Merkel

Krach zwischen Merkel und Seehofer nur vorgespielt?

  • 30. November 2018

Ich habe inzwischen über den Migrationspakt schon einiges an Scheiße gelesen. Aber das hier, das schlägt dem Fass den Boden aus. Andererseits -- hatte ich nicht darauf gewartet, dass ein rechter Journalist, im Zweitjob Verschwörungstheoretiker, mit so was oder so was Ähnlichem an den Markt geht? Hier die Einführung in den bei Tichys Einblick (wo sonst?) erschienenen Artikel: "Auf offener Bühne ein erbitterter Streit um die Begrenzung der Zuwanderung - und hinter den Kulissen basteln…

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Investigativ gegen die Regierung

  • 12. November 2018

Wie schnell nach Maaßens Frühverrentung (vulgo: Rausschmiss) doch neue und brisante "Hintergrundinformationen" zum Staatsversagen an die Öffentlichkeit gelangen. Wie relevant ist das, was uns von "Welt - Online" als das Ergebnis investigativer Recherche angeboten wird? Der Ressortleiter für Investigation und Reportage von "Welt Online" vermischt zunächst einmal Information und seine Interpretation der Abläufe während der besonders kritischen Monate im Jahr 2015. Er macht also genau das, wofür deutsche Medien, genannt Systempresse, insbesondere von den Beherrschern…

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Wie eine politische Klasse ohne Klasse agiert

  • 5. November 2018

Nun ist es aber auch mal gut. Endlich schmeißt Horst Seehofer "seinen" Verfassungsschutz-Präsidenten raus. Heute geht er nicht über Los, zieht keine Euros ein, sondern geht gleich in Rente. Seehofer macht heute also das, was für viele längst überfällig war (Rechtsradikale* ausgenommen). Die Kanzlerin könnte dazu gelöst gelächelt haben. Oder auch nicht, jedenfalls wenn sie noch ein Restgefühl dafür haben sollte, wie disruptiv derartige Vorgänge in unserer fragil gewordenen Demokratie wirken. Dr. Maaßen war bis heute Verfassungsschutzpräsident…

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AfD verwirrt: „Systempresse“ kündigt Merkel die Gefolgschaft

  • 26. September 2018

Aus Sicht der AfD und ihrer Anhänger sollte am Wechsel an der Fraktionsspitze der Union vor allem bemerkenswert sein, dass die "Systempresse" plötzlich unisono kritisch Merkel über schreibt und überhaupt nicht regierungsfreundlich. Sogar die Nachrichtensendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die die AfD stets besonders scharf wegen ihrer angeblichen Regierungskonformität kritisiert hat, fabulieren über ein baldiges Ende von Kanzlerin Merkel.  Die meisten reden und schreiben vom Sturz Kauders und orakeln, wie lange Merkel jetzt noch im Amt…

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Es ist angerichtet

  • 23. September 2018

Der Schaden für die Demokratie ist angerichtet. Das Gericht, das die Regierung unter Chefkoch Horst Seehofer in den letzten Wochen kreiert hat, ist weder Fisch noch Fleisch, und auch kein Veganer oder Vegetarier wird Spaß daran haben. Maaßen bleibt als "SonderDingens" im Innenministerium. Horst Seehofer hat sich also durchgesetzt. Daran gibts nichts zu deuteln. Jetzt frage ich mich: Was weiß der Mann über Merkel, Seehofer und Nahles. Es müssen brisante Informationen sein, die der Ex-Chef…

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Haben die Polen wegen Nord Stream II bei Trump interveniert?

  • 12. Juli 2018

Bereits im Oktober 1973, also mitten im Kalten Krieg, erhielten wir via Pipeline Erdgas aus Russland. Seitdem wird auch in Deutschland immer wieder darüber gestritten: machen wir uns damit zu abhängig von Russland oder sogar erpressbar? Tatsächlich hat es nur wenige Fälle gegeben, die diese Skepsis berechtigt erscheinen ließen. Ich wurde 1973 erst zwanzig Jahre alt. Trotzdem fand ich den Deal vor dem damals bestehenden politischen Hintergrund (trotz Willy Brandts Entspannungspolitik) eigenartig. Aus Gründen, die…

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Die Energiewende war mehrheitlich unser Wille und sicher kein Fehler!

  • 12. Juli 2018

Die 2. Merkel-Regierung hat die Energiewende nach dem Unfall in Fukushima im März 2011 mit größtmöglicher Unterstützung der Bevölkerung beschlossen. Auch wenn manche das heute nicht mehr wahrhaben möchten. Die AfD und ihre Mitläufer kritisieren nicht nur Merkels Flüchtlingspolitik.  Es gibt einen Dreiklang in der Liste der Vorwürfe. Die Energiewende, die Eurorettung und die Flüchtlingskrise werden der Öffentlichkeit als Merkel-Fehler verkauft. Das funktioniert teilweise. Ich finde zu gut. Deshalb möchte ich zur Energiewende, die auch…

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Die AfD ist ein Ventil für die Frustrierten

  • 5. Juli 2018

AfD-Wähler mag ich ungefähr so gern wie die Partei selbst. Ich muss nicht so tun, als hätte ich Verständnis für eine Politik, die meinen Überzeugungen zuwiderläuft. Also auch nicht denjenigen gegenüber, die die Parolen - oft ohne jeden Anstand - nachplappern und mit ihren unwillkommenen Kommentaren verzieren. Wer zur AfD und ihren Ideen schweigt und wer überhaupt der Diskussion zwischen Menschen mit abweichenden Standpunkten aus dem Weg geht, setzt sich dem Vorwurf aus, elitär und…

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Robin Alexander verteidigt sein Narrativ

  • 28. Juni 2018

Robin Alexander besteht als Chefreporter für Merkelvergehen darauf, die Vorgänge im Herbst 2015 in seinem Buch korrekt beschrieben zu haben. Immerhin wurde es ein Spiegel - Bestseller. Seitdem reist Alexander als Sachverständiger durch die Republik. Seine Sicht wirkt auf mich manchmal etwas einseitig. Ob Markus Söder wohl sowas meint, wenn er von Belehrungsdemokratie spricht? Wohl kaum. Diese Richtung gilt ja als superkorrektes demokratisches Verhalten. Angela Merkels eigener dem hohen Druck geschuldeter Versuch, ihre Sicht dieses…

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Die Signale der CSU

  • 21. Juni 2018

Gestern bei "Maischberger" habe ich mich gefreut wie ein Plätzchen, weil in dieser Sendung ein Faktum endlich klar herausgearbeitet wurde, um das sich die CSU bisher erfolgreich herumgedrückt hat. Robert Habeck, Grüne, hatte ebenfalls Spaß. Er ertappte CSU-Generalsekretär Blume dabei, wie er den dreiundsechzigsten Punkt des legendären Masterplans seines Parteichefs, Horst Seehofer, gleich zweimal hintereinander als "Signal" bezeichnete. Ja, unglaublich oder? Da inszenieren die Granden dieser Splitterpartei eine Staatskrise, weil sie als letzten Ausweg das…

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