Der Staat macht weiterhin nichts und lässt Migranten-Clans schalten und walten

Viel­leicht soll­ten sich die ver­ant­wort­li­chen NRW – Poli­ti­ker mal die Mühe machen, übers Wochen­en­de die Kom­men­ta­re zu dem ver­link­ten ZDF-Bericht zu lesen. Es sind vie­le und nicht alle gerei­chen der deut­schen Spra­che in Aus­druck und Aus­sa­ge zur Ehre. Sol­che Din­ge ste­hen im Kon­trast zu dem, was aktu­ell (fast) alle Poli­ti­ker daher­re­den. Man müs­se die Sor­gen und Ängs­te der Men­schen – gemeint sind alle unter­halb der Gehalts­klas­se eines Staats­se­kre­tärs – end­lich ernst neh­men. Und das sol­len gefäl­ligst nicht nur die deut­schen Poli­ti­ker. So fra­gen sich immer mehr Leu­te, war­um es deut­sche Rich­ter nicht schaf­fen, unse­ren Geset­ze im Rah­men der Mög­lich­kei­ten stren­ger aus­zu­le­gen, als sie das kürz­lich gegen meh­re­re Schlä­ger eines kur­di­schen Clans, der in Düren eine haar­sträu­ben­de Schlä­ge­rei ange­zet­telt hat­te, getan haben? Ver­mut­lich ist mein wach­sen­des Unver­ständ­nis nur Aus­druck mei­ner eige­nen Klas­sen­zu­ge­hö­rig­keit? Wie oft habe ich mir für kri­ti­sche Bemer­kun­gen, die ich mir wegen des laschen Vor­ge­hens deut­scher Juris­ten gegen Wie­der­ho­lungs­tä­ter erlaubt hat­te, anhö­ren müssen?… 

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Viel­leicht soll­ten sich die ver­ant­wort­li­chen NRW – Poli­ti­ker mal die Mühe machen, übers Wochen­en­de die Kom­men­ta­re zu dem ver­link­ten ZDF-Bericht zu lesen. Es sind vie­le und nicht alle gerei­chen der deut­schen Spra­che in Aus­druck und Aus­sa­ge zur Ehre.

Sol­che Din­ge ste­hen im Kon­trast zu dem, was aktu­ell (fast) alle Poli­ti­ker daher­re­den. Man müs­se die Sor­gen und Ängs­te der Men­schen – gemeint sind alle unter­halb der Gehalts­klas­se eines Staats­se­kre­tärs – end­lich ernst nehmen.

Und das sol­len gefäl­ligst nicht nur die deut­schen Poli­ti­ker. So fra­gen sich immer mehr Leu­te, war­um es deut­sche Rich­ter nicht schaf­fen, unse­ren Geset­ze im Rah­men der Mög­lich­kei­ten stren­ger aus­zu­le­gen, als sie das kürz­lich gegen meh­re­re Schlä­ger eines kur­di­schen Clans, der in Düren eine haar­sträu­ben­de Schlä­ge­rei ange­zet­telt hat­te, getan haben?

Ver­mut­lich ist mein wach­sen­des Unver­ständ­nis nur Aus­druck mei­ner eige­nen Klas­sen­zu­ge­hö­rig­keit? Wie oft habe ich mir für kri­ti­sche Bemer­kun­gen, die ich mir wegen des laschen Vor­ge­hens deut­scher Juris­ten gegen Wie­der­ho­lungs­tä­ter erlaubt hat­te, anhö­ren müs­sen? Ja, ich bin kein Jurist und war nicht dabei. Aber dass sol­che Bei­spie­le die Leu­te gegen unse­ren Staat auf­bringt, kann ich gut verstehen!

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Immer häu­fi­ger lesen wir von Über­grif­fen, die von Migran­ten-Clans ver­übt wer­den. Die Poli­zei steht die­sen offen­bar macht­los gegen­über. Jeden­falls ist das der Ein­druck, der in den Medi­en erweckt wird. Poli­zei­ge­werk­schaf­ter wie Rai­ner Wendt för­dern die­se Eindrücke.

So ver­fes­tigt sich das Gefühl, dass Staats­an­wäl­te und Rich­ter unse­re Poli­zei im Regen ste­hen und die Täter wie­der lau­fen las­sen. Erst nach grö­ße­rem öffent­li­chen Druck wer­den die Täter inhaftiert.

Das Bei­spiel Düren zeig­te soeben, was von der Aus­sa­ge des zustän­di­gen Rich­ters zu hal­ten war, als die­ser zunächst behaup­te­te, es bestehe kei­ne Flucht- und Ver­dunk­lungs­ge­fahr. Inzwi­schen gibt es wei­te­re Erkennt­nis­se, zwei Täter sind inhaf­tiert, zwei wei­te­re sind jetzt über alle Berge.

Ande­rer­seits fin­de ich, dass die Behaup­tun­gen in den Kom­men­ta­ren, dass die deut­schen Medi­en, ARD und ZDF, über die­se Din­ge nicht berich­ten, schlicht falsch ist. Aber an der Gesamt­pro­ble­ma­tik und dar­an, dass sich nichts zu bes­sern scheint, ändert das nichts. Wich­ti­ger als uns Bür­gern irgend­wel­che Ver­spre­chun­gen und Absich­ten zu ver­kau­fen, wäre es, end­lich einen kon­se­quen­ten Weg gegen kri­mi­nel­le Aus­län­der zu gehen und began­ge­ne Ver­bre­chen gemäß unse­ren Geset­zen im Rah­men der zuläs­si­gen Höchst­stra­fen ins Gefäng­nis zu schicken.

Danach müs­sen sie – wenn sie kei­ne deut­sche Staats­an­ge­hö­rig­keit haben – ohne Wenn und Aber aus dem Land aus­ge­wie­sen wer­den. War­um unse­re Rich­ter, die bei Face­book und Co. gern als 68er apo­stro­phiert wer­den, nicht in der Lage sind, mit der Här­te unse­rer Geset­ze gegen sol­che Leu­te vor­zu­ge­hen, ist für mich nicht zu begreifen.

Islamisierung des Abendlandes – kein Schweinefleisch in Neuss

Zudem war heu­te wie­der mal die Isla­mi­sie­rung des Abend­lan­des The­ma bei Face­book. In Neuss und ande­ren Stel­len unse­res Bun­des­lan­des soll es Schu­len und ande­re öffent­li­che Ein­rich­tun­gen geben, die Schwei­ne­fleisch aus dem Ange­bot gestri­chen haben.

Dar­über hin­aus soll das auch in einem Neus­ser Restau­rant pas­siert sein. Auf­grund der Beschwer­den „eini­ger Mus­li­me“ hat die Wir­tin Schwei­ne­fleisch kom­plett aus der Spei­se­kar­te gestri­chen. Offen gestan­den ver­ste­he ich die Auf­re­gung um sol­che Nach­rich­ten, obwohl ich die Schluss­fol­ge­run­gen dar­aus über­trie­ben und unan­ge­bracht fin­de. Sol­che Ent­schei­dun­gen sind Signa­le, die wir in der gegen­wär­ti­gen Lage nicht gebrau­chen können.

Ande­rer­seits fra­ge ich mich, wel­ches salo­mo­ni­sche „Urteil“ ange­sichts der prak­ti­schen Schwie­rig­kei­ten, die die Gas­tro­no­mie mit dem The­ma tat­säch­lich haben dürf­te, wir zur Lösung sol­cher Sachen her­an­zie­hen könn­ten. Mit etwas gutem Wil­len müss­ten doch ver­nünf­ti­ge Lösun­gen zu fin­den sein, die die Inter­es­sen bei­der Sei­ten berück­sich­ti­gen wür­den. Oder wäre ein Kom­pro­miss für die Leu­te, die sol­che Bei­spiel als will­kom­me­nen Anlass für Zoff betrach­ten, schon ein Knie­fall vor dem Islam? Ich fürch­te, dass es so ist. Die ver­lan­gen statt­des­sen, dass Mus­li­me mit Schlacht­plat­ten made in Bava­ria bei ihrer Ankunft auf ihre Deutsch­taug­lich­keit hin „getes­tet“ wer­den. So ver­ste­he ich man­che Kom­men­ta­re zu die­sen Geschich­ten. Selbst ein sol­ches, frü­her noch als nor­mal betrach­te­tes Ansin­nen eines Kom­pro­mis­ses, wird heu­te bereits als über­trie­be­nes Zuge­ständ­nis an Mus­li­me und als Mosa­ik­stein für die bevor­ste­hen­de Isla­mi­sie­rung pro­pa­gan­dis­tisch ausgeschlachtet.

Dass über Schwei­ne­fleisch­ver­bo­ten aus Rück­sicht gegen­über Mus­li­men nur sel­ten berich­tet wird, dürf­te unter­schied­li­che Ursa­chen haben. Ich ten­die­re nach wie vor dazu, dass Über­trei­bun­gen kei­nen Platz in unse­ren Nach­rich­ten fin­den soll­ten. Aber das sehen ande­re ganz anders. Die wit­tern gleich die Lügen­pres­se, wenn etwas Regio­na­les nicht gleich auf allen Kanä­len prä­sen­tiert wird. Aber das selbst­ver­ständ­lich nur dann, wenn sich damit Schlech­tes über Mus­li­me sagen lässt.

Wenn ich Goog­le News oder ähn­li­che Aggre­ga­te bemü­he, fin­de ich weni­ge Mel­dun­gen, die sol­che Sachen behan­deln. Die paar Arti­kel, die aller­dings immer zu fin­den sind, sind meis­tens von rech­ten oder rechts­extre­men Medi­en. Ob es Con­tra-Maga­zi­ne, Freie Welt, Epo­che Times, Ach­se des Guten oder wei­te­re rech­te Hetz­blogs. Dort ist sowas natür­lich immer ein gern genom­me­nes The­ma, das weid­lich aus­ge­schlach­tet wird.

Seriö­se Medi­en wie RP Online berich­ten sel­te­ner dar­über. Damit wird den bekann­ten Vor­wür­fen gegen die Lügen­pres­se noch mehr Vor­schub geleistet.

So hand­habt es auch der Düssl­dor­fer Schul- und Kita-Cate­rer Pro Gour­met. Das Unter­neh­men belie­fert täg­lich 140 bis 145 Ein­rich­tun­gen und hat Schwei­ne­fleisch so gut wie voll­stän­dig vom Spei­se­plan genom­men: „Vor allem, weil unse­re mus­li­mi­schen Mit­bür­ger das nicht essen dür­fen. Wenn wir Schwei­ne­fleisch anbie­ten wür­den, dann müss­ten wir für jede Ein­rich­tung ein paar alter­na­ti­ve Gerich­te kochen.Quel­le: In NRW kaum noch Schwei­ne­fleisch in Kitas und Schu­len | LINK

Wie wäre es eigent­lich, wenn regio­na­le Poli­ti­ker sich ganz gene­rell zu die­sen Fra­gen äußern wür­den und zwar in jedem ein­zel­nen auf­lau­fen­den Fall? Kei­ne kur­zen State­ments aus der Retor­te oder Null­aus­sa­gen, son­dern hand­fes­te Ansa­gen, was dies­be­züg­lich von X oder Y unter­nom­men wird. 

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Horst Schulte
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2 Gedanken zu „Der Staat macht weiterhin nichts und lässt Migranten-Clans schalten und walten“

  1. Matthias Gulbinski 1 19. November 2016 um 23:38

    Also zuerst mal zu der Sache mit den Urtei­len. In der Tat bist du kein Jurist und warst nicht dabei, da nennst du (ich bleib jetzt in online Manier gleich mal bei „du“) schon das Aus­schluss­kri­te­ri­um, war­um man sich dann eben kein Urteil erlau­ben kann. Die Pro­ble­ma­tik, dass man ein Urteil, in das man wenig Ein­blick hat, nicht nach­voll­zie­hen kann, ist in der Tat eine der Sachen, die ein Bür­ger in einer Demo­kra­tie aus­hal­ten muss. Natür­lich steht es einem frei sich dazu zu äußern, aber die Unab­hän­gig­keit der Rechts­spre­chung ist nun ein­mal fun­da­men­tal in einer Demo­kra­tie. Es gehört sich mei­ner Mei­nung nach nicht, recht­li­che Ent­schei­dun­gen eines Rich­ters öffent­lich in Fra­ge zu stel­len, ohne den Fall aus­rei­chend zu ken­nen. Nur mit der Mel­dung der Tat im Hin­ter­kopf unter­liegt man mei­ner Erfah­rung nach auto­ma­tisch der eige­nen Fan­ta­sie, wel­che Hin­ter­grün­de, mil­dern­de Umstän­de, recht­li­che Hür­den, wel­che Argu­men­te der Ver­tei­di­gung zu berück­sich­ti­gen waren, was schlicht und ein­fach aus Man­gel an hand­fes­ten bewei­sen nicht ins Urteil ein­flie­ßen darf usw. man hat zu viel unbe­kann­te Varia­blen und dar­um ent­steht oft der Ein­druck der „fal­schen“ Rechts­spre­chung“. Es steht einem aber z.b. auch frei sich Gerichts­ver­hand­lun­gen anzu­se­hen, die aller meis­ten kannst du ein­fach als Bür­ger besu­chen und so etwas mehr Ver­ständ­nis zu gewin­nen. Damit mei­ne ich nicht den spe­zi­el­len Fall, son­dern ganz all­ge­mein, wenn man sich mal aus der Nähe anschaut wie Rechts­spre­chung funk­tio­niert, ist man oft über­rascht wie wenig man eigent­lich dar­über weiß. Ich habe das eini­ge Male getan in mei­nem Leben mehr oder weni­ger durch Zufall, ein paar Mal waren wir mit der Schul­klas­se in Gerichts­ver­hand­lun­gen, ich habe mich in jun­gen Jah­ren eini­ge Wochen mit einem Prak­ti­kum bei einem Rechts­an­walt mit Akten und Gerichts­ver­hand­lun­gen beschäf­tigt und das hat mei­nen Blick ganz ent­schei­dend ver­än­dert und geprägt, denn in der Tat sind die Geschich­ten oft sehr, sehr viel kom­ple­xer, dif­fe­ren­zier­ter und nach­voll­zieh­ba­rer, wenn man in der Ver­hand­lung dabei war. Dar­aus folgt auch ein ande­rer Blick, wenn man nicht dabei war oder sein konn­te, soll­te man sich kein Urteil erlau­ben, es steht natür­lich jedem frei ein Urteil gut oder nicht so gut zu fin­den, aber man muss es akzep­tie­ren. Und ja, natür­lich bin ich des­halb nicht gleich naiv, es gibt selbst­ver­ständ­lich auch bes­se­re und schlech­te­re Rich­ter­sprü­che und ganz im Übri­gen ist da auch viel im Umbruch. Man darf ja nicht ver­ges­sen, dass auch der Beruf des Rich­ters einem Gene­ra­tio­nen­wech­sel unter­liegt. Hört man sich einen alten und einen jun­gen Reli­gi­ons­leh­rer an sind das oft unter­schied­li­che Sti­le und Aus­le­gun­gen das man denkt man ste­he zwi­schen zwei Uni­ver­sen, auch das kann ich übri­gens nur emp­feh­len. Aus­nah­men und Abwei­chun­gen gibt es natür­lich in bei­den Lagern, den Alt­ein­ge­ses­se­nen und den Jung­aus­ge­bil­de­ten, im Beruf des Rich­ters ist es ganz genau so wie in der gesam­ten Gesell­schaft und allen Beru­fen. Dass zu wenig abge­scho­ben wird zum Bei­spiel kann man ange­sichts der aktu­el­len Zah­len nun ja wirk­lich nicht so im Raum ste­hen las­sen und was die vol­le Här­te des Straf­ma­ßes betrifft, wis­sen wir auch alle, dass har­te Stra­fen nicht unbe­dingt zum gewünsch­ten Effekt der Ein­glie­de­rung des Schul­di­gen in die Gesell­schaft dient, das ist aber die aller ers­te Auf­ga­be unse­rer Rechts­spre­chung, nicht Rache oder das, was die Gesell­schaft oft als „Gerech­tig­keit“ emp­fin­det. Es ist ein schwer zu ertra­gen­der, aber nöti­ger Umstand zu akzep­tie­ren, dass wir Straf­tä­ter nicht ein­fach als min­der­wer­ti­ge Men­schen betrach­ten kön­nen, die wir irgend­wie los­wer­den müs­sen durch Abschie­bung oder lan­ges Weg­sper­ren, auch wenn der Reflex nur all­zu oft in uns schlum­mert. Das Ziel einer „fried­li­chen Welt“ ist durch Stra­fe, aber abso­lut gleich­wer­tig eben auch durch Ver­ge­bung und Reinte­gra­ti­on zu errei­chen. Das ist ein Grund­satz, den man im Kopf behal­ten muss. Wir nei­gen nach­voll­zieh­ba­rer­wei­se zur Über­be­stra­fung, aber aus nie­de­ren Trie­ben her­aus, nicht aus Ver­nunft oder Weit­sicht. Ein Gericht hat die Auf­ga­be auf­grund der Fak­ten (und nur derer) und unter Berück­sich­ti­gung aller Umstän­de der Gesell­schaft wie auch dem beschul­dig­ten Men­schen gerecht zu wer­den, eine unglaub­li­che schwie­ri­ge Auf­ga­be – Emo­tio­nen, die wir Nach­rich­ten­le­ser eines Ver­bre­chens auto­ma­tisch haben, soll­ten nie­mals in ein Urteil ein­flie­ßen und wenn man dar­über mal ganz genau nach­denkt, kann uns ein Urteil nie zufrie­den stel­len, wür­den wir stän­dig Gerichts­ur­tei­le sehen, die wir als gerecht emp­fin­den ohne den Fall genau zu ken­nen, das wäre Besorg­nis erre­gend auf lan­ge Sicht. Dann wür­den Gerich­te nicht rich­tig arbei­ten, dann wären wir nah an der öffent­li­chen Abstim­mung auf dem Markt­platz mit Dau­men hoch und Dau­men run­ter. Wann immer man also auf ein Urteil stößt, das einen wun­dert, ist mein ers­ter Reflex, dass hier unser Sys­tem funk­tio­niert hat, dass es Fak­ten gibt, die ich nicht ken­ne und das kann auch beru­hi­gend sein zu wis­sen, dass Gerich­te unab­hän­gig urtei­len, nicht immer nach dem Geschmack der Masse. 

    Die ande­re Sache mit dem Schwei­ne­fleisch sehe ich ähn­lich. Auch hier wird ver­mut­lich mit Emo­tio­nen gespielt, die genau­en Umstän­de ken­nen wir nicht und aus einer Mel­dung wird dann oft ein gene­rel­ler Trend abge­lei­tet, den man mit offe­nen Augen und kla­rem Ver­stand nicht bestä­ti­gen kann. Ich den­ke auch der kul­tu­rel­le Kon­flikt unter Reli­gio­nen anhand von Genuss von Schwei­ne­fleisch fest­zu­ma­chen ver­ein­facht das Pro­blem zu sehr. In den kom­men­den Jahr­zehn­ten wird sich die Gesell­schaft noch viel wei­ter und viel mehr mit dem The­ma Reli­gi­on rei­ben müs­sen, aber ich sehe eigent­lich einen posi­ti­ven Trend dar­in und ich rich­te mei­nen Blick immer ger­ne in die Zukunft und die jun­ge Gene­ra­ti­on. Ob nun ein Mus­lim, der die letz­ten 40 oder 50 Jah­re eben so gelebt hat, wie er gelebt hat, sich 100%zig in unse­re Gesell­schaft ein­le­ben wird, ich habe auch mal ver­sucht mei­ner Mut­ter das Inter­net näher zu brin­gen und wur­de ähn­li­cher Illu­sio­nen beraubt. Ich den­ke auch nicht, dass das ein sinn­vol­les Ziel ist. Aber wenn ich mir z.b. die aus­län­di­schen Schul­freun­din­nen mei­ner klei­nen Schwes­ter anschaue leben die­se auch oft aus mus­li­mi­schen Fami­li­en stam­men­den Kin­der ein beein­dru­ckend offe­nes und auf­ge­klär­tes Leben. Inte­gra­ti­on ist doch in Wahr­heit ein Pro­zess über Gene­ra­tio­nen den­ke ich mir dann und vie­le Pro­ble­me, die heu­te welt­be­deu­tend schei­nen wie die Bur­ka, der Genuss von Alko­hol und Schwei­ne­fleisch oder Reli­gi­ons­aus­le­bung ganz all­ge­mein, wer­den sich über die Jah­re anglei­chen und wahr­schein­lich ler­nen wäh­rend die­sem Pro­zess bei­de Sei­ten von­ein­an­der. Und den­noch darf man nie ver­ges­sen, dass es immer, immer, immer Rechts­extre­me, Links­extre­me, radi­ka­le Katho­li­ken und Mus­li­me geben wird und man darf nicht bei jeder Mel­dung gleich wie­der die Hoff­nung in die Mehr­heit ver­lie­ren. Ich bin ein sehr wis­sen­schaft­lich gepräg­ter Mensch und mir durch­aus bewusst, dass der Pla­net Erde nur ein sehr klei­ner, unbe­deu­ten­der Teil des Uni­ver­sums ist und übri­gens sowie­so ein unaus­weich­li­ches Ver­falls­da­tum hat. Die begrenz­te Lebens­zeit, die ein ein­zel­ner Mensch, aber auch die gan­ze Mensch­heit hat, soll­ten wir mög­lichst nicht mit Kämp­fen wie rechts gegen links, schwarz gegen weiß oder reich gegen arm ver­brin­gen. Feind­bil­der sind der größ­te Makel der Spe­zi­es Mensch, die Fähig­keit Empa­thie für mehr als sich selbst und den engs­ten Kreis um einen her­um emp­fin­den zu kön­nen ihr größ­tes Potenzial.

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