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Zukunft der Pflege ? ? – Was regelt der Koalitionsvertrag?

Macht die Regierung etwas, um dem Pflegenotstand gegenzusteuern, oder bleibt es bei dem Zustand der Pflege, der sich scheinbar immer weiter verschlechtert?

Die Pflege stand vor dem Abgrund, jetzt scheint sie dem Kollaps einen Schritt nähergekommen zu sein. Neu ist dieser beunruhigende Befund schon längst nicht mehr.

Laut „Spiegel“ machen Pflegekräfte in Deutschland gerade mobil. Und das, obwohl doch im Artikel erwähnt ist, das alles gut wird – oder jedenfalls, werden könnte. Was hat die nächste GroKo, so sie denn kommt, nicht alles vor, um die Situation zu verbessern?!

Als Sofortmaßnahme sollen 8000 neue Fachkraftstellen „im Zusammenhang mit der medizinischen Behandlungspflege in Pflegeeinrichtungen“ geschaffen werden. Ausdrücklich heißt es im Koalitionsvertrag: „Dem Sofortprogramm werden weitere Schritte folgen“. Die Kosten für die 8000 neuen Stellen sollen aus Mitteln der Gesetzlichen Krankenversicherung gedeckt werden.

Michael Simon, Professor für Gesundheitspolitik, behauptet, in der Pflege würden 100.000 Leute gebraucht. Demnach müssen die „weiteren Schritte“ ganz schön groß sein.

Im „Tagesspiegel“ hatte ich darüber gelesen, dass Karl Lauterbach, SPD, zuversichtlich in die Zukunft der Pflege schaut.

 
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Er war einer der Verhandler, die für die SPD bei diesem Thema am Tisch saßen. Skepsis ist bei seiner Bewertung des Erreichten deshalb wohl angebracht.

„Künftig sollen Pflegepersonalkosten besser und unabhängig von Fallpauschalen vergütet werden“
Quelle: GroKo-Pläne für Patientenversorgung: Rezept gegen den Sparzwang – Politik – Tagesspiegel | LINK

So ganz kann ich die einseitigen Vorwürfe in Richtung der Politik nicht nachvollziehen. Seit 1995 wurden in Deutschland weitere 60.000 Ärzte in Vollzeit eingestellt. In der Pflege wurden im gleichen Zeitraum aber 25.000 Kräfte eingespart. Ist dieser Tatbestand wirklich „der Politik“ zuzuschreiben oder läuft hier nicht etwas anderes falsch?

Im Bericht des „Tagesspiegel“ wird eine Sprecherin des Spitzenverbandes der Krankenkassen zitiert, die den in beiden Artikeln vorkommenden Satz relativiert, oder sagen wir besser, die die positive Stimmung von Herrn Lauterbach ein wenig trübt. Sie erklärt zum lobenswerten Vorhaben der von Fallpauschalen unabhängigen Vergütung der Pflegepersonalkosten : „Die Pflege aus den Fallpauschalen ohne Verzerrungen und Nebenwirkungen herauszulösen, macht man nicht einfach mal hoppla hopp“, sagt eine Sprecherin des Spitzenverbandes. Bei verantwortungsvoller Umsetzung werde das ein „mehrjähriger Prozess“. „Völlig inakzeptabel“ wäre es ihr zufolge, „die Kosten für Pflege im Krankenhaus einfach eins zu eins an die GKV weiterzureichen, ohne dass es noch einen Bezug zur tatsächlich erbrachten Pflege am einzelnen Patienten und zur Pflegequalität gibt“.

Wer also daran glauben möchte, dass die Aussagen aus dem Koalitionsvertrag morgen zu einer – wenn auch geringen – Besserung in der Pflege führen könnten, der hat nicht mit denen gerechnet, die auch in Fragen unserer Gesundheit die Pace machen.

Es gibt eben nicht nur die Waffen- oder Autolobby, die keiner so richtig leiden mag. Auch in anderen Bereichen haben Leute das Sagen, die nicht Politiker sind. Warum sich die Politik den Primat des Handeln von der Wirtschaft und ihren Vertretern haben entreißen lassen, dürfen wir uns einmal mehr fragen.

Die Prügel müssen jedenfalls (wie immer?) die Politiker einstecken. Und das, obwohl sie sich manchmal wahrscheinlich richtig anstrengen und trotzdem viel weniger Geld kriegen, als so mancher Lobbyist zum Beispiel im Gesundheitswesen.

Meine Stimmung nach diesem kurzen und oberflächlichen Exkurs in die mir völlig fremd bleibende Welt unseres Gesundheitswesens: Hoffentlich brauch ich sobald weder Krankenhaus noch Pflege. ☠????

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