Andrea Nahles: Ein Jahr SPD-Parteivorsitz

Das Führungspersonal scheint für vie­le Menschen den Erfolg oder Misserfolg einer Partei aus­zu­ma­chen. Die Erklärung geht so, dass in unse­rer Mediengesellschaft vor allem die Menschen zäh­len, nicht die Parteiprogrammatik. Offenbar ist es auch nicht die so genann­te Sacharbeit, die es aus Sicht vie­ler Politiker angeb­lich wuppt.

Es scheint in der Führung von SPD und Union kaum Personen mit Überzeugungskraft zu geben. Negative Aspekte schla­gen in ihrer Wirkung, ver­stärkt durch sozia­le Medien, erheb­lich stär­ker zu Buche als Dinge, die ordent­lich gema­nagt wurden. 

Das kur­ze und beschei­de­ne SPD – Hoch in den Umfragen ist schon vor­über, die Partei hängt bei 17% fest. Das kann damit zu tun haben, dass der Vorstoß in Richtung Umbau des Sozialstaates (Gerechtigkeits-​/​Repektrente) anschei­nend eben­so ver­pufft wie wei­land Schulz’ Heilsversprechen zum Thema. Innerhalb der Regierungskoalition wir­ken die Kräfte der Schwarzen NULL so stark, dass für noch mehr Sozialstaat kein Raum ist.

Hinzu kommt das Verhalten, dass die SPD kurz vor den Europawahlen – reprä­sen­tiert von ihrer EU-​Spitzenkandidatin, Katharina Barley, an den Tag gelegt hat. Ja, ich mei­ne natür­lich die Abstimmungen über die Urheberrechtsreform ein­schließ­lich der Artikel 13 und 17. Viele Leute haben sich gegen­sei­tig geschwo­ren: #NieWiederSPD und #NieWiederCDU. Die Abgeordneten der Grünen waren in die­ser Frage wenigs­tens unent­schie­den. Trotzdem fin­det man auch den Hashtag #NieWiederGrün. Ja, viel Alternative bleibt da nicht. 

Ich habe hier geschrie­ben, dass ich die SPD bei den Europawahlen nicht wäh­len wer­de. Vielleicht gar nicht mehr oder erst­mal nicht bei den nächs­ten Bundestagswahlen. Strafe muss sein. Leider schleicht sich das Gefühl ein, dass ich mich damit am Ende viel­leicht nur selbst bestra­fe. Denn ers­tens muss ich mich für eine ande­re Partei ent­schei­den, was mir ver­dammt schwer fällt und zwei­tens quat­sche ich viel zu oft das nach, was im Internet eben en vogue ist. Es hät­te doch gereicht, Axel Voss (CDU) zu ver­dam­men. Der ist von der CDU, und die hät­te ich sowie­so nicht gewählt. Nicht ges­tern, nicht heu­te und nicht morgen!

Es machen sich immer stär­ker abso­lu­te Positionen breit (Polarisierung der Gesellschaft). Wer glaubt, dass dies für unse­re Demokratie för­der­lich wäre? Warum tun wir es trotz­dem? Gut, das geschieht im Internet und die wirk­li­che Welt ist manch­mal doch anders. Hoffentlich!

Vielleicht liegt es am Frust dar­über, dass die Unsicherheit stark zuge­nom­men hat? Dabei sind sol­che Gefühl bloß eine Zukunftsprojektion. Keiner weiß, wie Digitalisierung, AI, Klimawandel unser Leben ver­än­dern wer­den. Die Geschäfte der Untergangspropheten flo­rie­ren vor allem durch das Internet. Nie waren Verschwörungstheorien und abstru­se Prognosen so leicht für alle greif­bar wie heute. 

Dementsprechend ent­wi­ckeln sich so viel mehr unter­schied­li­che Ansichten und Blicke auf die Realität, dass die Politik im Sinne ihres Auftrages, die Gegenwart und Zukunft ver­ant­wort­lich zu gestal­ten, es ver­dammt schwer hat. Die Internationalisierung der Unternehmen hat den Einfluss natio­na­ler Politik ein­ge­schränkt. Diese Entwicklung mit inter­na­tio­na­len Verträgen wirk­sam ein­zu­fan­gen, dürf­te schwer gelin­gen. Der Verweis auf inter­na­tio­na­le Verträge durch natio­na­le Politiker fin­det trotz­dem statt. Aber eigent­lich auch nur, um die eige­ne Hilflosigkeit zu kaschie­ren oder bes­ten­falls, um etwas Zeit zu gewin­nen. Das Schlimme dar­an ist, dass die Leute das genau­so ver­ste­hen. Als Zeitschinderei und Ausrede.