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Politik

Demokratische Werte im Schatten des Kampfes gegen Rechts

Die Werteunion will in Thüringen einen CDU-Ministerpräsidenten installieren. Wer ihn wohl tolerieren soll?

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Politik

Gedankliche Monotonie

Der Journalist Gabor Steingart hat Annegret Kramp-Karrenbauer dieser Tage gedankliche Monotonie vorgeworfen. Als wunderbar passendes Bild für diese Zuschreibung zitierte er das berühmte Kraftwerk – Stück „Wir fahren, fahren, fahren auf der Autobahn“. Nicht gerade nett. Ich fand es passend. Für eine Parteivorsitzender der CDU Deutschlands klingen die Interview-Aussagen zum C im Parteinamen nicht nur […]

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Bloggen Medien

Wenn Influencer ihre Stimme erheben haben alle anderen Pause

Da hat aber jemand in ein Wespennest gestochen. Das „Attentat“ auf Union und SPD kommt in der Woche der Europa – Wahl ebenso ungelegen wie das andere Video, das für viel Furore gesorgt hat. Hier ist die Quelle allerdings bekannt. Nun – „Rezo“ kannte ich bis jetzt noch nicht. Von Influencern „dieser Güte“ erfahre ich […]

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Politik

Europawahl: Es passiert wenig – außer bei der FPÖ

Ich wünschte, das Strache-Fiasko würde sich für alle Populisten Europas als schwerer Rückschlag bei den Europa-Wahlen erweisen und mehr Menschen würden wegen dieser und anderer negativen Erfahrungen mit den Nationalisten zur Europa-Wahl gehen. Diejenigen, die über meine einseitige Sicht schimpfen oder mir die Verallgemeinerung übel nehmen, will ich daran erinnern, wie schamlos Populisten mit pauschalen […]

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Internet Medien

Europawahlen: Keine Stimme für CDU und SPD

Inzwischen werden auch die letzten verstanden haben, weshalb Politiker generell wenig Neigung verspüren, über wichtige Gesetzesvorhaben verhältnismäßig kurz vor Wahlen zu entscheiden. Die GroKo hat es trotz der EU-Wahlen Ende Mai 2019 nicht davon abgehalten, ihren Feldzug gegen das Internet zum kläglichen Abschluss zu bringen. Der EU haben die politischen Parteien mit ihrer Entscheidung zweifellos […]

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Nur ganz kurz

Konservative Wirtschaftspolitik

Gut, Altmaiers Aussage ist schon zwei Monate alt. Aber die „related Links“ führen uns die Kompetenz „der Politik“ vor Augen. Der Wirtschaftsminister möchte das alles so bleibt wie es ist (echt konservativ) und der designierte Vorsitzende des Wirtschaftsrates der CDU beugt schon mal vor, um den unverschämten Sozen den Griff in die Kasse zu versauen. […]

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Gesellschaft

Ergebnisse der Werkstattgespräche der CDU

Von der CDU hört man im Bezug auf die SPD-Vorschläge zum Umbau des Sozialstaates durchweg Ablehnendes. Jetzt dürfen wir gespannt sein, wie die SPD (und ihre Anhänger + Grüne + Linkspartei) auf die Ergebnisse der „Werkstattgespräche“ reagieren werden. Ich kann’s schon hören. Robin Alexander berichtete eben kurz über erste Ergebnisse. Mal gucken, was passiert, wenn […]

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Politik

Die CDU hat sich emanzipiert

Ich bin erstaunt, wie glatt der Durchmarsch von Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Vorsitzenden gelaufen ist. Es war so knapp wie viele es vorausgesagt hatten. Mein persönlicher Tipp, dass Friedrich Merz in der momentanen Lage der CDU und bei dieser Stimmung geradezu zwangsläufig Merkels Nachfolger werden würde, war falsch. Obwohl manche Feministin die CDU für so stock – […]

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Politik

Die Kandidatenkür

Jens Spahn wird gegenüber den ersten Umfragen bestimmt noch aufholen. Jedenfalls läuft sein Wahlkampf auf Hochtouren. Er sagt viel und die Öffentlichkeit ist aufnahmebereit. Ob sich das in Stimmen ummünzt, bleibt abzuwarten. Die Vorstellungen und Erklärungen der drei Kandidaten habe ich aufmerksam verfolgt. Große Überraschungen gab es nicht. Allerdings hat Merz sich bisher doch merklich […]

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Politik

Friedrich Merz wird auch Bundeskanzler

Ganz egal, was da jetzt gesagt und geschrieben wird. Der nächste CDU-Chef heißt Friedrich Merz. Und – wer möchte dies angesichts dieser hochkarätigen Bewerbung bezweifeln, der Mann wird binnen Kurzem Bundeskanzler sein! Damit ist für viele Menschen im Land die Hoffnung verbunden, dass es in Deutschland Bewegung in der Politik geben wird. Es steht ein […]

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Gesellschaft Politik

Traut euren Augen und Ohren

Die Forderung, sich erst einmal in Deutschland umzusehen, bevor man „die Lage“ beurteilt, ist ein guter Rat. Blöd, dass man nicht überall sein kann, wo etwas passiert. Politiker erzählen Dinge, die wir nicht immer glauben. Manche trauen ihnen grundsätzlich nicht (mehr) über den Weg. Vor allem dann, wenn sie beispielsweise Dinge sagen wie Ministerpräsident Kretschmer […]

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Politik

Die Signale der CSU

Gestern bei „Maischberger“ habe ich mich gefreut wie ein Plätzchen, weil in dieser Sendung ein Faktum endlich klar herausgearbeitet wurde, um das sich die CSU bisher erfolgreich herumgedrückt hat. Robert Habeck, Grüne, hatte ebenfalls Spaß. Er ertappte CSU-Generalsekretär Blume dabei, wie er den dreiundsechzigsten Punkt des legendären Masterplans seines Parteichefs, Horst Seehofer, gleich zweimal hintereinander […]

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Politik

DDR – Verhältnisse in der CDU

Von der Hoffnung, dass Union und SPD durch die letzten Bundestagswahlen etwas verstanden haben, ist fast nichts mehr übrig geblieben. Jetzt fehlt nur noch, dass die SPD-Basis ebenfalls dem Koalitionsvertrag zustimmt. Womöglich auch mit 97 + x %.