Ein Fan von Roger Köppel bin ich nicht. Ich muss mich schon etwas dazu zwingen, an diesem Punkt sachlich bleiben. Aber Köppel hat zum Anlass der Vorstellung des neuen Heftes der „Weltwoche“ ein paar sehr interessante Dinge gesagt.
Auf diese möchte ich hier unbedingt hinweisen. Erst vor kurzem hörte ich genau diesen Gedanken bereits von anderer Seite. Leider kann ich mich nicht daran erinnern, von wem diese Ausführungen stammten.
Ein Thema im Video ist der Vergleich der parlamentarischen Demokratie (Deutschland, Frankreich etc.) mit der direkten Demokratie (Schweiz) in einem für meine Begriffe äußerst bedeutsamen Kontext.
Im Kern geht es um das Management von gesellschaftlichen Veränderungen, die in einer direkten Demokratie wesentlich behutsamer aber auch effizienter vonstatten gehen, als in französischen und deutschen parlamentarischen Demokratien.
Wer gleich an die richtige Stelle im Video springen möchte:
Köppel kommt ab Minute 13:00 auf dieses Thema.
Er spricht von einer graduellen Wende des Zeitgeistes, die zuerst in der Schweiz stattgefunden habe. Dass im Windschatten dieser Wende die SVP zur aktuellen Größe und Bedeutung kam, vermag mich wenig zu begeistern.
Es geht um etwas anderes: Im Vergleich mit Ländern wie Frankreich oder Deutschland brauchte es keine starken Führungspersönlichkeiten (Macron, Kurz), die zuerst einmal in ihre jeweilige Position gebracht werden mussten, nachdem das stetige anschwellende Missfallen und Rumoren der Gesellschaft nicht mehr überhört werden konnte. In der Schweiz werden systembedingt politische und gesellschaftliche Wünsche nach Veränderungen behutsam und interessanterweise auch schneller nach vorn entwickelt.
Ich kann diese Sichtweise sehr gut nachvollziehen. Das schweizerische System bringt, obwohl auch dort Veränderungen nicht besonders schnell vonstatten gehen, gesellschaftliche Veränderungen von unten nach oben voran. Die Politik wird durch die direkte Demokratie behutsam aber – wie man sieht – wirkungsvoll korrigiert. Ich meine, er hat das nicht explizit angesprochen, aber Köppel meint damit natürlich auch die Änderungen in der Ausländerpolitik und auch die Einstellung zum Islam. Beides wurde von seiner Partei, der SVP, massiv beeinflusst. Ist das der Pferdefuß in seiner Darstellung?
Das System der direkten Demokratie ist jedenfalls nicht, wie bei uns oder in Frankreich auf mehr oder minder charismatische Führungspersönlichkeiten angewiesen. Und auch nicht darauf, dass die Gesellschaft einen gewaltigen Druck in einem bestimmten Sinne entwickeln muss.
Bitte hören Sie sich das Video an. Leider werden wir wohl nicht in den Genuss der direkten Demokratie kommen. Dagegen haben die Leute etwas, die wir soeben in den Bundestag gewählt haben. Und all die vielen, die von der parlamentarischen Demokratie Vorteile erhalten. Allerdings habe ich Zweifel, ob eine direkte Demokratie nicht ebenso anfällig ist für Lobbyismus wie es die parlamentarische ist.
Ich will unser System nicht schlechtschreiben. Aber die von Köppel vorgetragenen Gedanken finde ich schon beachtenswert und für die Entwicklung einer Demokratie für interessant. Ob solche Veränderungen irgendwann auch bei uns kommen könnten?
