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Der AfD-Mann Pazderski beleidigt die Grüne Ricarda Lang auf abstoßende und widerliche Art und Weise.

In einem Tweet von ges­tern ver­griff sich ein/​e AfD-Politiker/in wie­der ein­mal mas­siv in der Wortwahl. Du fin­dest, dies sei kein Posting wert? Eigentlich nicht. Das machen die schließ­lich jeden Tag. Gerade im Moment sind die Rechtsextremen sicher beson­ders ange­wi­dert von einer Ampel-Koalition, die sehr bald ihre Arbeit auf­neh­men wird. In die­sem Fall war es nun Georg Pazderski, der auf sei­nem Twitter-Account …alles lesen

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Sachsen und Thüringen im rechten Wahlrausch

Es ist demo­ra­li­sie­rend, sich bewusst zu machen, dass Narrative um sol­che Begriffe wie «Nie wie­der!» oder «Wehret den Anfängen» jahr­zehn­te­lang gal­ten, aber ihre Bedeutung in der Gegenwart zu ver­lie­ren schei­nen. Juden sind in Deutschland nicht mehr sicher. Das ist längst kei­ne Neuigkeit mehr. Schon seit vie­len Jahren neh­men wir hin, dass Antisemitismus und immer häu­fi­ger auch Gewalt gegen Juden in …alles lesen

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Viel Gemeinsam: Qualifikationen der Bundestagsabgeordneten von Grünen und AfD.

Frau Baerbocks Qualifikation wird bezwei­felt. Nicht nur von der AfD, auch von Repräsentanten ande­rer poli­ti­scher Gegner. In mei­nen Augen klingt das manch­mal nach ehr­ab­schnei­den­den Verdächtigungen. Aber die sind ja lei­der fast üblich gewor­den. Ich fra­ge mich zum Beispiel, wer eigent­lich ein Interesse dar­an hat, Ministerin Giffey poli­tisch zu demon­tie­ren. Wahrscheinlich kriegt sie in den nächs­ten Tagen end­gül­tig den Doktortitel von …alles lesen

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Angst vorm grünen Klimaschutz?

Würdest du es als unver­schämt teu­er emp­fin­den, wenn du knapp 40 Euro im Monat als CO2 – Abgabe bezah­len müss­test? Im Jahr wären das bei 60 Euro pro Tonne CO2 477 Euro. Wie, du willst lie­ber wis­sen, wel­che posi­ti­ven Wirkungen sol­che Maßnahmen hät­ten? Genau! Da bin ich voll bei dir. Kann uns ein Grüner erklä­ren, wel­chen Impact sol­che zusätz­li­chen Kosten …alles lesen

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Wieso soll Maaßen Laschets Problem sein?

Was soll Armin Laschet in Sachen Hans-Georg Maaßen unter­neh­men? Oder anders gefragt: kann er über­haupt irgend­was gegen die Bundestagskandidatur Maaßens tun? Als gut ver­netz­ter «Apparatschik» (dafür wur­de er eben noch gelobt) soll­te das für ihn doch mög­lich sein – oder? Reicht sein Einfluss in den Gremien bis Thüringen? Die Haltung ost­deut­scher CDU-Verbände und ihrer Fürsten (nicht nur in Thüringen) ist …alles lesen

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Was die AfD im Schilde führt und wie sie die Fehler der Regierung für sich zu nutzen versucht

Experten sagen gern, dass die Pandemie Missstände und Fehlentwicklungen wie unter einem Brennglas offen­le­ge. Das schließt die schlim­men Korruptionsfälle von Unionspolitikern zwar ein. Dieses eine «Details» hat jedoch viel schwe­re­re Auswirkungen für die Zukunft der Demokratie als die für alle offen­sicht­li­chen Fehlleistungen und Versäumnisse «der Politik». Wahlen im Herbst Wenn wir uns vor die­sem Hintergrund am begin­nen­den Frühling mit Gedanken …alles lesen

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Nena, Weidel und Xavier – die Koalitionen der Zukunft wider die Vernunft

Es ist nichts Neues, dass die AfD gemein­sa­me Sache mit denen macht, die sich als Querdenker tar­nen bezeich­nen und dabei noch nicht ein­mal gera­de­aus den­ken kön­nen. Die Umfrageergebnisse der Rechtsaußen-Partei wun­dern mich des­halb nicht nur, sie machen mich qua­si bluts­nar­ret. Ein schwa­cher Trost, dass es in man­chen die­ser Umfragen nur noch Einstelliges für die­se Staatsfeinde zu «ern­ten» gibt. Statement zur Lage …alles lesen

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Dann sollte der Verfassungsschutz unverzüglich aufgelöst werden.

An den Reaktionen der Leser von «Welt» – Online auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Köln sieht man erneut, mit wel­cher Art von demo­kra­tie­treu­en Gesellen wir es hier zu tun haben. Allerdings – obwohl nichts pas­siert ist, weil eine Entscheidung in der Hauptsache erst erfol­gen wird, ist der Beschluss des Verwaltungsgerichtes in mei­nen Augen kein Ausweis von Rechtsstaatlichkeit. Sie passt zum Gesamteindruck, …alles lesen