Politik

Der belgische Ministerpräsident Guy Verhofstadt hat in seinem Facebook-Statement (s.u.) zur Deeskalation im Streit um das Referendum in Katalonien aufgerufen. Die deutsche Regierung hält sich bislang „vornehm“ zurück, wie die Nachfrage von Thilo Jung bei der letzten Bundespressekonferenz zeigte. https://www.facebook.com/GuyVerhofstadt/photos/a.100029970015.120344.99985820015/10156139319250016/?type=3&theater Auch Regierungssprecher Seibert hatte sich vor Kurzem hierzu in ähnlich „diplomatischer Weise“ ausgedrückt. Inhalt von download.media.tagesschau.de anzeigen Hier klicken, um …alles lesen

In einigen Zeitungen wird das Wahlergebnis so interpretiert, dass die GroKo abgewählt wurde. Auch in meiner Tageszeitung, dem Kölner Stadt-Anzeiger, war davon die Rede. Kann man die Verluste, die Union und SPD gestern erlitten haben, wirklich als Abwahl der Großen Koalition begreifen oder machen es sich die Herren Profi-Beobachtet nicht etwas einfach? Deutschland wird für weitere vier Jahre von Angela …alles lesen

Graf Lambsdorf, Europaabgeordneter und Mitglied des Bundesvorstandes der FDP, fand es „nicht weise“, dass die SPD nach ihrer Wahlniederlage in die Opposition geht. Cem Özedmir, Grüne, forderte die SPD auf, sich das nochmal zu überlegen und Christian Lindner, Parteichef der FDP, mahnte staatstragendes Verantwortungsgefühl bei den Sozialdemokraten an. Es wirkte nicht nur auf mich so, als hätten Grüne und FDP …alles lesen

Dieses meines Erachtens hervorragende Interview, das Thilo Jung mit Sigmar Gabriel (SPD) am 17.9. über eine Stunde führte, erhält viele positive Kritiken in den Kommentaren. Natürlich sind auch solche darunter, die mit solchen Interviews offenbar wenig bis nichts anzufangen wissen. Das kann in meinen Augen nur daran liegen, dass sich entweder nicht für Politik interessieren oder dass sie schlicht ahnungslos …alles lesen

Wer macht sich keine Sorgen über die politische und gesellschaftliche Verfassung unseres Landes? Und zwar nicht nur angesichts der bevorstehenden Bundestagswahlen am nächsten Sonntag. Dabei steht doch fest, dass die aktuelle auch die neue Regierung sein wird. Die Frage, ob die AfD mit 8 oder 15% in den nächsten Bundestag einzieht, ist schon wichtig. Es wäre schon einigermaßen frustig, wenn …alles lesen

Meine Stimme ist raus. Per Briefwahl. Es heißt, die Demoskopie habe ein Problem, die Anteile der AfD richtig einzuschätzen, weil viele der repräsentativ Befragten aus Gründen ihre Präferenz für die AfD verschweigen würden. Das ist gut vorstellbar, weil es plausibel ist. Denn feig sind sie auch noch, die AfD-Schranzen! Wenn eine Online-Umfrage so ein Ergebnis zeigt (bis 3.6 Mio. Beteiligte) …alles lesen

Ich verstehe gar nicht, dass manche über andere Optionen als die Große Koalition zur Regierungsbildung fabulieren. Sie ist so gut wie unausweichlich. Angesichts der aktuellen Zahlen bleibt nur „Jamaika“ (Union/FDP/Grüne) als Alternative. Weder die Grünen noch die FDP werden die nötigen Stimmen erreichen, um jeweils allein eine Koalition mit der Union einzugehen. Die notwendigen Wählerstimmen sind angesichts der bisherigen Umfrageergebnisse …alles lesen