Bereits im Oktober 1973, also mitten im Kalten Krieg, erhielten wir via Pipeline Erdgas aus Russland. Seitdem wird auch in Deutschland immer wieder darüber gestritten: machen wir uns damit zu abhängig von Russland oder sogar erpressbar? Tatsächlich hat es nur wenige Fälle gegeben, die diese Skepsis berechtigt erscheinen ließen.

Ich wurde 1973 erst zwanzig Jahre alt. Trotzdem fand ich den Deal vor dem damals bestehenden politischen Hintergrund (trotz Willy Brandts Entspannungspolitik) eigenartig. Aus Gründen, die heute umso mehr auf der Hand liegen.

So gesehen und auch angesichts der Erfahrungen der letzten Jahre (Ukraine) ist Trumps Vorwurf an Deutschland verständlich.

Was hat Trump wohl dazu gebracht hat, die Gelegenheit des Nato-Gipfels zu nutzen, um das Thema Nord Stream II anzusprechen, noch dazu mit falschen Zahlen? Ob Polens Staatspräsident Duda bei seinem Besuch in Washington Anfang dieses Monats „interveniert“ hat? In unseren Medien war davon nicht die Rede! Aber angesichts der intensiven aber vergeblichen Versuche der polnischen PIS-Regierung, den Deal mit Russland zu verhindern, halte ich meine Vorstellung für möglich, wenn nicht wahrscheinlich.

Ich denke, die Polen würden die us-amerikanischen Soldaten, die von Deutschland abgezogen werden könnten, wie Trump dem Vernehmen nach erst Ende Juni (intern) erwähnt hatte, nur zu gern aufnehmen. Die Polen sind nach Trumps Vorstellungen auch innerhalb der Nato bestimmt bessere Verbündete. Sie geben immerhin für ihre Verteidigung ca. 12 Mrd. € aus, d.h.  2% ihres BIP.  Das ist innerhalb der Nato seit Jahren der angepeilte Wert. Polen ist in dieser Hinsicht also durchaus so etwas wie ein Musterschüler. Bis 2020 sollen es 2,2 % des BIP sein und bis 2030 sogar 2,5 %. Da wirken unsere 1,2 % vom BIP echt mickrig.

Die Vorstellung macht mich wütend, dass ein EU-Mitglied, das sich penetrant unsolidarisch verhält, die Demokratie im eigenen Land demontiert, innerhalb der Nato Stimmung gegen Verbündete und insbesondere Deutschland machen könnte. Andererseits – was würde Gewissheit in Berlin schon auslösen? Wir wissen ja, dass die deutsche Regierung nicht gerade zu konsequentem Handeln neigt. Merkel bleibt lieber im Unverbindlichen. Ihr großes Handicap – aus meiner Sicht jedenfalls.

Statt Trump mit der Nase auf eigene, sagen wir, etwas unglückliche Verquickungen mit Russland zu stoßen, führt sie in diplomatischer Zurückhaltung an, dass Deutschland in der Lage sei, seine Entscheidungen selbständig und in eigener Verantwortung zu treffen. Ich hätte es klasse gefunden, wenn sie den Namen des FBI-Sonderermittlers Mueller, den Trump so gern los würde, wenigstens irgendwie erwähnt hätte. Trump hätte seine rosa Gesichtsfarbe in dunkelrot geändert, denke ich.

Horst Schulte

Irgendwann Anfang der 2000er Jahre habe ich mit dem Bloggen angefangen. Es ist zwar weniger geworden. Aber ab und zu schreibe ich hier und anderswo.

horstschulte.com · bedburgisches.de · blogmemo.de

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.