bloß nicht zynisch werden
Wir wären auch ohne mediale Aufklärung darauf gekommen – also ohne Robin Alexander von der »Welt«. Dieser hatte, wenn ich es richtig verfolgt habe, eines der inzwischen beliebtesten Narrative gegen die Ampel-Regierung platziert. So hatte die CDU heute im Bundestag leichtes Spiel. Die Regierung hat … weiterlesen
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts suggerieren Springer-Medien in größtmöglicher Niedertracht mit FDP und AfD, dass es eine anstößige Nähe zwischen den Institutionen (CDU, Regierung und Verfassungsgericht) gibt. Dieser Vorwurf ist nicht neu! Aber in dieser Lage ist er besonders niederträchtig und irreführend, weil er versucht, … weiterlesen
Die CDU hat es echt schwer. Ich will mich gerade nicht mit all den Problemen beschäftigen, die diese Partei in der nächsten Zukunft lösen muss, um nicht mit dem gleichen Schicksal geschlagen zu werden wie die SPD. Allerdings hat mir ein Gedanke gefallen, von dem … weiterlesen
Wenn Armin Laschet bei seinem »großen Abgang« als NRW – Ministerpräsident feststellt: »Wir haben keinen programmatischen Nachholbedarf«, zucken vermutlich alle politisch Interessierten. Sie nicht? Es klingt bei Laschet nicht nur so, als hätte er den Schlussstrich gezogen, den er am Wahlabend schon hätte ziehen sollen. … weiterlesen
Gestern Abend im Spiegel: Im Zentrum der vermuteten Intrige stehen aus Sicht der Sozialdemokraten die niedersächsische CDU-Justizministerin Barbara Havliza, die lange Vorsitzende Richterin am Landgericht in Osnabrück war, und der zuständige Staatsanwalt, ebenfalls CDU-Politiker und einst Büroleiter des damaligen CDU-Kultusministers Bernd Busemann. Durchsuchung im Finanzministerium: … weiterlesen
Nun, der Grad an Verzweiflung über die deutsche Politikkaste, den doch mehr teilen, als ich es vermutet hatte, lässt sich noch steigern. Dazu muss man sich Rezos neues »Zerstörungsvideo« anschauen. Alles wahr, nichts ist gelogen. Begegnet ist mir das alles schon mal und wenn es … weiterlesen
Der Wahlkampf treibt seltsame Blüten in Form von Umfragewerten. Auch das zeigt, dass wir uns in diesem Land auf gar nichts mehr verlassen können. Am selben Tag meldet Allensbach für die Union 27,5 %, sieht die SPD immerhin auch bei 19,5 % und Infratest Dimap … weiterlesen
Laschets Aussagen im Wahlkampf reichen aus meiner Sicht nicht dazu aus, ihm den Versuch einer asymmetrischen Demobilisierung vorzuhalten. Merkel bleibt vorbehalten, diese politische Strategie zwar im Sinne ihrer Partei erfolgreich eingesetzt, der Demokratie damit jedoch einen Bärendienst erwiesen zu haben. Dass aktuelle Umfragen für Grüne … weiterlesen
Wie sehe ich auf den Fall der Annalena Baerbock? Diese Dinge stehen für mich fest: Baerbock ist als Kanzlerkandidatin gescheitert, sie ist chancenlos Die Berichterstattung der Medien hat daran einen mindestens ebenso großen Anteil wie Baerbock selbst Es bestätigt die Verkommenheit und Brutalität der Debatten, … weiterlesen
