das System ist so etwas von krank
Was die Staatslenker der EU ihrer Bevölkerung abverlangen, ist mehr als eine große Zumutung. Es klingt lächerlich, dass wir in Deutschland erklärt bekommen, wie toll es wäre, dass endlich mal eine Frau EU-Kommissionspräsidentin würde. Da sei das Parlament vor, auf das ich diesbezüglich im Moment all meine Hoffnungen setze.
Aber vermutlich geht … weiterlesen
Spitzenkandidat als Lockvogel für blöde Deutsche
Nennen wir das, das in Brüssel heute „ausgehandelt“ wurde, bitte beim Namen! Das Prinzip des so genannten „Spitzenkandidaten“ war ein Taschenspieler- ein Winkeladvokatentrick mit dem deutsche WählerInnen an die Urnen gelockt wurden.
Manfred Weber war nicht mein Kandidat als Chef der EU-Kommission. Trotzdem verband man ihn mit der Kandidatur für … weiterlesen
Extreme Wahlergebnisse – Nationalisten werden nicht so stark wie befürchtet
Für Europa waren diesmal so viele Menschen zur Stimmabgabe bei den Europa-Wahlen unterwegs, wie seit dreißig Jahre nicht mehr. Das gilt für ganz Europa! Das war auch schon die gute Nachricht des heutigen Tages.
CDU und SPD haben schwere Niederlagen bei der Europa-Wahl erlitten. Die Grünen liegen mit ihrer Politik auf der Höhe der Zeit und … weiterlesen
Trump und die deutschen Autos
Europa verhandelt nicht auf Augenhöhe mit den USA. Obwohl doch ein Argument – gerade im EU-Wahlkampf gegen die Nationalisten – eine besondere Rolle spielen soll.
Dieses Argument geht so: Die EU repräsentiert mit über 500 Millionen BürgerInnen einen der global bedeutendsten Wirtschaftsräume.
Wie wir jedoch am Beispiel des Iran-Konfliktes … weiterlesen
Die EU in Konkurrenz mit China und anderen Ländern
Einige Europäer und ein gebürtiger Chinese saßen beisammen und philosophierten im heutigen Phoenix „Presseclub“ darüber, ob China und die EU eher Konkurrenten oder Partner seien. Charles de Gaulle sagte einmal, Staaten hätten keine Freunde, sondern Interessen. Wer würde bestreiten, dass es in dieser Welt je anders war?
Dass die (noch) 28 … weiterlesen
Den Lügnern das Handwerk legen
Kann noch jemand den Briten folgen? Oder will das überhaupt noch einer? Ich habe inzwischen auf Durchzug gestellt. Vielleicht ist das nicht die schlechteste Methode, um sich auf das einzustellen, was vor uns liegt.
Anja Kohl, ARD, hat bei „Maischberger“ für mich sehr einleuchtend erklärt, weshalb sich die Briten im Unterhaus so desolat … weiterlesen
Für ein solidarisches UND loyales Europa der Menschen
Ist es nicht erbärmlich, wie wenig Leute den Aufruf kommentiert bzw. geteilt haben? (Die Erstunterzeichner sind: Hans Eichel, Jürgen Habermas, Roland Koch, Friedrich Merz, Bert Rürup, Brigitte Zypries)
Jeder einzelne, miesepetrige und von Zynismus triefende Beitrag eines Henryk M. Broder und anderer EU-Feinde erhält mehr … weiterlesen