Gestern bei „Maischberger“ habe ich mich gefreut wie ein Plätzchen, weil in dieser Sendung ein Faktum endlich klar herausgearbeitet wurde, um das sich die CSU bisher erfolgreich herumgedrückt hat. Robert Habeck, Grüne, hatte ebenfalls Spaß. Er ertappte CSU-Generalsekretär Blume dabei, wie er den dreiundsechzigsten Punkt des legendären Masterplans seines Parteichefs, Horst Seehofer, gleich zweimal hintereinander als „Signal“ bezeichnete. Ja, unglaublich …alles lesen
Jens Spahn erregt die Gemüter. Der NZZ gab er ein Interview, von dem sich die deutsche Journaille provoziert fühlte. Spahn – ausgerechnet Spahn – forderte Zurückhaltung von Journalisten – bei Twitter. Das ist doch gut so! Jedenfalls dann, wenn der Mann über seine vielen „Denkanstösse“ nicht seinen Job als Gesundheitsminister vergisst, wäre Provokation doch exakt das, was der Republik nur gut …alles lesen
Von der Hoffnung, dass Union und SPD durch die letzten Bundestagswahlen etwas verstanden haben, ist fast nichts mehr übrig geblieben. Jetzt fehlt nur noch, dass die SPD-Basis ebenfalls dem Koalitionsvertrag zustimmt. Womöglich auch mit 97 + x %. …alles lesen
Ich habe ziemlich große Augen gemacht, als ich bei Spiegel Online die Resultate der so genannten Sondierungsgespräche las, die angeblich doch teilweise auch diesmal (wie bei Jamaika) vorgezogene Koalitionsverhandlungen sein sollen. Die gesetzliche Krankenversicherung soll wieder zu gleichen Teilen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanziert werden. LINKDie Präambel des Protokolls drückt aus, was die Große Koalition will: einen neuen europapolitischen Aufbruch den …alles lesen
Nicht einmal ein paar Dankesworte von Merkel, so titelt die polnische Internet-Seite wpolityce.pl im Dezember 2016. Dafür waren der polnische Staatspräsident und eine hochrangige Vertretung der polnischen Regierung beim Begräbnis des ersten Opfers am Berliner Breitscheidplatz, Lukaz Urban, anwesend. Die polnische Regierungschefin, Beata Szydlo, sprach Angela Merkel ihr Beileid aus. Łukasz Urban zginął jak bohater. Szkoda, że Angela Merkel nie zdobyła się …alles lesen
