Ohne Uni-Abschluss politische Karriere machen?

Wo beginnt eigent­lich Demo­kra­tie­ver­ach­tung? Wel­che Äuße­run­gen sind durch die Mei­nungs­frei­heit gedeckt? War­um geht einer ins Par­la­ment, wenn er sei­ner Ansicht nach, dort nur mit Oppor­tu­nis­ten zu tun hat?

HS230625

Horst Schulte

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Poli­ti­ker ohne abge­schlos­se­ne Aus­bil­dung, so hört man nicht erst seit die Ampel in Regie­rungs­ver­ant­wor­tung ist, regie­ren schlech­ter als ande­re. Selbst dem aktu­el­len Wirt­schafts­mi­nis­ter (immer­hin mit Dok­tor-Titel) spricht „man“ die Fach­kom­pe­tenz ab. Ganz so, als ob die Stä­be und Fach­leu­te im Minis­te­ri­um kei­ne Rol­le spiel­ten, wenn es um poli­ti­sche Ent­schei­dun­gen ginge.

Wenn es nach den Ver­ein­fa­chern gin­ge, wür­den Spit­zen­äm­ter in Minis­te­ri­en nur mit „Fach­leu­ten“ besetzt. Ein Gene­ral als Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter? Nun, es soll auch so schon zu Fehl­be­set­zun­gen gekom­men sein. 

Ich wür­de sagen, der Beweis ist zu erbrin­gen. Tech­no­kra­ten in Regie­rungs­äm­tern müs­sen nicht zwangs­läu­fig bes­se­re Resul­ta­te lie­fern als Poli­ti­ker. Dazu beken­ne ich mich, trotz der desas­trö­sen Umfra­ge­wer­te der Ampel. Und trotz all­fäl­li­ger zügel­lo­ser Vor­wür­fe an die Adres­se bestimm­ter Poli­ti­ke­rin­nen und Politiker. 

Zu denen, die sich mit Kri­tik in die­ser Hin­sicht beson­ders her­vor­tun, ist einer, der dem­nächst den Bun­des­tag berei­chern könn­te. Dr. Mar­kus Krall ist sein Name und ich hat­te ihn hier im Blog mehr­fach beim Wickel. Ein klu­ger Mann, der zwei­fel­los über Fähig­kei­ten ver­fügt. Die Ant­wort auf die Fra­ge, ob die­se Fähig­kei­ten der Demo­kra­tie nutz­bar zu machen wären, steht dahin. Er selbst glaubt wohl fest dar­an. Jeder, der ihn schon via You­Tube oder auf sei­nem Twit­ter-Kanal erlebt hat, weiß, was ich mei­ne. So viel abge­ho­be­ne Arro­ganz ist kaum zu erschüttern.

Wer lässt sich schon gern kon­fron­tie­ren? Mar­kus Krall gehört zwei­fel­los auch nicht zu jenen Zeit­ge­nos­sen, die sich viel bie­ten las­sen. Er (be-)klagt gern über vie­le und alle mög­li­chen Din­ge. Aus mei­ner Sicht ist er einer, der ganz beson­ders gern recht hat und sich ins rech­te Licht rückt. 

Es wür­de mich inter­es­sie­ren, ob die­ser Grad an Poli­ti­ker-Ver­ach­tung (s. zwei­tes Video) noch als Mei­nungs­äu­ße­rung durch­geht oder ob die­ses grenz­wer­ti­ge Geplär­re die­ses Herrn nicht eine Ein­stel­lung zur Demo­kra­tie offen­bart, die juris­ti­sche Rele­vanz besitzt. Ich glau­be nicht, dass dies der Fall ist. In den aso­zia­len Medi­en kann buch­stäb­lich jeder sei­ne Tira­den gegen ande­re Men­schen mit über­mä­ßi­gem Applaus lancieren. 

Dass Dr. Mar­kus Krall und Dr. Maa­ßen die Wer­te­uni­on als poli­ti­sche Par­tei grün­den und anhand eini­ger Pro­gno­sen zwi­schen 5 und 15 % der Stim­men gewin­nen könn­ten, sagt viel über die­ses Deutsch­land. Ob Krall, soll­te er in ein Par­la­ment ein­zie­hen, mit sei­nen Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen auch in so abfäl­li­ger, her­ab­las­sen­der Art spre­chen wird? Wie wohl die­je­ni­gen Poli­ti­ker, ohne Dok­tor-Titel, Stu­di­um oder Berufs­ab­schluss auf so einen reagie­ren wer­den? Ich wäre wohl vor­ein­ge­nom­men, hät­te ich sei­ne Aus­sa­ge über Tei­le des Kol­le­gi­ums mitbekommen.

Ich habe mich mit dem The­ma schon ein­mal befasst. Dabei habe ich bei Abge­ord­ne­ten­watch und auf den Bun­des­tags­sei­ten die dort ver­füg­ba­ren Lebens­läu­fe unse­rer Abge­ord­ne­ten stu­diert. Das war inter­es­sant und auf­schluss­reich. Ich habe kei­ne Strich­lis­ten oder Aus­wer­tun­gen ange­legt. Unser Bun­des­tag ist mei­ner Mei­nung nach mit Men­schen besetzt, die ganz über­wie­gend über hohe Kom­pe­tenz und ent­spre­chen­de Abschlüs­se verfügen. 

Mei­ne Recher­che deckt sich in kei­ner Wei­se mit dem pau­scha­len Vor­wurf, den Krall in Rich­tung »der Poli­ti­ker« im Video in den Raum stellt. Er ist mei­nes Erach­tens einer der Brun­nen­ver­gif­ter mit hoher Reich­wei­te in unse­rem Land. Und so einer grün­det eine poli­ti­sche Par­tei. Dass er dies gemein­sam mit Dr. Maa­ßen, dem Ex-Ver­fas­sungs­schutz­prä­si­den­ten tut, ist fast logisch. Ich wünsch­te, »die Wäh­ler« lie­ßen die­se Leu­te auf­lau­fen und gäben die­sen Typen kei­ne Chance.

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Horst Schulte
Rentner, Blogger & Hobbyfotograf
Mein Bloggerleben reicht bis ins Jahr 2004 zurück. Ich bin jetzt 71 Jahre alt und lebe seit meiner Geburt (auch aus Überzeugung) auf dem Land.

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