Wenn von Rechtsmimesis die Rede ist, frage ich mich zunächst, was das Wort bedeutet. Aha, das Thema ist wichtig, denke ich dann und frage mich als Nächstes, ob die Umfragewerte der AfD wirklich etwas damit zu tun haben könnten, dass die Union die Rechtsextremen sozusagen imitiert. Das wird ja häufig von der anderen Seite gesagt.
Ich weiß es nicht. Natürlich kann es sein, dass die Leute (übrigens nicht nur die AfD-Wähler) ihr Vertrauen in die sogenannten demokratischen Parteien verloren haben und zur AfD tendieren, weil sie ihre (letzten) Hoffnungen in sie setzen. Absurde Theorie – oder? Kann ein Mensch, der in einer Demokratie sozialisiert wurde, zu solchen Schlüssen kommen? Aus Ärger, aus Frust oder weil ihm gerade danach ist?
Wenn ich mir us-amerikanischen Verhältnisse anschaue, könnte das schon sein. Dort sind Erklärungen für den Trumpismus und die Beharrungskräfte selbst nach all den negativen Erfahrungen auch nur damit zu erklären, dass die Leute von der etablierten Politik die Nase voll haben. Und zwar nicht seit gestern, sondern spätestens seit dem Beginn der Globalisierung, die so viele Menschen nachhaltig ruiniert hat. Wie war der Spruch damals: »Vielen wird es besser gehen und nur wenigen schlechter.« War das so? Fragen wir in Deutschland mal nach den segensreichen Auswirkungen der Agenda 2010, die von den Kapitalisten so laut gelobt wurde, dass viele Bürger bis heute daran glauben. Dabei hat uns die Agenda vor allem einen für gesamt-europäische Verhältnisse stabilen und großen Niedriglohnbereich beschert mit all seinen segensreichen Auswirkungen. Kinder- und Altersarmut sind zwei davon.
Unterstellen wir einmal, die Leute, die jetzt die rechtsextreme AfD wählen, waren mal mal ganz normale Bundesbürger. Ja, die Frage nach welchen Maßstäben man das sortiert, bleibt noch offen! Sie wollten dem linken Zeitgeist trotzen, weil sie nicht rechts, sondern konservativ denken und über den bestimmenden Individualismus/Egoismus ebenso wie über Corona und die Migrationskrise hinaus, am deutschen Demokratiewesen darben. Es ist ja nicht alles so toll hier.
Aus dem sich entwickelnden Missvertrauen und dem Verdruss entstand die (schlechte) Idee, den Rechtsextremen eine Chance zu geben. Da gibt es so viele Aspekte, auf die ich gar nicht eingehen will. Überhaupt ist der Übertritt von linken zu rechten Mehrheiten in ganz Europa und den USA ja keine Besonderheit mehr. Sollte man aus dieser Veränderung schließen können, dass die Demokratie in Gefahr ist? Ich weiß es nicht.
Wenn Parteien auftauchen, die angeblich alles oder jedenfalls vieles anders machen wollen als die Etablierten es bisher fertigbrachten, entwickeln viele Menschen die Hoffnung und folglich die Neigung, die neuen Kräfte zu unterstützen. Dass diese in der Regel rechte bis rechtsextreme Positionen vertreten, liegt auf der Hand, weil die Emotionen der Menschen mit Themen wie Migration und Sozialmissbrauch am einfachsten zu mobilisieren, wenn man so möchte, zu missbrauchen sind.
Wie wirkt es in dieser Gemengelage, wenn eine der etablierten Parteien, die bisher gesellschaftlichen Missständen aus Feigheit nicht entgegengesetzt hat, plötzlich anders agiert als bislang, zwangsläufig ja auf den Politikfeldern, die in den Augen der Bürger sträflich liegengelassen wurden?
Es gibt zwei Auswirkungen. Die erste wäre, dass die Menschen denken, dass die bisher so gemiedenen Positionen und Maßnahmen, die in unserem Fall von der AfD vertreten werden, von Anfang an die richtigen gewesen wären. Fatal und vielleicht in gewisser Hinsicht dumm. Die zweite Auswirkung, die ich sehe, wäre die, dass man genau aus diesem Grund nicht mehr die seit Jahren am falschen Ende tätigen Parteien favorisiert und dort ein Kreuzchen auf seinem Wahlzettel macht, sondern gleich das andere Angebot annimmt. Schlimm ist daran, dass man gerade die emotional besetzten (also wichtigen) Themen nicht einfach weiter ausblenden kann.
Vielleicht liegt der Fehler gar nicht darin, dass die Union Positionen der AfD übernimmt. Vielleicht liegt er darin, dass demokratische Parteien zu lange gezögert haben, über reale Probleme offen zu sprechen. Wenn sie dies erst tun, nachdem eine rechtsextreme Partei das Thema bereits besetzt hat, wirkt jede Korrektur wie eine Bestätigung des Originals.
Oft habe ich das Gefühl, dass links-grün genau diese Neigung hat. Ansonsten wäre die Bereitschaft größer, gemeinsame Anstrengungen gegen Fehlentwicklungen bei der Migration und Sozialmissbrauch zu unternehmen. Aber das ist nach wie vor nicht drin.
Der Union den Vorwurf zu machen, die Themen der AfD zu nehmen und ihre Rezepte gleich mit, empfinde ich als ungerecht. Aber das ist typisch für Links-Grün. Wer die Probleme nicht sehen will, will natürlich auch nicht darüber reden. Da ist es nur folgerichtig, wenn von dieser Seite ständig auf bestehende Gesetze rekurriert wird und im Mittelpunkt steht, was alles nicht erlaubt ist. Dass wichtige Probleme deshalb spät oder gar nicht angefasst wurden, gehört daher zur Strategie.
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