Nicht einmal ein paar Dankesworte von Merkel, so titelt die polnische Internet-Seite wpolityce.pl im Dezember 2016. Dafür waren der polnische Staatspräsident und eine hochrangige Vertretung der
Ich habe mich angesichts der Situation früh für eine Minderheitsregierung erwärmt. Aber machen wir uns nichts vor. Das ist der Union entschieden zu unbequem. Keiner
So erklärt die FDP im nordrhein-westfälischen Landtag die Abschaffung des Sozialtickets. Satz 1 ) Allerdings hätten gerade Geringverdiener, deren Einkommen knapp über dem Hartz-IV-Satz liegt,
Wortfindungsstörungen sind in politischen Debatten nicht hilfreich. Vielleicht ist das ein Grund, weshalb immer noch gern die politischen Kategorien Links und Rechts benutzt werden? Nehmen
Mein Plädoyer mit anderen Worten. Versuchen wir es mit einer Minderheitsregierung. Ein Argument dagegen lautet, dass Länder mit zwei Kammern nicht geeignet seien. Ist unser parlamentarisches
Seltsam, wie wenig nachhaltig dieses von Lauterbach angesprochene Argument der SPD gegen eine neue Große Koalition im gesamten öffentlichen Raum zu sein scheint. Wenn es
Was wohl aus der SPD wird, wenn sie – was ich langsam für wahrscheinlich halte – erneut in die GroKo eintritt? Glaubt irgendeiner von diesen
Vielleicht wäre eine Minderheitsregierung in dieser Phase tatsächlich eine gute Lösung? Allerdings würde das eine/n starke/n Regierungschef/in voraussetzen. Es wären zwar auch gute Moderationsfähigkeiten gefragt
Eigenartig, dass der Ressortchef International der NZZ eine unvollständige Analyse der gescheiterten Jamaika – Sondierungsgespräche in seinem kurz-knapp-dürftigen Kommentar abgibt. Natürlich hat er die beiden
In bin Mitglied in einigen Facebook-Gruppen. Dort habe ich eben mal nach Blog-Kommentaren zum Scheitern der Jamaika-Sondierungen gesucht. Ein erfolgloses Unterfangen. Einerseits ist das schade,
