Das System ist so etwas von krank

Was die Staats­len­ker der EU ihrer Bevöl­ke­rung abver­lan­gen, ist mehr als eine gro­ße Zumu­tung. Es klingt lächer­lich, dass wir in Deutsch­land erklärt bekom­men, wie toll es wäre, dass end­lich mal eine Frau EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin wür­de. Da sei das Par­la­ment vor, auf das ich dies­be­züg­lich im Moment all mei­ne Hoff­nun­gen setze.

Aber ver­mut­lich geht auch die­se Per­so­na­lie durch. Sie scheint „diplo­ma­tisch“ wirk­lich gut vor­be­rei­tet zu sein. Oder beruht der Deal mit dem spa­ni­schen Sozi­al­de­mo­kra­ten als EU-Prä­si­dent auf etwas ande­rem als dem Kal­kül einen Aus­gleich für die sper­ri­gen Sozia­lis­ten im EU-Par­la­ment zu schaffen?

Abge­se­hen davon, dass der Wider­stand in Deutsch­land gegen Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin von der Ley­en aus sehr nach­voll­zieh­ba­ren Grün­den wei­ter zunimmt, sind die übri­gen EU – Per­so­na­li­en, offen­bar auf dem dunk­len Hin­ter­hof eines Hin­ter­zim­mers ent­schie­den wor­den. So unver­fro­ren sind sie, das sicher vie­le EU-Euro­pä­er zwi­schen ohn­mäch­ti­ger Wut und end­gül­ti­ger Auf­ga­be ihrer Vor­stel­lung von einer sich zum Posi­ti­ven ent­wi­ckeln­den Euro­päi­schen Uni­on schwanken.

Jour­na­lis­ten erklä­ren, dass Mer­kel seit Mona­ten einen rapi­den Macht­ver­lust erlit­ten hat, um nach von der Ley­ens Nomi­nie­rung das exak­te Gegen­teil zu schrei­ben. Irgend­wo las ich: Die Macht ist zurück. Gemeint ist Mer­kels Macht. Ach, dar­um gings also? 

Angeb­lich – wer soll das eigent­lich glau­ben? – hät­te der Pole Tusk die Per­so­na­lie ins Spiel gebracht und Mer­kel sei dar­an völ­lig unbe­tei­ligt gewesen. 

Hof­fent­lich wird die SPD sich jetzt ein Herz fas­sen und auf Basis die­ser Unge­heu­er­lich­keit die Not­brem­se zie­hen. Dass Gabri­el heu­te die For­de­rung nach Been­di­gung der Koali­ti­on gestellt hat, muss kein Hin­der­nis sein. Auch er kann ja mal was Rich­ti­ges sagen. 

Ich fin­de, damit hat sich Mer­kels end­gül­tig dis­qua­li­fi­ziert. Sie muss jetzt abge­löst wer­den. Hof­fent­lich erkennt man das in der Uni­on ebenfalls.

Wenn ein aus­ge­wie­se­ner Freund der Euro­päi­schen Uni­on die­sen Tweet aus Frust und Wut raus­haut, sagt das über das Gefühls­le­ben der­je­ni­gen etwas aus, die sich als Pro-Euro­pä­er für die Euro­päi­sche Uni­on sonst so ins Zeug legen. 

Die Ein­falt und Ver­ant­wor­tungs­lo­sig­keit in der Mer­kel die­se Ent­schei­dung zumin­dest beden­ken­los mit­zu­ver­tre­ten hat, sagt viel über ihr mehr­mals nach­ge­wie­se­nes Unver­mö­gen aus, die Reak­tio­nen auf ihre Per­so­nal­ent­schei­dun­gen rich­tig vor­aus­zu­se­hen. Natür­lich fällt jedem der Name Maa­ßen dazu als ers­ter ein. Sie hät­te See­ho­fer stop­pen müssen!

Wer stoppt die­se Brüs­se­ler Cha­ra­de? Hof­fent­lich macht das EU-Par­la­ment das nicht mit und hof­fent­lich wird der Druck durch die natio­na­len Par­la­men­te enorm groß sein. 

Mit sol­chen Poli­ti­kern in der Spit­ze der EU lässt sich kein Staat machen. 

Ich habe mich über die Fotos der EU-Geg­ner im Par­la­ment auf­ge­regt, die beim Abspie­len der Euro­pa­hym­ne mit dem Rücken zum Ple­num stan­den. Das war fies und unan­ge­mes­sen. Die Per­so­nal-Ent­schei­dun­gen der Staats- und Regie­rungs­chefs sind nicht besser.