Zeigt diese Statistik nicht, dass die Bevölkerung demokratischer denkt, als die Parteien es mit ihrer ständigen Ausschließeritis offenbart (siehe: Deutschland, wie hältst du’s mit der AfD?) Früher waren es die Grünen, die Linken und jetzt ist es die AfD, die als Koalitionspartner vor Wahlen ausgeschlossen werden. Die zaghaften Versuche einzelner Politiker (z.B. Hartmann, CDU – Sachsen), Koalitionen in Betracht zu …alles lesen
Interessiert es die Leute, dass Merkel eine erfolgreiche Woche hatte? Zum Beispiel, weil Ursula von der Leyen gestern zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wurde und Annegret Kram-Karrenbauer neue Verteidigungsministerin wird? Mit von der Leyen habe ich heute schon meinen ersten Dissens. Nicht der Klimawandel muss Vorrang vor allen anderen Themen haben, sondern die Einigung der ganzen EU auf ein Vorgehen in der …alles lesen
Die Wahlbeteiligung war hoch. Viele Menschen setzen auf die EU und viele wollten durch ihre Stimmabgabe ein Zeichen für die EU und gegen den Nationalismus setzen. Das ist nicht ganz gelungen, wenn man sich beispielsweise den Wahlsieg des ehemaligen Front National in Frankreich ansieht und die neue Größe der rechtsextremen Fraktion im EU-Parlament. Es gab Anlass zu hoffen, dass „die …alles lesen
Peter Taubers Appell (für Felix Krautkrämer von der Jungen Freiheit ist es ein „totalitärer Traum„) hat es in sich. Es ist also kein Wunder, dass er schwere Kontroversen auslöst. Ganz rechte Medien interpretieren Taubers Aussage auf ihre Art, in den sozialen Medien ist was los. Die „Abstimmung“ über den Artikel von Peter Tauber bei Welt – Online wirft ein bezeichnendes …alles lesen
Viele im Westen sind von den politischen Präferenzen unserer Brüdern und Schwestern in Ostdeutschland irritiert. Fakt ist, dass die AfD im Osten wächst. Heute schreibt der Spiegel, dass die Partei in Brandenburg bei über zwanzig Prozent liegt. Die AfD ist danach in Brandenburg stärkste Partei. In Sachen und Thüringen steht das ebenfalls bevor, in Sachsen eher als in Thüringen. Wer …alles lesen
In unseren Medien wird Angela Merkel für ihre Rede vor „Harvard“ – Absolventen überschwänglich gefeiert. Die adäquate Hofberichterstattung kam von Claus Kleber im „Heute Journal“. Da kommen Assoziationen auf, die die AfD-Trollarmee zu leicht für ihre hinterlisten Zwecke benutzen kann. Merkels CDU steht unter Beschuss und nicht wenige schreiben diese Tatsache der Chefin zu. Annegret Kram-Karrenbauer ist insofern höchstens das …alles lesen
Je näher die Europa-Wahl rückt, desto doofer sind die Präsentationen derjenigen, die gewählt werden wollen. Der Wahlkampf ist ein einziger Krampf. Die Verantwortlichen ahnen, was ihnen bevorsteht. Es gab viele solcher leidenschaftslosen Wahlkämpfe. Ob sie immer dem antizipierten Desinteresse der Umworbenen entsprangen, sei mal dahingestellt. Was wir in diesem Jahr erleben, halte ich für besonders (schlecht). Wer einige der zahlreichen …alles lesen
Wenn gesagt wird, die Toten von Straßburg könnten noch am Leben sein, wenn der europäische Liberalismus nicht nur ideologisch glühen, sondern auch praktisch funktionieren würde, ist das genauso fragwürdig, wie die manchmal gehörte Behauptung, ohne Migranten gäbe es keine Vergewaltigungen oder Messerstechereien. Ich kann jeden verstehen, der sich darüber beschwert, dass Kriminelle im grenzenlosen Europa Verbrechen begehen, dutzende Gefängnisstrafen für …alles lesen
Es ist vorgekommen, dass ich mich nach der Beerdigung eines mir nahestehenden Menschen gefragt habe, was eigentlich größer wäre: die Trauer um die Verstorbenen oder mein Selbstmitleid. Bei mir schwingt der doch etwas selbstsüchtige Gedanke mit, dass ich diesen Menschen nie mehr wiedersehen und nie mehr mit ihm sprechen kann. Kennen Sie dieses Gefühl? Vielleicht gehört das zur Trauer um …alles lesen
Nun ist es aber auch mal gut. Endlich schmeißt Horst Seehofer „seinen“ Verfassungsschutz-Präsidenten raus. Heute geht er nicht über Los, zieht keine Euros ein, sondern geht gleich in Rente. Seehofer macht heute also das, was für viele längst überfällig war (Rechtsradikale* ausgenommen). Die Kanzlerin könnte dazu gelöst gelächelt haben. Oder auch nicht, jedenfalls wenn sie noch ein Restgefühl dafür haben sollte, wie …alles lesen
