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Flüchtlinge

Wie kann eine neue Flüchtlingskrise vermieden werden?

Horst Seehofer ist in die Türkei und nach Griechenland gereist, weil er mal schauen wollte, was Erdogan so meint und wie sich die Lage der Flüchtlinge auf den griechischen Inseln verbessern lassen könnte. Wer’s glaubt! Ich glaube, er wird – gemeinsam mit dieser Regierung – alles daran setzen, dass sich 2015 nicht wiederholt. Grundlegende Maßnahmen […]

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Politik

Krach zwischen Merkel und Seehofer nur vorgespielt?

Ich habe inzwischen über den Migrationspakt schon einiges an Scheiße gelesen. Aber das hier, das schlägt dem Fass den Boden aus. Andererseits — hatte ich nicht darauf gewartet, dass ein rechter Journalist, im Zweitjob Verschwörungstheoretiker, mit so was oder so was Ähnlichem an den Markt geht? Hier die Einführung in den bei Tichys Einblick (wo […]

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Politik

Wie eine politische Klasse ohne Klasse agiert

Nun ist es aber auch mal gut. Endlich schmeißt Horst Seehofer „seinen“ Verfassungsschutz-Präsidenten raus. Heute geht er nicht über Los, zieht keine Euros ein, sondern geht gleich in Rente. Seehofer macht heute also das, was für viele längst überfällig war (Rechtsradikale* ausgenommen). Die Kanzlerin könnte dazu gelöst gelächelt haben. Oder auch nicht, jedenfalls wenn sie noch ein […]

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Politik

Es ist angerichtet

Der Schaden für die Demokratie ist angerichtet. Das Gericht, das die Regierung unter Chefkoch Horst Seehofer in den letzten Wochen kreiert hat, ist weder Fisch noch Fleisch, und auch kein Veganer oder Vegetarier wird Spaß daran haben. Maaßen bleibt als „SonderDingens“ im Innenministerium. Horst Seehofer hat sich also durchgesetzt. Daran gibts nichts zu deuteln. Es […]

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Politik

Kurz und die „europäische Solidarität“

Eben erst hat Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Schon zeigt der Mann, wie seine Regierung zur Solidarität steht, wenn es um Flüchtlinge geht. Das ist längst keine Überraschung mehr. In diesem konkreten Fall zeugt das Verhalten von purer Verantwortungslosigkeit. So jemand möchte ich nicht in der EU-Spitze sehen. Auch nicht für eine begrenzte […]

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Politik

Die CSU – Umfragewerte können sich erholen

Klar, ich mach mir selbst was vor, wenn ich seit Monaten betone, dass der Trend in Umfragen zugunsten der AfD läppisch und auf keinen Fall besorgniserregend wäre. Bei den Bundestagswahlen im September 2017 erhielt die Partei 12,6%, jetzt liegt sie – je nach Umfrage – bei 17,5%. Wer hat an der Uhr gedreht? Es war […]

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Gesellschaft

Die AfD ist ein Ventil für die Frustrierten

AfD-Wähler mag ich ungefähr so gern wie die Partei selbst. Ich muss nicht so tun, als hätte ich Verständnis für eine Politik, die meinen Überzeugungen zuwiderläuft. Also auch nicht denjenigen gegenüber, die die Parolen – oft ohne jeden Anstand – nachplappern und mit ihren unwillkommenen Kommentaren verzieren. Wer zur AfD und ihren Ideen schweigt und […]

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Politik

Die Signale der CSU

Gestern bei „Maischberger“ habe ich mich gefreut wie ein Plätzchen, weil in dieser Sendung ein Faktum endlich klar herausgearbeitet wurde, um das sich die CSU bisher erfolgreich herumgedrückt hat. Robert Habeck, Grüne, hatte ebenfalls Spaß. Er ertappte CSU-Generalsekretär Blume dabei, wie er den dreiundsechzigsten Punkt des legendären Masterplans seines Parteichefs, Horst Seehofer, gleich zweimal hintereinander […]