Regierung Archive — Seite 4 von 4

Auf wessen Konto gehen die Corona-Toten?

4. März 202425. Feb. 2021 • 0 Kommentare

Wenn behauptet wird, dass Entscheidungen am Bundestag und an den Länderparlamenten vorbei getroffen würden, klingt das nach undemokratischen Machenschaften der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten der Länder. Dass sich Bundestagspräsident Schäuble bei „Maischberger“ differenziert geäußert hat, sollte all denen, die vermutlich aus opportunistischen Gründen so argumentieren, Anlass zum Nachdenken geben. Inhalt Grundgesetz / GrundrechteAuf wessen Konto gehen die Toten? Vorschläge?Absurde VergleicheVerantwortlicheDas …alles lesen

„Meine“ Meinung an den Mann gebracht.

4. März 202417. Nov. 2020 • 4 Kommentare

Die NZZ trennt sich von einem Kolumnisten, weil er seinen Artikel auf einem Verschwörungsportal (ohne Abstimmung) veröffentlicht hat. Obwohl ein neuer Artikel dieses Autors ebenfalls seine Kritik an den Corona-Maßnahmen der Regierung behandelt, gewährt „Welt Online“ ihm ein Forum. Von „Cancel Culture“ ist also nix geblieben… …alles lesen

NZZ: Inszenierung von Nüchternheit zur politischen Agitation

4. März 202415. Sep. 2020 • 0 Kommentare

Wieder einer dieser angeblich so neutralen, unparteiischen NZZ-Beiträge über die Politik der deutschen Bundesregierung. Es geht da nämlich nicht um Spahn allein! Vielmehr geht es dem Autor um die Annahme, um die Antizipation dessen, was die deutsche Rechte als undemokratische (diktatorische) Antwort der Regierung auf die Corona-Pandemie im Land getan hat und aufgrund überall in Europa stark steigender Neuinfektionen weiterhin …alles lesen

Geteilte Verantwortung ist keine Verantwortung.

4. März 202414. Juli 2020 • 0 Kommentare

Um die Verantwortung aller Firmen, die sich in einer Lieferkette befinden, einzubeziehen, braucht es ein Lieferkettengesetz gegen das sich nun, da das Thema konkret wird, die deutsche Wirtschaft mit fadenscheinigen Begründungen wehrt. Hoffentlich wird die Regierung wegweisende Weichen stellen. Klare Regeln sind seit Jahren überfällig. …alles lesen

Amadeu Antonio Stiftung: Es ist eine Schande, dass mit Regierungsgeldern politischer Rufmord an unserer Polizei bezahlt wird

4. März 202430. Juni 2020 • 0 Kommentare

Wenn jährlich Hundertausende von Euros von der Regierung u.a. dafür ausgegeben werden, damit unsere Polizei als rassistische Organisation beschimpft wird, läuft etwas gewaltig falsch in Deutschland. …alles lesen

Mehr Personal für Anrufe der Denunzianten?

5. März 202427. Nov. 2019 • 0 Kommentare

Immerhin ging es danach ganz schnell. Die vom Innenminister angekündigte Schar von neuen Mitarbeitern wird vermutlich in den Call-Centern gebraucht, in denen die Anrufe eingehen. Die Anrufe, um die das BfV nur ungefähr einen Monat später gebeten hat. Ob und wie das funktioniert hat, wissen vermutlich nur die Rechtspopulisten. Die und ihre „Medienvertreter“ haben sich nach dieser Pressemitteilung von Herrn …alles lesen

Grillen, solange es noch erlaubt ist

4. März 20241. Juni 2019 • 8 Kommentare

Die Schrecksekunde hatte es in sich. Die Grünen sind in der neusten Forsa-Umfrage stärkste Partei. Dass die SPD auf 12 % fällt, macht mich fast ein bisschen depressiv. Nach dieser Umfrage gewinnen die Grünen 9 (in Worten: neun!) Prozent hinzu, während die SPD 5 (in Worten: fünf!) Prozent verliert – der niedrigste je auf Bundesebene gemessene Wert für die Sozialdemokraten. …alles lesen

Homeoffice ist eine tolle Sache

4. März 202410. März 2019 • 0 Kommentare

Ich habe hier bestimmt schon davon erzählt, dass meine „letzte“ Arbeitsstelle ca. 150 km von meinem Heimat- / Wohnort entfernt lag. Damals stellte sich die Frage, ob ich die letzten ca. 10 Jahre meines Arbeitslebens dorthin ziehen sollte. Meine Frau und ich haben uns dafür entschieden, unserer Heimat treu zu bleiben. Es gab schon in den 1980er Jahren einmal ein …alles lesen

Krach zwischen Merkel und Seehofer nur vorgespielt?

30. Nov. 2018 • 2 Kommentare

Ich habe inzwischen über den Migrationspakt schon einiges an Scheiße gelesen. Aber das hier, das schlägt dem Fass den Boden aus. Andererseits — hatte ich nicht darauf gewartet, dass ein rechter Journalist, im Zweitjob Verschwörungstheoretiker, mit so was oder so was Ähnlichem an den Markt geht? Hier die Einführung in den bei Tichys Einblick (wo sonst?) erschienenen Artikel: „Auf offener …alles lesen

Ich kanns mir nicht vorstellen

4. März 202412. Jan. 2018 • 2 Kommentare

Ich habe ziemlich große Augen gemacht, als ich bei Spiegel Online die Resultate der so genannten Sondierungsgespräche las, die angeblich doch teilweise auch diesmal (wie bei Jamaika) vorgezogene Koalitionsverhandlungen sein sollen. Die gesetzliche Krankenversicherung soll wieder zu gleichen Teilen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanziert werden. LINKDie Präambel des Protokolls drückt aus, was die Große Koalition will: einen neuen europapolitischen Aufbruch den …alles lesen

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