Wie Werte und Maßstäbe verwischt werden, kann man an der Migrationspolitik der EU sehen. Der Vergleich mit Trumps Zero Tolerance Politik Trumps ist interessant.
Bernd Riexinger, Die Linke, fand für viele (Rechte und Linke) die «richtigen» Worte, als er gestern im «Heute Journal» Jens Spahns Reise nach Mexiko saftig kritisierte. Er sprach davon, dass…
Sie beklagen sich ständig über die Einschränkung der Meinungsfreiheit. Dabei kennen die meisten Deutschen (vor allem ihre Gegner) ihre An- und Absichten genau. Die Trollarmeen der AfD sind gut aufgestellt….
Europa verhandelt nicht auf Augenhöhe mit den USA. Obwohl doch ein Argument – gerade im EU-Wahlkampf gegen die Nationalisten – eine besondere Rolle spielen soll. Dieses Argument geht so: Die…
Es gibt mehr als zwei Meinungen darüber, ob unsere Regierung richtig gehandelt hat, so viele Flüchtlinge ins Land zu lassen. Die Frage polarisiert. Die AfD krebst dennoch bei Umfragen weiter…
Es ist vorgekommen, dass ich mich nach der Beerdigung eines mir nahestehenden Menschen gefragt habe, was eigentlich größer wäre: die Trauer um die Verstorbenen oder mein Selbstmitleid. Bei mir schwingt…
Weil sich die Medien nicht adäquat um das Entsetzen und die Verurteilung der Gruppenvergewaltigung von Freiburg gekümmert haben, nehmen die Rechtsextremen das Heft mal wieder in ihre Hände. Die Rechten reagieren mit…
Eben erst hat Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Schon zeigt der Mann, wie seine Regierung zur Solidarität steht, wenn es um Flüchtlinge geht. Das ist längst keine Überraschung…
Die Dynamik, die sich durch Seehofers Meuterei gegen die eigene Regierung entwickelt hat, ist ein Katalysator für eine illiberale Flüchtlingspolitik. Ein Blick auf die Umfragewerte der AfD sprechen eine klare…
Ich zitiere mich mal selbst: Wir würden nicht in dieser Schärfe über minimale symbolpolitische Richtungswechsel in der Flüchtlingspolitik streiten, wenn unsere Gesetze und Regeln angewandt worden wären. Erst die Defizite…
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