Die Destruktion, die sich in Rezos Youtube – Beitrag bezüg­lich der CDU mani­fes­tier­te, war dage­gen ein Klaps auf den Po. 

Jetzt wirkt es so, als woll­ten die deut­schen Medien die SPD zer­stö­ren. Der heu­ti­ge ARD-Presseclub besei­tig­te mei­ne letz­ten Zweifel. 

Neben den mas­si­ven Vorhaltungen gegen die neue Parteispitze (Politiker der 3. Reihe, Auswahlverfahren, Alternativen) kam erneut die man­geln­de Beteiligung der SPD-Mitgliedschaft an die­ser wich­ti­gen Personalentscheidung zur Sprache. Dass die SPD bald aus der deut­schen Parteienlandschaft ver­schwin­det, scheint der unaus­ge­spro­che­ne Wunsch vie­ler Journalisten zu sein.

Manipulation durch die Medien – Umfragen bei 11% für die SPD

Stellt die­ser über­ein­stim­men­de und gna­den­lo­se Zerstörungswille nicht die Behauptung infra­ge, dass Deutschland von einem lin­ken Mainstream beherrscht würde? 

Mit dem Auswahlverfahren, das die Parteispitze ihrer Partei mit den 23 Regionalkonferenzen zuge­mu­tet hat, hade­re ich fast genau­so wie mit der per­so­nel­len Besetzung mit dem die­se bestrit­ten wur­den. Anfangs hat­te ich die Wirkung, die die­ses Procedere haben wür­de, unterschätzt. 

Ich war schon bedient, nach­dem sich die Pärchen, die sich der Öffentlichkeit zögernd erst nach und nach vor­stell­ten, der­art wenig über­zeu­gend zeig­ten. Darunter auch das «Siegerpaar». Regelrecht ent­setzt war ich, als Olaf Scholz sei­ne anfäng­li­chen Bedenken wegen Arbeitsüberlastung doch noch über­wand und in den Wettbewerb ein­stieg. Wie soll­te es so über­haupt zu einer Erneuerung kom­men, um die es doch angeb­lich gehen sollte?

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Zu gleich­gül­tig

425.630 SPD-Mitglieder soll es der­zeit geben. Die Altersstruktur sagt viel über die Anziehungskraft der Partei aus. Über 50 % der Mitgliedschaft ist über 60 Jahre alt. Ich wer­de in die­sem Monat 66 Jahre alt und bin in der Lage, einen Computer zu bedie­nen. Unter der star­ken Hälfte der SPD – Mitglieder wer­den sich aber ver­mut­lich auch vie­le befin­den, die mit einem Online-Voting kei­ne Erfahrung gemacht haben. Vielleicht haben man­che ver­ges­sen, dass sie über­haupt Mitglied der Partei sind oder aber sie hat­ten kei­ne Briefmarke übrig, um ihre Stimme auf dem Postweg zu ver­schi­cken? Die Post nimmt’s ja von den Lebendigen.

Jeder sieht, dass sich «die alte Tante SPD» in schwers­ten Existenznöten befin­det. Da mag manch einer schon auf­ge­ge­ben oder sein Mitgliedsbuch im Garten ver­gra­ben haben.

Von den 425.630 SPD-Mitgliedern haben ca. 115.000 Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gewählt. Das ent­spricht einem Anteil von 53,06 % der abge­ge­be­nen Stimmen. 54,09 % der Mitgliedschaft (230.215) hat­ten sich an der Stichwahl betei­ligt.

Wahlbeteiligungen

Das Interesse der Menschen an Wahlen ist recht unter­schied­lich. Die Digramme mit der Entwicklung der Wahlbeteiligung bei Europa- und Bundestagswahlen zei­gen das. In der Schweiz sieht es mit der Wahlbeteiligung tra­di­tio­nell ganz anders aus. Das mag vor allem dar­an lie­gen, dass die direk­ten Einflussmöglichkeiten auf Politik in einem völ­lig ande­ren Maß gege­ben sind als hier in Deutschland. 

Auch inter­es­sant, einen Blick auf die Wahlbeteiligung in deut­schen Ländern zu wer­fen. In Thüringen wur­de zuletzt gewählt. Die Wahlbeteiligung war mit 64,9 % beson­ders hoch (für thü­rin­gi­sche Verhältnisse). Es gab Zeiten (z.B. 2004), in denen sie knapp über 50% gele­gen hat. In Sachsen war die Wahlbeteiligung 2004 sogar unter 50% gerutscht (49,2%) und lag in die­sem Jahr bei guten 66,5%. Das ist erfreu­lich. Doch die hohe Wahlbeteiligung hat, wie wir alle wis­sen, auch Schattenseiten. Die AfD hat gro­ße Stimmenanteile gewon­nen, SPD und CDU haben mas­siv verloren.

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Man sieht also gleich, wor­auf ich (lei­der erfolg­los) hin­aus­woll­te: Anhand einer gerin­gen Wahlbeteiligung soll­te nicht zwangs­läu­fig das Ergebnis abge­wer­tet wer­den. Etwa so, wie Jan Fleischhauer es in sei­nem Schwarzen Kanal beschrie­ben hatte:

46 Prozent der SPD-Mitglieder ist die Zukunft ihrer Partei so egal, dass sie nicht mal ihre Stimme abge­ge­ben haben, wie man am Samstag bei­läu­fig erfuhr. Das sagt mehr über den Zustand der SPD als jeder Parteitagsbeschluss. 

Jan Fleischhauer: Die neue SPD ver­bin­det mehr mit der AfD, als vie­le den­ken – FOCUS Online 

Was könn­te man einer der­art pro­non­ciér­ten Meinung ent­ge­gen­hal­ten? Und natür­lich tref­fen wir auf etli­che Journalisten, die die­se Sicht tei­len und ver­brei­ten. Zuletzt war es heu­te Susanne Gaschke von der «Welt» beim «ARD Presseclub». 

Journalisten ergöt­zen sich an der natür­lich selbst­ver­schul­de­ten Existenzkrise der Sozialdemokraten. 

Das neh­me ich ihnen übel, obwohl ich es ande­rer­seits schon ver­ste­hen kann. 

Nun möch­ten alle direkt Betroffenen, ein­schließ­lich der Union, mög­lichst wie­der zur Sacharbeit zurück­kom­men, wie es so schön heißt. 

Einfluss auf die Regierungsarbeit

Vielleicht gibt es ja einen Punkt, mit dem die neu­en SPD ‑Vorsitzenden bei der Union etwas bewir­ken kön­nen. Das Klimapaket der Regierung wur­de an den Vermittlungsausschuss ver­wie­sen. Zurecht wur­de es als zu leicht befun­den und muss des­halb nach­ge­bes­sert wer­den. Hier könn­te, falls die Union ihrem wack­li­gen Koalitionspartner etwas Gutes tun woll­te, die Änderungen (Co2 – Preis) der SPD gut­schrei­ben las­sen. Das aller­dings wür­de bedin­gen, dass die SPD ihrer Mitgliedschaft die höhe­ren Benzinpreise erklä­ren müss­te. Und das wird auch nicht so ein­fach, wie es viel­leicht klingt.

Alle ande­ren Dinge (Vermögensteuer, Schwarze Null (Investitionsprogramm 500 Mrd. zusätz­lich für 10 Jahre), Ersatz von Hartz IV, Arbeitslosengeld, Mindestlohn, Kindergrundsicherung, und das für so vie­le immer noch ganz abs­trak­te Thema Digitalisierung wer­den in die­ser Legislatur nicht ange­rührt wer­den. Dafür wird die CDU sorgen. 

Abgesehen mal davon, könn­te es sein, dass Annegret-Kram-Karrenbauer ganz eige­ne Pläne für den «Fortgang die­ser Koalition» im Auge hat. Wir wer­den es erle­ben in den nächs­ten Wochen und Monaten.

Ich über­le­ge ernst­haft, ob ich nicht in die SPD ein­tre­ten wer­de. Aber ich lass mir Zeit bis Anfang des Jahres.