„Das Wall Street Journal sagt zur deutschen Energiepolitik, es ist die dümmste der Welt.“ Die blonde Einpeitscherin in Diensten des Focus und Kollegin von Jan Fleischhauer (im Nebenberuf auch für Ulrich Reitz in gleicher Funktion tätig) kommentiert und provoziert den Herrn und Meister zur schaurigen Bespiegelung deutscher Politik. Für mich …alles lesen
Die Junge Union stellt sich gegen die Rentenpläne der schwarz-roten Regierung. Kanzler Merz steht unter Druck, da auch ältere Unionsabgeordnete zweifeln. Ohne glaubhafte Zusagen bis 2031 drohen Abstimmungsniederlagen. Nötig sind Prioritäten und ein verbindlicher Reformplan. …alles lesen
Sie (die Union – d.R.) hat damit abermals den politischen Comment beschädigt und ist mit Herzenslust in die Falle rechtspopulistischer Kulturkämpferei getappt. Sie hat erneut ohne Not „die Mitte“ preisgegeben und sich zum parlamentarischen Arm einer rechtsaktivistischen (Netz-Hetz-) Apo herabgewürdigt. Quelle – Wirtschaftswoche In gewisser Weise ein Treppenwitz der Geschichte, …alles lesen
Die Union profiliert sich mit harter Migrationskritik, will Seenotrettung stoppen und bietet vor allem rückwärtsgewandte Antworten auf aktuelle Krisen. …alles lesen
Ich lese eben bei Bild.de, dass immer mehr Politiker für Deutschland-Flaggen vor allen Schulen seien. Als hätten wir keine anderen Sorgen! Die machen sich wohl schon einmal schick für den Fall, dass die AfD übernimmt. Die hat nämlich in einer Umfrage jetzt die gleichen Stimmenanteile wie die Union. Wie es …alles lesen
Und dann schreiben die Spiegel-Autoren noch, dass 73 % der Deutschen überzeugt seien, Deutschland solle mehr in seine Sicherheit investieren. Das kenn‘ ich. Es gab klare Mehrheiten für den Atomausstieg nach Fukushima. Wie heute darüber gedacht wird, ist bekannt. Schrecken Sozialdemokraten, Konservative, Grüne und Liberale davor zurück, den Menschen zu …alles lesen
Ich sollte mich vielleicht nicht über Friedrich Merz beschweren, denn erstens habe ich mich selbst über diesen x-ten Messermann aufgeregt, der wie andere zuvor gemordet und unsere Gesellschaft aufgemischt hat. Und ja, ich habe darüber (schnell – zu schnell?) gebloggt. Aber ich bin zum Glück kein designierter Kanzler. An Merz‘ …alles lesen
Gestern bei „Illner“ hatte ich, nicht zum ersten Mal in jüngster Zeit, dass Gefühl, dass beim Generalsekretär der CDU, Carsten Linnemann, die Erkenntnis durchscheint, dass er und die seinen es schon sehr bald mit den echten und vor allem gleichen Problemen zu tun bekommt, für deren Nichtauflösung sie so massiv …alles lesen
In einem Talk im ÖRR diskutierte man über die Qualität der Regierungsbeschlüsse zum Haushalt. Das kann, das muss sein! Wenn Diskussionen schließlich aber darin münden, dass die Regierungsfähigkeit nicht nur der Regierung, sondern gleich aller demokratischen Alternativen in der Öffentlichkeit infrage gestellt wird, ist das zumindest einmal ein schlechtes Zeichen. …alles lesen
Am ehesten würden die Leute beim Klimaschutz sparen wollen. Bürgergeld oder Kindergrundsicherungen und auch das Militär scheinen wichtiger. (nicht empirisch belegt) …alles lesen