Zwei Klubs, eine EU?

Wer steht im Moment noch zur EU? Gut, ein paar Leute finden es ja gut, dass von der Leyen Kommissionschefin werden soll. Weil sie deutsch und weil sie eine Frau ist. Als Empfehlung scheint das offenbar auszureichen.

Mein Gefühl ist, dass die EU in all ihrer Zerrissenheit, in der sich gerade befindet, sie nicht zukunftsfähig ist!

Dabei haben wir WählerInnen unseren Stiefel dazu beigetragen, dass in Brüssel und Straßburg vernünftig weitergearbeitet werden kann und nicht die Zerstörer Europas dominieren.

Das Personalgeschacher, das uns gegenwärtig vorgeführt wird, erschüttert viele Anhänger der EU und lässt sie an ihrer positiven Einstellung zweifeln. Das Gefühl habe ich nicht nur, wenn ich Rolf-Dieter Krauses Frustvortrag in der Phoenix-Runde oder im Podcast von Gabor Steingart in Betracht ziehe. Der Mann ist mir als glühender Anhänger der EU in Erinnerung. Er stellte die Frage der Fragen in dieser Woche gleich zweimal: „Wieso soll man da noch zur Wahl gehen?“

In dieser Krise springt ein deutscher Wissenschaftler in die Bresche, der der neuerdings von mir gar nicht mehr so geschätzten „NZZ“ ein paar alternative Ansätze für eine Zukunft der EU anbietet, die für nationalistische Schweizer ebenfalls sehr genehm wären.

Gabriel Felbermayr ist der neue Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. Neue Besen kehren gut. Und Felbermayr hat gleichzeitig den Staubsauger eingeschaltet.

Er schlägt, nicht ganz neu!, eine Teilung der EU in zwei Bereiche vor.

Man ahnt, was jetzt kommt. Nicht das Europa der zwei Geschwindigkeiten – das wäre ein zu positives Bild.

Er schlägt zwei Klubs vor, einen inneren und einen äußeren. Der Innere wäre derjenige, der die europäische Integration weiter vorantreibt und der andere Klub wäre derjenige, der sich auf die wirtschaftlichen Vorzüge eines losen Staatenbundes stützt. Das wäre was für Großbritannien und die Schweiz, meint die NZZ.

Dass, was in der EU so gern als die gemeinsamen Werte betont wird, also beispielsweise die Personenfreizügigkeit, wäre dann für den Klub fehlbermayrischer Prägung kein Thema mehr. Was könnte man sich da für Geld und Ärger sparen?! Und – er hats untersucht und herausgefunden:

«Auch ohne Personenfreizügigkeit erreicht man laut unseren Schätzungen mit dem freien Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr 80 bis 85% der Wohlfahrtsgewinne.»

[…] Dass man den Briten androht, sie müssten auf die anderen drei Freiheiten verzichten, wenn sie die Arbeitnehmerfreizügigkeit nicht akzeptieren, ist falsch.

EU ohne Briten zentralistischer: Gabriel Felbermayr im Interview

Nur maximal 20% mehr Wohlfahrtsgewinn durch Personenfreizügigkeit? Dafür haben wir also diesen hochgehaltenen EU-Wert Personenfreizügigkeit mit all den negativen Begleitumständen in Kauf genommen? Das hätte man mal vorher wissen müssen!

Noch ein bisschen deutlicher wird es hier:

Wenn man sagt, die EU-Bürger sollen dort arbeiten können, wo sie wollen, ist das etwas anderes, als wenn man gleichzeitig den vollen Zugang ins jeweilige Sozialsystem fordert. Die Kritik entzündet sich in Grossbritannien oder auch in der Schweiz vor allem an Letzterem. Wenn Migration durch die Grosszügigkeit des Sozialsystems ausgelöst wird, schafft dies keinen Mehrwert.

EU ohne Briten zentralistischer: Gabriel Felbermayr im Interview

Die Migration in die Sozialsysteme. Diese Position ist ja nicht ganz unbekannt.

Bei der NZZ hört man sowas gern, weil es dem Credo von Weltwoche und NZZ so viel eher entspricht.