Ein großer Vorteil der direkten gegenüber der parlamentarischen Demokratie

Ein Fan von Roger Köppel bin ich nicht. Ich muss mich schon etwas dazu zwin­gen, an die­sem Punkt sach­lich blei­ben. Aber Köppel hat zum Anlass der Vorstellung des neu­en Heftes der „Weltwoche” ein paar sehr inter­es­san­te Dinge gesagt. Auf die­se möch­te ich hier unbe­dingt hin­wei­sen. Erst vor kur­zem hör­te ich genau die­sen Gedanken bereits von ande­rer Seite. Leider kann ich mich nicht dar­an erin­nern, von wem die­se Ausführungen stamm­ten. Ein Thema im Video ist der Vergleich der par­la­men­ta­ri­schen Demokratie (Deutschland, Frankreich etc.) mit der direk­ten Demokratie (Schweiz) in einem für mei­ne Begriffe äußerst bedeut­sa­men Kontext.  Im Kern geht es um das Management von gesell­schaft­li­chen Veränderungen, die in einer direk­ten Demokratie wesent­lich behut­sa­mer aber auch effi­zi­en­ter von­stat­ten gehen, als in fran­zö­si­schen und deut­schen par­la­men­ta­ri­schen Demokratien. Wer gleich an die rich­ti­ge Stelle im Video sprin­gen möch­te: Köppel kommt ab Minute 13:00 auf die­ses Thema.  Er spricht von einer gra­du­el­len Wende des Zeitgeistes, die zuerst in der Schweiz statt­ge­fun­den habe. Dass im Windschatten die­ser Wende die SVP zur aktu­el­len Größe und Bedeutung kam, ver­mag mich wenig zu begeis­tern. Es geht um etwas ande­res: Im Vergleich mit Ländern wie Frankreich oder Deutschland brauch­te es kei­ne star­ken Führungspersönlichkeiten (Macron, Kurz), die zuerst ein­mal in ihre jewei­li­ge Position gebracht wer­den muss­ten, nach­dem das ste­ti­ge anschwel­len­de Missfallen und Rumoren der Gesellschaft nicht mehr über­hört wer­den konn­te. In der Schweiz wer­den sys­tem­be­dingt poli­ti­sche und gesell­schaft­li­che Wünsche nach Veränderungen behut­sam und inter­es­san­ter­wei­se auch schnel­ler nach vorn ent­wi­ckelt. Ich kann die­se Sichtweise sehr gut nach­voll­zie­hen. Das schwei­ze­ri­sche System bringt, obwohl auch dort Veränderungen nicht beson­ders schnell von­stat­ten gehen, gesell­schaft­li­che Veränderungen von unten nach oben vor­an. Die Politik wird durch die direk­te Demokratie behut­sam aber – wie man sieht – wir­kungs­voll kor­ri­giert. Ich mei­ne, er hat das nicht expli­zit ange­spro­chen, aber Köppel meint damit natür­lich auch die Änderungen in der Ausländerpolitik und auch die Einstellung zum Islam. Beides wur­de von sei­ner Partei, der SVP, mas­siv beein­flusst. Ist das der Pferdefuß in sei­ner Darstellung? Das System der direk­ten Demokratie ist jeden­falls nicht, wie bei uns oder in Frankreich auf mehr oder min­der cha­ris­ma­ti­sche Führungspersönlichkeiten ange­wie­sen. Und auch nicht dar­auf, dass die Gesellschaft einen gewal­ti­gen Druck in einem bestimm­ten Sinne ent­wi­ckeln muss. Bitte hören Sie sich das Video an. Leider wer­den wir wohl nicht in den Genuss der direk­ten Demokratie kom­men. Dagegen haben die Leute etwas, die wir soeben in den Bundestag gewählt haben. Und all die vie­len, die von der par­la­men­ta­ri­schen Demokratie Vorteile erhal­ten. Allerdings habe ich Zweifel, ob eine direk­te Demokratie nicht eben­so anfäl­lig ist für Lobbyismus wie es die par­la­men­ta­ri­sche ist. Ich will unser System nicht schlecht­schrei­ben. Aber die von Köppel vor­ge­tra­ge­nen Gedanken fin­de ich schon beach­tens­wert und für die Entwicklung einer Demokratie für inter­es­sant. Ob sol­che Veränderungen irgend­wann auch bei uns kom­men könnten?