In einigen Zeitungen wird das Wahlergebnis so interpretiert, dass die GroKo abgewählt wurde. Auch in meiner Tageszeitung, dem Kölner Stadt-Anzeiger, war davon die Rede.
Kann man die Verluste, die Union und SPD gestern erlitten haben, wirklich als Abwahl der Großen Koalition begreifen oder machen es sich die Herren Profi-Beobachtet nicht etwas einfach?
Deutschland wird für weitere vier Jahre von Angela Merkel regiert werden; das ist der klare Wunsch der Wähler. Doch der Einzug von FDP und AfD in den Bundestag ist ein Weckruf für Merkels Union. Die Wähler wollen sich nicht weiter von grosskoalitionärer Kuschelpolitik einschläfern lassen.Quelle: Merkel: Bundestagswahl ist Absage an ihrer Politik | LINK
In Wahrheit ist es doch so, dass eine Neuauflage der GroKo (399 Sitze), die Gott verhindern möge, zahlenmäßig immer noch vor der bisher einzig überhaupt denkbaren Alternative Jamaika (393 Sitze) liegen würde. Mir fällt hierzu eine Statistik ein, die ich erst letzte Woche dazu gesehen hatte.
Ist die Interpretation, dass “viele Deutsche einen Wechsel herbeisehnen”? Ein Blick auf die Wählerwanderungen scheint genau das zu bestätigen. Von der Union erhielt die AfD allein 1 Mio. und von SPD und Linken zusammen noch einmal fast 1 Mio. Wählerstimmen.
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Da die erste Variante mangels Masse und Klasse ausfällt, wäre danach die Große Koalition immer noch die beliebteste Konstellation der Teilnehmer an dieser Umfrage. Ist der Wahlausgang nicht exakt die Bestätigung dafür, dass die meisten immer noch nicht genug von ihr haben?
Hätte die SPD sich nicht aus der Regierung in die Opposition verabschiedet, könnte sie mit der Union trotz allem komfortabel weiterregieren. Komfortabler jedenfalls als das mit einer Jamaika-Koalition aus verschiedenen Gründen möglich sein dürfte.
1.) Die Gesamtstimmenanzahl ist kleiner als die der Koalition aus Union und SPD
2.) Die Programmatik von FDP und Grünen sind kaum kompatibel. Es wird der Kanzlerin in den Koalitionsverhandlungen ziemlich schwer fallen, einen Koalitionsvertrag zu schließen, der eine Legislaturperiode Bestand hat.
Und noch ein paar warme Worte an die 13% Partei AfD, die sich gebärdet wie der sprichwörtliche Schwanz, der mit dem Hund wedelt.
https://www.facebook.com/ZDFheute/videos/10155811010575680/
Das ist mal ein schönes Beispiel für die unterschiedliche Wirkmächtigkeit von “Mehrheit” versus “Elite”.
Mit “Elite” meine ich hier mal nicht die Etablierten, Funktionäre oder Geldmächtige, sondern alle, die sich tatsächlich politisch einen Kopf machen, an Debatten teilnehmen, sich einsetzen – denen es nahe geht und nicht egal ist, was passiert, was “die da oben” so machen.
Ich war wirklich erstaunt, dass die SPD jetzt mal das einzig Richtige getan hat. Ein gutes Zeichen, hoffentlich ändert sich das nicht noch im Verlauf der Ereignisse!
Interessant ist, dass auch SPD-Führungskräfte davon sprachen, die GroKo sei abgewählt… 🙂
Dass die SPD in der Öffentlichkeit für ihre Entscheidung kritisiert wird, überrascht mich kein bisschen. Ein Grund dafür ist die unter diesen Umständen zu erwartende sehr schwere Regierungsbildung. Aber ich bin “zuversichtlich”. Angesichts der zu bewältigenden Aufgaben, werden sich FDP und Grüne von ihren hehren Vorstellungen ein Stück weit fortbewegen. Lindner will nur mitmachen, wenn es zu einem Politikwechsel kommt. Super – oder? Heißt für diese Leute nicht weniger als: weg vom sozialdemokratisierten Staat. Merkel wird ihm was husten. Andererseits lässt sich noch nicht so richtig einschätzen, ob die vielen Mandatsverlierer der CDU beim nächsten Parteitag der CDU nicht ein heftiges Zeichen gegen Merkel setzen werden. Aber so richtig mag ich selbst unter diesen Vorzeichen daran nicht glauben. Abgesehen davon wäre das vielleicht auch gerade in dieser Phase des Umbruchs keine gute Sache. Es bleibt spannend und ich bin heilfroh, dass die SPD mich so positiv überrascht hat. Hoffentlich bleibt sie auch dabei, wenn der Druck bei sich schwierigen Verhandlungsergebnissen noch anwachsen wird. Am Ende könnte es sogar Neuwahlen geben.