Wo set­zen sich 80 kur­di­sche Migranten ohne Fahrkarte in den Zug und pöbeln die Schaffnerin auf unflä­ti­ge Art und Weise an? Hier in Deutschland fin­det sowas statt. In Stuttgart, in Frankfurt, in Köln und jetzt auch im Zug nach Hamburg.

Die Polizei muss bei sol­chen Gelegenheiten in Hundertschaften anrü­cken und für Ordnung sor­gen. Wie kommt es, dass es immer häu­fi­ger zu Gewalt und «unschö­nen Szenen» kommt? Ist die Unzufriedenheit der Migranten mit ihrem Leben hier in Deutschland so groß, dass sol­che Konflikte als ein Ventil dienen?

Wenn Polizeibeamte zum Beispiel ange­sichts ihrer spe­zi­fi­schen Erfahrungen Kontrollen auf Ausländer ver­stär­ken, ist das Racial Profiling. Und das ist bekannt­lich ver­bo­ten. Ja! Hauptsache, wir haben Prinzipien. Dass ande­re dar­auf nichts geben, stel­len wir immer wie­der fest. Dass des­halb drin­gend eini­ges geän­dert wer­den muss, scheint unse­ren Staat jedoch zu über­for­dern. Den Diskussionen zwi­schen Linken und Rechten geht man mög­lichst aus dem Weg und legt die Hände in den Schoss.

Was ande­re in sol­chen Situationen machen (sie­he Niederlande, Dänemark) ist nicht von Interesse. Schließlich sind wir – nicht nur beim Klimaschutz - die­je­ni­gen, die als Vorbilder her­aus­ge­for­dert sind. 

Wir ler­nen, dass die meis­ten der Geflüchteten nach den radi­kal ver­schärf­ten Gesetzen nicht hier sein dürf­ten. Dass qua­si nach­träg­lich die Geschäftsgrundlagen ver­än­dert wur­den, wird von allen geflis­sent­lich über­se­hen. Solche Diskussionen braucht man nicht auch noch. Und nach Rostock-Lichtenhagen hat das ja schon ein­mal gut funktioniert. 

Abgeschoben wird jeden­falls kaum – auf­grund der bekann­ten Erschwernisse. Das sorgt für Wasser auf die Mühlen der Rechtsextremen und Nationalisten. Das Vertrauen in die Politik schmilzt und Corona ist nur ein Momentum. Die Behauptung, dass Rechtsextreme den Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung, okku­piert hät­ten, legt die Gefahren des Unvermögens unse­rer Regierung offen.

Es ist ja auch nicht so, dass wir die Ausreden unse­rer Behörden (Gesundheitsämter hör­ten wir zuletzt ver­stärkt) nicht ken­nen. Personalmangel, feh­len­de tech­ni­sche Ressourcen und was sonst noch…

Wie sehen sol­che Täter aus?

In die­sem spe­zi­el­len Fall waren es 80 gewalt­tä­ti­ge Migranten, die sich ein­mal mehr von ihrer «bes­ten Seite» gezeigt haben und die Bereitschaft der deut­schen Bevölkerung zur wei­te­ren Aufnahme von Geflüchteten (Moria) bestimmt enorm beför­dert haben dürften.

Möglicherweise wol­len die Männer in Hamburg gegen Türken demons­trie­ren oder dort an irgend­ei­ner ande­ren Demo teil­neh­men. Wie die­se Menschen drauf sind, macht die Schilderung in dem ziem­lich kur­zen Welt-Beitrag deutlich. 

Zuerst bepö­beln sie eine Schaffnerin, dann wider­set­zen sie sich den Weisungen der deut­schen Polizei. Wenn sich Kurden und Türken unter­ein­an­der in Deutschland mit gro­ßer Gewaltbereitschaft aus­ein­an­der­set­zen, soll­te unse­re Regierung dar­aus ihre Konsequenzen ziehen. 

Die Personalien sind gro­ßen­teils fest­ge­stellt wor­den, es stün­den har­te Konsequenzen auf­grund die­ses Verhaltens an. Ich den­ke, dass sofor­ti­ge Ausweisungen ange­zeigt wären, sofern es sich nicht um Deutsche han­delt. Sind es Deutsche wäre der Vorfall umso kras­ser zu bewer­ten. Denn die Motive für die Gewalt gehen sicher auf ande­re Dinge zurück.

Keine adäqua­te Bestrafung – Die Ausweisung wäre angemessen

Leider ist zu befürch­ten, dass dies auch in die­sem Fall ausbleibt. 

Der Zorn in Teilen der Bevölkerung wird aller­dings wei­ter zuneh­men und die Bereitschaft, die Versäumnisse und das Unvermögen unse­rer Politiker zu «tole­rie­ren» geht immer stär­ker zurück. Abkriegen wer­den es die Geflüchteten, die bei uns leben und sich zum ganz über­wie­gen­den Teil nichts zuschul­den kom­men lie­ßen und natür­lich die (wie in Moria), die so drin­gend auf unse­re Hilfe ange­wie­sen wären. 

Respektlose Migranten sind ein schreck­li­ches Vorbild

Die Polizei ließ ver­lau­ten, man­che der Kurden habe sich nicht koope­ra­tiv ver­hal­ten. Polizisten sei­en geschla­gen und getre­ten wor­den. Da kann man nur hof­fen, dass kei­ne Aktivisten oder kri­ti­sche Journalisten zuge­gen waren, die jetzt die bru­ta­len Übergriffe der Polizei «doku­men­tiert» haben. Die deut­sche BLM – Bewegung hät­te neue Beispiele für Polizeigewalt, womög­lich für Rassismus in der Polizei frei Haus gelie­fert bekom­men. Denn he, was ist denn schon dabei, wenn ein paar jun­ge Leute mal ein biss­chen schwarz fah­ren wol­len? Haben wir doch alle schon gemacht, oder? Was wol­len wir wet­ten, dass jetzt Stimmen auf­kom­men, die unge­fähr so klingen? 

Die Polizei hat fest­ge­stellt, dass unter den Kurden eini­ge waren, die sich uner­laubt im Land auf­hiel­ten – auch eini­ge Jugendliche.