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Ahrtal: Katastrophen »ohne« Konsequenzen?

Die Ermittlungen zur Ahrtalflut wurden eingestellt. Doch jenseits juristischer Begründungen bleibt die Frage, warum Deutschland trotz Warnungen und wiederkehrender Katastrophen kaum lernt – weder aus der Flut noch aus ähnlichen Ereignissen im eigenen Land. …alles lesen

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Freiheit, die ich meine

Wenn ich mir den Status quo der Debatte in Deutschland so anschaue, denke ich, dass wir weiter von tragfähigen Lösungen entfernt sind als je zuvor. Und damit meine ich nicht etwaige technische oder juristische Einflusselemente: In Deutschland heißt dieses Delikt „Strafvereitelung“ und genau deswegen ermittelt seit kurzem die Staatsanwaltschaft Göttingen gegen mehrere Mitarbeiter·innen von X. Nach Recherchen von t-online hat …alles lesen

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Der Fall Bolz

Norbert Bolz kann ich nicht ab. Was sich allerdings ein paar Leute haben einfallen lassen, kann einen doch nur noch sprachlos machen. Was sind das für Staatsanwälte und Richter, die solche Vorgänge in dieser Demokratie offenbar vollkommen bedenkenlos in die Wege leiten? Prof. Dr. Rieck erklärt‘s auf seine unnachahmlich überzeugende Art und Weise. Dass sogar die taz, die indirekt betroffen …alles lesen

Was ist Recht, was ist gerecht?

Prüfen statt Verbieten – die Kampagne PRÜF! als neue Stimme der Demokratie

Zwischen Forderungen nach Parteiverboten und lautstarken Warnungen vor Extremismus klingt ein neues Wort auf: PRÜF! Die Kampagne, initiiert von Nico Semsrott, will nicht den schnellen Bannhammer, sondern eine rechtsstaatliche Prüfung. Diese Petition heißt: „PRÜF Hamburg, PRÜF“. Man denkt gleich an das einschlägige Kommando, das man Hunden zuruft. Ist das nun ein Signal in aufgeregten Zeiten mit ironischem Unterton? Es klingt …alles lesen