Die Machtmechanik der großen Koalition
Beobachtung der schwarz-roten Koalition – zwischen Stabilität, Machtlogik und psychologischen Mustern. …alles lesen
Koalition
Wenn nur noch eine Koalition möglicht bleibt, ist Merz und Söder
Merz und Söder schließen eine Koalition mit den Grünen kategorisch aus und präsentieren sich zunehmend als destruktive Populisten, während sich die politische Landschaft weiter verhärtet. …alles lesen
Diese Regierung wird nicht mehr lange halten
Nicht, dass Christian Lindner bald als Held gefeiert wird, weil er unter die Ampel-Koalition einen Schlussstrich gezogen hat. Gegenwärtig zögert er vielleicht, weil ihm das Risiko, die derzeitige 4- bis 5-Prozent-Partei ins endgültige parlamentarische Aus zu befördern, zu hoch ist. Der Autor eines Spiegel-Leitartikels vom 14.12. ($) (Martin Knobbe) war heute beim »Presseclub« zu Gast. Ganz so jovial wie in …alles lesen
Der war gut.
Die Nachrichten sind trist, traurig und haben das Potenzial, einem den Tag zu versauen. Heute Morgen war es anders. Söder ging mit seinem Vorschlag an den Markt, dass Scholz‘ SPD doch bitte die Koalition aufgeben möge, um sich mit der Union zusammenzutun. Ein Brüller, echt! Diese Knalltüten von der Union als Ersatz für Grün und Gelb? Mich wundert ja, dass …alles lesen
Die Regierungsarbeit ist ein echter Krampf
Früher ™ war der Außenminister der Bundesrepublik immer derjenige, der das Ranking der beliebtesten Politikerinnen und Politiker anführte. Zeitweise übrigens sogar als Westerwelle dieses Amt innehatte. Seit Wochen liegt Verteidigungsminister Pistorius (SPD) vorn und man fragt sich, wie das möglich ist. Ein Blick auf die Statistik hilft. Die Deutschen finden die aktuelle Regierung nicht mehr so töfte, wie noch kurz …alles lesen
Wenn die Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro verschoben werden muss
Die SPD hat ihre Forderung nach 12 Euro Mindestlohn in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt. Alle Bedenken, die Opposition und andere dazu geäußert haben, wurden in den Wind geschlagen. Die Arbeitgeber erwägen nun eine Klage gegen diese Erhöhung, die an dem eigentlich dafür zuständigen Gremium vorbei, auf politischer Ebene getroffen wurde. Die politische Entscheidung der Mindestlohnerhöhung ist unter Umgehung der dafür zuständigen …alles lesen
Angebot und Nachfrage allein reichen vielleicht nicht, um Märkte funktionell zu halten
Irgendwas scheint mit diesem ehernen Gesetz von Angebot und Nachfrage nicht zu stimmen! Es wird in vielen Fällen schon passen. Aber. Die Mieten steigen angeblich vor allem deshalb, weil es nicht genügend Wohnraum gibt. Richtiger müsste es aber heißen: „nicht genügend bezahlbaren Wohnraum“. Der Hang zum Egoismus, ich meine natürlich zur Individualisierung (Singlehaushalte), und die Zuwanderung durch Geflüchtete seit 2015 …alles lesen
Ampel will bereits angekündigte Rentenerhöhung für 2022 deutlich kürzen
Auf die nächste Rentenerhöhung (5,2 %) hatten sich die Rentner:Innen vermutlich schon gefreut. Angesichts der Inflationsrate, die sich mittlerweile leider verfestigt, wäre das ein angemessener Ausgleich gewesen. So ging wenigstens mein Gedankengang. Eigentlich dachte ich, als ich erstmals davon hörte sogar, dass diese Erhöhung überraschend hoch ausfallen würde. Daraus wird vermutlich nichts werden. Wir werden den sogenannten Nachholfaktor rechtzeitig vor …alles lesen
