Wie kann der Staat mit den unterschiedlichen und zum Teil auseinanderdriftenden …Wie kann der Staat mit den unterschiedlichen und zum Teil auseinanderdriftenden Interessen der Bevölkerung umgehen? Mit mehr Spielraum etwa? Weiterlesen – Die Gedanken sind frei, das Wort ist es auch
In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse …In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse zum Haushalt. Das kann, das muss sein! Wenn Diskussionen schließlich aber darin münden, dass die Regierungsfähigkeit nicht nur der Regierung, sondern gleich aller demokratischen Alternativen in der Öffentlichkeit infrage gestellt wird, ist das zumindest einmal ein … Weiterlesen – Handwerk und Kommunikation in der Politik
Was hat das Verfassungsgericht eigentlich genau gesagt hinsichtlich der …Was hat das Verfassungsgericht eigentlich genau gesagt hinsichtlich der Ausgestaltung des Existenzminimums? Diese ist jedenfalls eine Grundlage für die im Moment umstrittene Erhöhung des Bürgergeldes. Woher das Geld dafür kommt, spielt für die Richter keine Rolle. Das haben sie mit ihrer Entscheidung zum Haushalt kürzlich klargemacht. Firefly … Weiterlesen – Wir lernen: Teurer geht (nicht) immer
Inzwischen hat »der Verfassungsschutz« (jeweils einer von insgesamt 16+21) die …Inzwischen hat »der Verfassungsschutz« (jeweils einer von insgesamt 16+21) die AfD der Länder Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen als »gesichert rechtsextrem« eingestuft. Sachsen ist der jüngste Fall. Im Bericht des dortigen Verfassungsschutzes beobachtet eine: »innerdeutsche Migration von Rechtsextremisten nach Sachsen«. Erfüllungsgehilfen Für … Weiterlesen – Fans des gesichert Rechtsextremen
Heute überschlagen sich die Besserwisser auf allen Kanälen wieder. Gut, das ist …Heute überschlagen sich die Besserwisser auf allen Kanälen wieder. Gut, das ist nichts Neues. Schließlich muss die Empörungsmaschinerie befeuert werden. Journalisten wussten das alles und fühlen sich (ernsthaft) durch Karlsruhe bestätigt Da kommen so kluge Bemerkungen (von studierten Leuten, die sich Journalisten nennen), dass man Geld schließlich … Weiterlesen – Undankbares Pack
Wenn der zuständige Minister sich veranlasst sieht, im Bundestag davor zu …Wenn der zuständige Minister sich veranlasst sieht, im Bundestag davor zu warnen, dass man nicht wegen Bürgergeld kündigen solle, ist das ein Stück aus dem Tollhaus! Nötig aber grotesk: Warnung vor Missbrauch Hubertus Heil war für mich ein Lichtblick innerhalb der Regierung. Daran nagt längst der Zahn der Zeit. Ist der Missbrauch des Bürgergelds … Weiterlesen – Ein Minister warnt vor Missbrauch des Bürgergeldes, ein anderer wird vom BVerfGE in die Schranken gewiesen
Wie passt dieses äußerst eindrucksvolle Chart zu dem, was ich zu wissen glaubte …Wie passt dieses äußerst eindrucksvolle Chart zu dem, was ich zu wissen glaubte und dazu geschrieben habe? Was sind genau die Delikte, die hier ihren Niederschlag fanden? Ich frage das aus gutem Grund. Antisemitismus (c) statista Beschützt die deutsche Polizei jüdische Einrichtungen, weil diese vorwiegend von rechten Hatern angegriffen oder … Weiterlesen – Fake News direkt vom Bundesministerium des Innern
Hoffentlich führt der Überfall der Hamas nicht zur Legitimierung einer …Hoffentlich führt der Überfall der Hamas nicht zur Legitimierung einer Verschärfung der Hetze gegen Muslime in Deutschland. Weiterlesen – Was den Russland-Deutschen ihr Putin ist den Palästinenser ihre Hamas?
Welchen Anteil am miesen Ansehen der deutschen Regierung hat wohl die …Welchen Anteil am miesen Ansehen der deutschen Regierung hat wohl die deutschsprachige Presse? Egal, ob man die Tageszeitungen, die Online-Ausgaben oder sonstige Publikationen in die Hände bekommt, immer ist alles krass negativ. Kiew habe vor einigen Tagen die Überführung einer Tranche von zehn Leopard-Panzern des Typs verweigert, berichtet der … Weiterlesen – Alles, was schlecht ist. Jagdzeit für deutschsprachige Medien
Alle Umfragen zeigen, dass die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger …Alle Umfragen zeigen, dass die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger schon lange nicht mehr glaubt, von Profis regiert oder verwaltet zu werden. Doch wie stümperhaft mit der Kindergrundsicherung umgegangen wird, führt das Ranking der Regierungsflops in der digitalen Zeitenwende an. Auf die Kindergrundsicherung folgt der digitale … Weiterlesen – Regierung der Zumutungen
Früher (tm) hat man sich gefetzt. Die Roten mit den Gelben, die Schwarzen mit …Früher (tm) hat man sich gefetzt. Die Roten mit den Gelben, die Schwarzen mit den Roten und alle miteinander. Mir hat das Spaß gemacht und trotz unterschiedlicher Ansichten entwickelte sich Sympathie für so manchen, den man auf der anderen Seite wähnte. Nicht zwingend für seine Ansichten, doch für die Person schon. Die Scharmützel fanden in … Weiterlesen – Alle in ihrer Blase. Wie umgehen mit den Feinden der Demokratie?
Wenn die Springer-Exkremente-Verteilertruppe ihrer Leserschaft suggeriert, …Wenn die Springer-Exkremente-Verteilertruppe ihrer Leserschaft suggeriert, überrascht zu sein und sich verwundert die Augen reibt, weil die AfD in den Umfragen vor den Grünen (bald auch vor der SPD) liegt, bekomme ich Magengrimmen. Krokodilstränen sind in diesem Fall aber so etwas von überflüssig. Nehmen wir an, ich nähme den Springer-Fuzzis ihre … Weiterlesen – Es gibt Medienschaffende in Deutschland, die kein Verantwortungsgefühl haben.
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