Es war einer dieser Sommer, an denen der politische Himmel schon von selbst an vielen Tagen grau wirkt – und dann zog ein Sturm auf, der nicht aus den Sälen des Bundestages kam, sondern aus den Winkeln der Blogosphäre. Dort, wo Argumente wie Blitze einschlagen und Schlagzeilen erst entstehen, bevor sie in den Redaktionen landen. Die Bühne des Sommers Im …alles lesen
Ulrich Reitz demontiert mit kalkulierter Rhetorik eine Richterin – ein Lehrstück medialer Demagogie. …alles lesen
Gegen die Mythen vom Hinterzimmer – Für ein starkes Verfassungsgericht Wenn Roland Tichy in einem Videobeitrag die Wahl zweier Richterinnen ans Bundesverfassungsgericht als „geplanten Staatsstreich“ bezeichnet, ist das nicht nur grotesk überzogen – es ist gefährlich. Es handelt sich um den Versuch, demokratische Verfahren zu delegitimieren und unabhängige Juristinnen zu diffamieren. Diese polemische Entgleisung verdient eine entschlossene und nüchterne Entgegnung. …alles lesen
Die Kampagne gegen Brosius-Gersdorf offenbart gefährliche Risse im demokratischen Fundament. Das Vorgehen der Rechten erinnert an die „Besetzung“ des Supreme Court. …alles lesen
Scheinbar hatte Merz recht, als er zuletzt auf die Selbstverständlichkeit hinwies, Gesetze auch ändern zu können und dass Politiker schließlich dafür auch gewählt wurden. Dabei sind Änderungen nach Ansicht von Hans-Jürgen Papier, Ex-Präsident des Verfassungsgerichtes, gar nicht einmal erforderlich. …alles lesen
Inzwischen hat »der Verfassungsschutz« (jeweils einer von insgesamt 16+2) die AfD der Länder Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen als »gesichert rechtsextrem« eingestuft. Sachsen ist der jüngste Fall. Im Bericht des dortigen Verfassungsschutzes beobachtet eine: »innerdeutsche Migration von Rechtsextremisten nach Sachsen«. Erfüllungsgehilfen Für die AfD ist dies ein lächerlicher Vorgang. Der Verfassungsschutz gilt dort als Erfüllungsgehilfe der Altparteien. Für solche »Enthüllungen« gibts …alles lesen
Ich erinnere mich noch an den April dieses Jahres, als das Bundesverfassungsgericht der Verfassungsbeschwerde gegen das Klimaschutzgesetz der Regierung teilweise stattgab. Die Reaktionen waren zum Teil bizarr. Aber nicht nur die von Regierungsmitgliedern, die sich über diese „Niederlage“ zu freuen schienen. Es gab einige, darunter auch Journalisten, die denen zustimmten, die die Gerichtsentscheidung kritisch sahen. Bei einem Urteil mit so …alles lesen
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts suggerieren Springer-Medien in größtmöglicher Niedertracht mit FDP und AfD, dass es eine anstößige Nähe zwischen den Institutionen (CDU, Regierung und Verfassungsgericht) gibt. Dieser Vorwurf ist nicht neu! Aber in dieser Lage ist er besonders niederträchtig und irreführend, weil er versucht, eine jahrzehntelang praktizierte Normalität zum Ausnahmefall zu machen. Natürlich passt es ins Bild, das diese …alles lesen
„Sie dürfen nicht alles glauben, was Sie denken“
– Heinz Erhardt …alles lesen
