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Wir wissen, manche scheinen es auch nur zu ahnen, dass die Investitionen in Wir wissen, manche scheinen es auch nur zu ahnen, dass die Investitionen in Rüstung sein müssen. Zu aggressiv sind die, von denen wir das lange Zeit nicht wahrhaben wollten. Wer sich damit beruhigt, dass auch dies falsch sei und wir lediglich der eigenen Propaganda aufgesessen wären, wird sich von seiner Überzeugung nicht abbringen lassen. Es gibt Weiterlesen
Brüssel zwingt Big Tech zu Veränderungen – sichtbar bei Werbung, Jugendschutz Brüssel zwingt Big Tech zu Veränderungen – sichtbar bei Werbung, Jugendschutz und Transparenz. Die großen Strafen stammen meist aus älteren Gesetzen, nicht dem DSA. Während die USA politisch reagieren, verschiebt sich die Macht leise zur EU. Weiterlesen
Eine EU-Regel sorgt dafür, dass Plastikdeckel an Flaschen und Tetrapacks Eine EU-Regel sorgt dafür, dass Plastikdeckel an Flaschen und Tetrapacks befestigt bleiben. Aus einer nüchternen Maßnahme gegen Müll wurde in Deutschland eine aufgeregte politische Debatte. Der Beitrag fragt, warum ausgerechnet ein Plastiksteg so viel Empörung erzeugt – und ob man ihn eigentlich straflos abschneiden darf. Weiterlesen
Ungarn blockiert das 20. Sanktionspaket gegen Russland und stellt die Ungarn blockiert das 20. Sanktionspaket gegen Russland und stellt die europäische Geschlossenheit offen infrage. Der Fall zeigt die strukturellen Grenzen der EU auf: Ein Ausschluss ist kaum möglich, politischer Druck und eingefrorene Gelder bleiben die wirksamsten Mittel gegen dauerhafte Blockadepolitik. Weiterlesen
Zeit, die man für andere Aktivitäten (auch im Beruf) wohl besser nutzen kann.Zeit, die man für andere Aktivitäten (auch im Beruf) wohl besser nutzen kann. Weiterlesen
Die Überweisung des Mercosur-Abkommens an den EuGH offenbart einen Die Überweisung des Mercosur-Abkommens an den EuGH offenbart einen Grundkonflikt der EU: Rechtsklarheit, Umwelt- und Demokratieansprüche treffen auf geopolitische Notwendigkeiten. Während das Parlament ringt, wächst in Südamerika die Ungeduld – Zeit wird zum politischen Risiko. Weiterlesen
Zorn ist menschlich, aber politisch gefährlich. Ob Gas, Atomkraft oder Zorn ist menschlich, aber politisch gefährlich. Ob Gas, Atomkraft oder Handelskrieg mit den USA: Wir handeln oft hastig und wundern uns später über die Folgen. Wieder stehen wir vor einer Entscheidung, deren Preis viele erst begreifen werden, wenn Arbeitsplätze und Wohlstand wackeln. Weiterlesen
Wir erkaufen uns eine Art von Beruhigung zum Preis unserer Selbstachtung. Die Wir erkaufen uns eine Art von Beruhigung zum Preis unserer Selbstachtung. Die EU misst (für alle sichtbar) mit zweierlei Maß, Deutschlands Krise ist strukturell, nicht nur konjunkturell. Populisten treiben soziale Spaltung voran, indem sie Menschen gegeneinander ausspielen – mit einem hohem Preis für den Zusammenhalt. Weiterlesen
Die EU reagiert auf Machtpolitik mit Zurückhaltung und Worten. Doch Schweigen Die EU reagiert auf Machtpolitik mit Zurückhaltung und Worten. Doch Schweigen ist kein Neutralitätsbeweis, sondern ein Signal. Wie stehts um unsere moralische Verantwortung in der Außenpolitik? Und wenn sich Geschichte deshalb wiederholt? Weiterlesen
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