Christian Lindner verabschiedet sich – und was macht Scholz? Ein Blick auf Alternativen und die „Unberührbaren“
Christian Lindners Abschied aus dem Scholz-Kabinett wirft Fragen zur Zukunft neuer Koalitionen und zur Rolle der Medien auf.
Thema: Regierung
Regierung
Warum werden Fortschritte in einem sinnvollen Detailgrad nicht ständig veröffentlicht oder – wie man früher sagte – gemeldet?
Fortschritte ermitteln, Fortschritte melden. Warum sorgt die Regierung nicht…
Die Gedanken sind frei, das Wort ist es auch
Wie kann der Staat mit den unterschiedlichen und zum Teil auseinanderdriftenden Interessen der Bevölkerung umgehen? Mit mehr Spielraum etwa?
Handwerk und Kommunikation in der Politik
In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse zum Haushalt. Das kann, das muss sein! Wenn Diskussionen schließlich aber darin münden,
Wir lernen: Teurer geht (nicht) immer
Was hat das Verfassungsgericht eigentlich genau gesagt hinsichtlich der Ausgestaltung des Existenzminimums? Diese ist jedenfalls eine Grundlage für die im Moment umstrittene Erhöhung des Bürgergeldes.
Fans des gesichert Rechtsextremen
Inzwischen hat »der Verfassungsschutz« (jeweils einer von insgesamt 16+2) die AfD der Länder Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen als »gesichert rechtsextrem« eingestuft. Sachsen ist der jüngste
Undankbares Pack
Heute überschlagen sich die Besserwisser auf allen Kanälen wieder. Gut, das ist nichts Neues. Schließlich muss die Empörungsmaschinerie befeuert werden. Journalisten wussten das alles und
Ein Minister warnt vor Missbrauch des Bürgergeldes, ein anderer wird vom BVerfGE in die Schranken gewiesen
Wenn der zuständige Minister sich veranlasst sieht, im Bundestag davor zu warnen, dass man nicht wegen Bürgergeld kündigen solle, ist das ein Stück aus dem
Fake News direkt vom Bundesministerium des Innern
Wie passt dieses äußerst eindrucksvolle Chart zu dem, was ich zu wissen glaubte und dazu geschrieben habe? Was sind genau die Delikte, die hier ihren
Was den Russland-Deutschen ihr Putin ist den Palästinenser ihre Hamas?
Hoffentlich führt der Überfall der Hamas nicht zur Legitimierung einer Verschärfung der Hetze gegen Muslime in Deutschland.
Alles, was schlecht ist. Jagdzeit für deutschsprachige Medien
Welchen Anteil am miesen Ansehen der deutschen Regierung hat wohl die deutschsprachige Presse? Egal, ob man die Tageszeitungen, die Online-Ausgaben oder sonstige Publikationen in die
Regierung der Zumutungen
Alle Umfragen zeigen, dass die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger schon lange nicht mehr glaubt, von Profis regiert oder verwaltet zu werden. Doch wie stümperhaft
Alle in ihrer Blase. Wie umgehen mit den Feinden der Demokratie?
Früher ™ hat man sich gefetzt. Die Roten mit den Gelben, die Schwarzen mit den Roten und alle miteinander. Mir hat das Spaß gemacht und