Die Umfragen lassen Böses erahnen
Die Qualität der Regierungsarbeit lässt zu wünschen übrig. Hinzu kommt eine Medienlandschaft und ein politisches Klima, das keinen Spielraum für Fehler lässt. …alles lesen
AfD
Kein Raum, kein Stich für Gegner der Demokratie
Bestimmt bist auch du weit entfernt davon, der Gruppe um Prinz Reuß allzu viel Bedeutung beizumessen. Ich kann und möchte mir nicht vorstellen, dass Gegner der Demokratie sich aus Reichsbürgern-, Anti-Corona-Spinnern und Mitgliedern irgendeiner Gruppe von Gegnern der Demokratie etwas rekrutierten ließe, das der demokratischen Konstitution unseres Landes ernsthaft Schaden zufügen könnte. Allerdings habe ich auch nicht daran geglaubt, dass …alles lesen
Müssen wir uns die Fähigkeit zurück erkämpfen, andere Meinungen anzuerkennen?
Immer schon gab es verschiedene Meinungen und heftigen Streit, den verschiedene Standpunkte nun einmal auslösen können. In diesen Zeiten scheint aus dieser simplen und für alle nachvollziehbaren Wahrheit ein Problem geworden zu sein. Wir lesen von zerbrochenen Freundschaften und von Familien, die sich entlang der Coronamaßnahmen entzweit hätten. Furchtbar aber vermutlich auch nicht neu. Appell aus Wien Wenn Hasnain Kazim, …alles lesen
Der AfD-Mann Pazderski beleidigt die Grüne Ricarda Lang auf abstoßende und widerliche Art und Weise.
In einem Tweet von gestern vergriff sich ein/e AfD-Politiker/in wieder einmal massiv in der Wortwahl. Du findest, dies sei kein Posting wert? Eigentlich nicht. Das machen die schließlich jeden Tag. Gerade im Moment sind die Rechtsextremen sicher besonders angewidert von einer Ampel-Koalition, die sehr bald ihre Arbeit aufnehmen wird. In diesem Fall war es nun Georg Pazderski, der auf seinem …alles lesen
Sachsen und Thüringen im rechten Wahlrausch
Es ist demoralisierend, sich bewusst zu machen, dass Narrative um solche Begriffe wie „Nie wieder!“ oder „Wehret den Anfängen“ jahrzehntelang galten, aber ihre Bedeutung in der Gegenwart zu verlieren scheinen. Juden sind in Deutschland nicht mehr sicher. Das ist längst keine Neuigkeit mehr. Schon seit vielen Jahren nehmen wir hin, dass Antisemitismus und immer häufiger auch Gewalt gegen Juden in …alles lesen
Viel Gemeinsam: Qualifikationen der Bundestagsabgeordneten von Grünen und AfD.
Frau Baerbocks Qualifikation wird bezweifelt. Nicht nur von der AfD, auch von Repräsentanten anderer politischer Gegner. In meinen Augen klingt das manchmal nach ehrabschneidenden Verdächtigungen. Aber die sind ja leider fast üblich geworden. Ich frage mich zum Beispiel, wer eigentlich ein Interesse daran hat, Ministerin Giffey politisch zu demontieren. Wahrscheinlich kriegt sie in den nächsten Tagen endgültig den Doktortitel von …alles lesen
Angst vorm grünen Klimaschutz?
Würdest du es als unverschämt teuer empfinden, wenn du knapp 40 Euro im Monat als CO2 – Abgabe bezahlen müsstest? Im Jahr wären das bei 60 Euro pro Tonne CO2 477 Euro. Wie, du willst lieber wissen, welche positiven Wirkungen solche Maßnahmen hätten? Genau! Da bin ich voll bei dir. Kann uns ein Grüner erklären, welchen Impact solche zusätzlichen Kosten …alles lesen
Wieso soll Maaßen Laschets Problem sein?
Was soll Armin Laschet in Sachen Hans-Georg Maaßen unternehmen? Oder anders gefragt: kann er überhaupt irgendwas gegen die Bundestagskandidatur Maaßens tun? Als gut vernetzter „Apparatschik“ (dafür wurde er eben noch gelobt) sollte das für ihn doch möglich sein – oder? Reicht sein Einfluss in den Gremien bis Thüringen? Die Haltung ostdeutscher CDU-Verbände und ihrer Fürsten (nicht nur in Thüringen) ist …alles lesen
Die AfD nutzt das hohe Defizit an politischer Führung
Wenn es unsere Verfassung zuließe, könnte man die Wahlen auf die Nach-Corona-Zeit verschieben. Nur leider geht genau das nicht. Also, reißt euch gefälligst zusammen, ihr Politiker. …alles lesen
Was die AfD im Schilde führt und wie sie die Fehler der Regierung für sich zu nutzen versucht
Experten sagen gern, dass die Pandemie Missstände und Fehlentwicklungen wie unter einem Brennglas offenlege. Das schließt die schlimmen Korruptionsfälle von Unionspolitikern zwar ein. Dieses eine „Details“ hat jedoch viel schwerere Auswirkungen für die Zukunft der Demokratie als die für alle offensichtlichen Fehlleistungen und Versäumnisse „der Politik“. Wahlen im Herbst Wenn wir uns vor diesem Hintergrund am beginnenden Frühling mit Gedanken …alles lesen
