Christian Lindner verabschiedet sich – und was macht Scholz? Ein Blick auf Alternativen und die „Unberührbaren“
Christian Lindners Abschied aus dem Scholz-Kabinett wirft Fragen zur Zukunft neuer Koalitionen und zur Rolle der Medien auf.
Christian Lindners Abschied aus dem Scholz-Kabinett wirft Fragen zur Zukunft neuer Koalitionen und zur Rolle der Medien auf.
Fortschritte ermitteln, Fortschritte melden. Warum sorgt die Regierung nicht für die nötige Transparenz und ein Informationsmanagement, das vielen Bürgern etwas Sicherheit geben könnte?
Wie kann der Staat mit den unterschiedlichen und zum Teil auseinanderdriftenden Interessen der Bevölkerung umgehen? Mit mehr Spielraum etwa?
In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse zum Haushalt. Das kann, das muss sein! Wenn Diskussionen schließlich aber darin münden, dass die Regierungsfähigkeit nicht nur
Was hat das Verfassungsgericht eigentlich genau gesagt hinsichtlich der Ausgestaltung des Existenzminimums? Diese ist jedenfalls eine Grundlage für die im Moment umstrittene Erhöhung des Bürgergeldes. Woher das Geld dafür kommt,
Inzwischen hat »der Verfassungsschutz« (jeweils einer von insgesamt 16+2) die AfD der Länder Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen als »gesichert rechtsextrem« eingestuft. Sachsen ist der jüngste Fall. Im Bericht des dortigen
Heute überschlagen sich die Besserwisser auf allen Kanälen wieder. Gut, das ist nichts Neues. Schließlich muss die Empörungsmaschinerie befeuert werden. Journalisten wussten das alles und fühlen sich (ernsthaft) durch Karlsruhe
Wenn der zuständige Minister sich veranlasst sieht, im Bundestag davor zu warnen, dass man nicht wegen Bürgergeld kündigen solle, ist das ein Stück aus dem Tollhaus! Nötig aber grotesk: Warnung
Wie passt dieses äußerst eindrucksvolle Chart zu dem, was ich zu wissen glaubte und dazu geschrieben habe? Was sind genau die Delikte, die hier ihren Niederschlag fanden? Ich frage das
Hoffentlich führt der Überfall der Hamas nicht zur Legitimierung einer Verschärfung der Hetze gegen Muslime in Deutschland.
Welchen Anteil am miesen Ansehen der deutschen Regierung hat wohl die deutschsprachige Presse? Egal, ob man die Tageszeitungen, die Online-Ausgaben oder sonstige Publikationen in die Hände bekommt, immer ist alles
Alle Umfragen zeigen, dass die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger schon lange nicht mehr glaubt, von Profis regiert oder verwaltet zu werden. Doch wie stümperhaft mit der Kindergrundsicherung umgegangen wird,