Die Freiheit, die der Ulf meint

Auf der Suche nach Beute

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts suggerieren Springer-Medien in größtmöglicher Niedertracht mit FDP und AfD, dass es eine anstößige Nähe zwischen den Institutionen (CDU, Regierung und Verfassungsgericht) gibt. Dieser Vorwurf ist nicht neu! Aber in dieser Lage ist er besonders niederträchtig und irreführend, weil er versucht, … weiterlesen

Laschet: Alles verloren

Baerbock, Laschet und Scholz

Wenn Armin Laschet bei seinem »großen Abgang« als NRW – Ministerpräsident feststellt: »Wir haben keinen programmatischen Nachholbedarf«, zucken vermutlich alle politisch Interessierten. Sie nicht? Es klingt bei Laschet nicht nur so, als hätte er den Schlussstrich gezogen, den er am Wahlabend schon hätte ziehen sollen. … weiterlesen

Ein Komplott der CDU zuungunsten des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz

"File:2018-12-09 SPD Europadelegiertenkonferenz Olaf Scholz 2888.jpg" by Olaf Kosinsky is licensed under CC BY-SA 3.0

Gestern Abend im Spiegel: Im Zentrum der vermuteten Intrige stehen aus Sicht der Sozialdemokraten die niedersächsische CDU-Justizministerin Barbara Havliza, die lange Vorsitzende Richterin am Landgericht in Osnabrück war, und der zuständige Staatsanwalt, ebenfalls CDU-Politiker und einst Büroleiter des damaligen CDU-Kultusministers Bernd Busemann. Durchsuchung im Finanzministerium: … weiterlesen

Achterbahn der Umfragewerte

Wahlen, Bundestagswahl

Der Wahlkampf treibt seltsame Blüten in Form von Umfragewerten. Auch das zeigt, dass wir uns in diesem Land auf gar nichts mehr verlassen können. Am selben Tag meldet Allensbach für die Union 27,5 %, sieht die SPD immerhin auch bei 19,5 % und Infratest Dimap … weiterlesen